Benutzer:Bahn123/Forschungsstelle für deutsches und internationales Eisenbahnrecht

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QS-Antrag|4. Januar 2012|2=Relevanzdarstellung und Rezeption fehlt. Echte Quellenangaben und falsche WP:REFs. LKD 10:21, 4. Jan. 2012 (CET) Die Forschungsstelle für deutsches und internationales Eisenbahnrecht (FER) wurde Ende 2004 auf private Initiative hin gegründet.

Tätigkeitsgebiet der FER ist das sich bis heute dynamisch entwickelnde Eisenbahnrecht. Im Zuge der Bahnreform durch das Eisenbahnneuordnungsgesetz im Jahre 1994 wurde auch anderen Eisenbahnunternehmen als der bis dahin herrschenden Staatsbahn der Zugang zum Eisenbahnverkehrsmarkt ermöglicht. Bis zur Liberalisierung des Eisenbahnmarktes diente das Eisenbahnrecht in erster Linie der Ordnung der Tätigkeit der Staatsbahn. Nach der Bahnreform entwickelte sich das bis dahin hinsichtlich der Außenwirkung im Wesentlichen auf das Fachplanungsrecht beschränkte Eisenbahnrecht umfassend weiter. Es umfasst seither zum Beispiel Zugangsrechte zu Eisenbahninfrastrukturanlagen sowie wettbewerbs- und aufsichtsrechtliche Regelungen.

Durch den europarechtlichen Hintergrund, die neu geschaffenen behördlichen Befugnisse zum Beispiel der Bundesnetzagentur und des Eisenbahn-Bundesamtes und zahlreiche gerichtliche Entscheidungen zum liberalisierten Eisenbahnmarkt entwickelt sich das Eisenbahnrecht parallel zum zunehmenden Wettbewerb immer weiter. Dazu tragen insbesondere die regelmäßigen Gesetzesänderungen bei. Die FER hat sich zur Aufgabe gemacht, diese Rechtsentwicklung zu erfassen, zu analysieren und zu bewerten[1]. Zu diesem Zweck führt die FER seit ihrer Gründung regelmäßig Workshops und Tagungen durch, die sich mit jeweils aktuellen Fragestellungen des Eisenbahnrechts befassen.[2] Dabei beschränkt sich die FER nicht nur auf bundes- und landes-rechtliche Regelungen. Auch der unionsrechtliche Einfluss auf das Eisenbahnrecht ist Gegenstand der Tätigkeit der FER. Nach ihrem eigenen Verständnis fördert die FER die interessenneutrale wissenschaftliche Untersuchung von Fragen des nationalen und des internationalen Eisenbahnrechts insbesondere durch die Durchführung juristischer Tagungen, durch Publikationen und die Förderung einzelner Forschungsprojekte sowie den Aufbau einer eisenbahnrechtlichen Fachbibliothek.

Sowohl in der Forschungstätigkeit als auch den Veranstaltungen ist die FER von den Staatsbahnen und den Eisenbahnaufsichtsbehörden unabhängig. Dementsprechend war die FER die erste Institution, bei der auch Wettbewerbsbahnen und kritische Stimmen zu Wort kommen konnten.

Die FER befasst sich neben der Dokumentation der Veranstaltungen und der dort präsentierten Erkenntnisse gutachtlich mit eisenbahnrechtlichen Fragestellungen. Beispielsweise ist das Stationspreissystem begutachtet worden, das die Entgelte für Halte an Bahnhöfen festlegt. Aktueller Forschungsgegenstand ist die rechtliche Einordnung des Betriebes von Draisinen auf Eisenbahnstrecken.

Die FER verfügt über eine eisenbahnrechtliche Fachbibliothek, die Dritten zur Verfügung steht. Zudem fördert sie den Aufbau einer eisenbahnrechtlichen Rechtsprechungsdatenbank an der juristischen Fakultät der Universität Passau.[3]

Die Arbeit der FER wird vom Förderverein Forschungsstelle für deutsches und internationales Eisenbahnrecht e. V. mit Sitz in Köln unterstützt.[4] Mitglieder des Fördervereins sind natürliche und juristische Personen sowie Vereinigungen ohne Rechtsfähigkeit.

Die FER hat ihren Sitz in Köln sowie eine Geschäftsstelle in Dortmund. Die Leitung der FER obliegt dem Vorstand.[5]. Die FER ist ein Verein.

Veranstaltungen

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Die FER führt seit dem Jahr 2005 Tagungen und Workshops durch. Die Referenten kommen sowohl aus dem privatwirtschaftlichen Bereich wie auch von den relevanten Behörden, z. B. dem Eisenbahn-Bundesamt und der Bundesnetzagentur sowie Behörden aus anderen europäischen Staaten. Im Einzelnen haben bislang folgende Veranstaltungen stattgefunden.

