Bereich Rechtsangelegenheiten

Der Bereich Rechtsangelegenheiten (englisch Office of Legal Affairs, OLA) des UN-Sekretariats ist innerhalb der Vereinten Nationen für Rechtsangelegenheiten zuständig.

Geschichte und Aufgaben

Die Gründung des Bereichs Rechtsangelegenheiten wurde dem UN-Generalsekretär aufgetragen durch Resolution 13 der UN-Generalversammlung vom 1. Februar 1946. Ursprünglich war der Bereich als Abteilung realisiert, wurde jedoch 1954 zu einem eigenen Büro/Amt aufgewertet, um so besser seiner Rolle als Rechtsberater des Generalsekretärs und das Wirken in dessen Namen in Rechtsbelangen Rechnung zu tragen.

Bei seiner Gründung wurde der Bereich von einem Beigeordneten Generalsekretär geleitet und bestand aus den Abteilungen für Allgemeine Rechtsfragen, für Entwicklung und Kodifizierung des Internationalen Rechts, für Immunitäten und Verwaltung von Verträgen. 1967 wurde der Bereich für Internationales Handelsrecht eingerichtet, und 1992 wurde der Bereich Meeresangelegenheiten und Seerecht eingegliedert.

Heute wird der Bereich Rechtsangelegenheiten von einem Untergeneralsekretär (derzeit dem Portugiesen Miguel de Serpa Soares) und einem Beigeordneten Generalsekretär (derzeit dem US-Amerikaner Stephen Mathias) als Stellvertreter geleitet und beschäftigt etwa 160 Mitarbeiter. Er hat folgende Aufgaben:

• Bereitstellung eines zentralen und einheitlichen Rechtsdienstes für das UN-Sekretariat, den Generalsekretär und andere Organe der Vereinten Nationen,
• Unterstützung der fortschreitenden Entwicklung und Kodifizierung des internationalen öffentlichen Rechts und Handelsrechts,
• Förderung von Stärkung und Entwicklung der internationalen Rechtsordnung für die Meere und Ozeane sowie deren effektive Durchsetzung,
• Registrierung und Veröffentlichung von Verträgen sowie Wahrnehmung der Verwahrerfunktion des Generalsekretärs.

Das Zweijahresbudget des OLA beträgt etwa 36 Millionen US-Dollar.

Gliederung

Der Bereich Rechtsangelegenheiten gliedert sich in folgende Abteilungen und Sektionen:

Büro des Untergeneralsekretärs	Office of the Under-Secretary-General	OUSG
Büro des Rechtsberaters	Office of the Legal Counsel	OLC
Abteilung Allgemeine Rechtsfragen	General Legal Division	GLD
Abteilung Kodifizierung	Codification Division	COD
Abteilung Meeresangelegenheiten und Seerecht	Division for Ocean Affairs and the Law of the Sea	DOALOS
Abteilung Internationales Handelsrecht	International Trade Law Division	ITLD
Sektion Verträge	Treaty Section	TREATIES

Siehe auch

• Vertragssammlung der Vereinten Nationen
• UNCITRAL (Kommission der Vereinten Nationen für internationales Handelsrecht)

Literatur

• Hans Corell: United Nations Office of Legal Affairs. In: Karel Wellens (Hrsg.): International Law: Theory and Practice. Essays in Honour of Eric Suy. Den Haag, Boston, London: Martinus Nijhoff, 1998. S. 305–322. ISBN 90-411-0582-4.

Weblinks

• Office of Legal Affairs (englisch, französisch).