  • Tagung Die Eisenbahnen im Recht 2005[6] am 20. Januar 2005 in Bochum.
  • Workshop Abwicklung von Eisenbahnunfällen[7] am 09. Juni 2005 in Krefeld.
  • Workshop Das neue Gleisanschlussrecht[8] am 14. Juni 2005 in Bochum.
  • Tagung Die Eisenbahnen im Recht 2006 – Fahrzeugzulassung[9] am 08. Februar 2006 in Bochum.
  • Workshop Abwicklung von Eisenbahnunfällen[10] am 08. Juni 2006 in Krefeld.
  • Workshop Infrastrukturnutzungsbedingungen – SNB, Nutzungsbedingungen für Serviceeinrichtungen und Entgeltlisten[13][14] am 16. November 2006 in Dortmund.
  • Tagung Die Eisenbahnen im Recht 2007 – Bedingungen des transalpinen Eisenbahnverkehrs – Zugangsregulierung im internationalen Vergleich[15] am 28. März 2007 in Luzern.
  • Tagung 5. Eisenbahnrechtsänderungsgesetz 2007 – Das neue Eisenbahnrecht - Konsequenzen für die Praxis[16] am 24. Mai 2007 in Bochum.
  • Tagung Die Eisenbahnen im Recht 2008 – Der Eisenbahnunfall – Vermeidung, Untersuchung, Abwicklung[17][18] am 13. und 14. Februar 2008 in Dortmund.
  • Workshop Staatliche Beihilfen an Eisenbahnunternehmen – Europäische Leitlinien[19] am 23. Mai 2008 in Dortmund.
  • Tagung Die Eisenbahnen im Recht 2009 – Eisenbahninfrastruktur[20] am 26. März 2009 in Dortmund.
  • Workshop Die Verordnung (EG) 1370/2007 – Öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße[21] am 07. Mai 2009 in Dortmund.
  • Workshop Eisenbahnrecht für Ingenieure[22] am 06. und 07. November 2009 in Dortmund.
  • Tagung Die Eisenbahnen im Recht 2010 – Vom Achsbruch bis zum Fahrzeugbrand – technische Bedingungen und rechtlicher Rahmen für die Sicherheit von Eisenbahnfahrzeugen[23][24] am 22. April 2010 in Dortmund.
  • Workshop Der Eisenbahnsachverständige im Recht[25] am 07. Oktober 2010 in Dortmund.
  • Tagung Die Eisenbahnen im Recht 2011 – Aktuelle Rechtsfragen im Eisenbahnrecht[26][27] am 13. und 14. April 2011 in Dortmund.
  • Workshop Gleisanschlussrecht in der Praxis[28] am 04. Oktober 2011 in Dortmund.

Publikationen

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Die FER gibt zwei Reihen eisenbahnrechtlicher Publikationen[29] heraus, um die Veröffentlichung der Forschungsergeb-nisse und der Beiträge zu den Veranstaltungen sicherzustellen. In der ersten Reihe „Eisenbahnrechtliche Beiträge“ sind bislang fünf Bände erschienen:

  • Band 1[30], Die Eisenbahnen im Recht 2005, Dokumentation der Fachtagung vom 20. Januar 2005 in Bochum.
  • Band 2[31], Fahrzeugzulassung, Dokumentation der Fachtagung „Die Eisenbahnen im Recht“ vom 8. Februar 2006 in Bochum.
  • Band 3[32], Der Eisenbahnunfall – Vermeidung – Untersuchung – Abwicklung.
  • Band 4[33], Das Eisenbahnrecht in Deutschland zwischen Ernst und Wirklichkeit – Festschrift für Hans-Jürgen Kühlwetter zum 75. Geburtstag.
  • Band 5[34], Vom Achsbruch bis zum Fahrzeugbrand – technische Bedingungen und rechtlicher Rahmen für die Sicherheit von Eisenbahnfahrzeugen.

In der zweiten Reihe „Forschungsberichte zum Eisenbahnrecht“ sind bislang zwei Bände herausgegeben worden:

  • Band 1[35], Bedingungen des transalpinen Eisenbahnverkehrs – Zugangsregulierung im internationalen Vergleich.
  • Band 2[36], Öffentlichkeit von Serviceeinrichtungen.

Einzelnachweise

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  1. ↑ Beschreibung der Aufgaben auf der Seite der FER
  2. ↑ Übersicht der Veranstaltungen der FER seit dem Jahr 2005
  3. ↑ Internetauftritt der juristischen Fakultät der Universität Passau
  4. ↑ Beitrittserklärung auf f-e-r.org
  5. ↑ Vorstand und Mitarbeiter der FER auf f-e-r.org
  6. ↑ Bericht über die Tagung in der Eisenbahn-Revue International
  7. ↑ Programm des Workshops auf f-e-r.org
  8. ↑ Programm des Workshops auf f-e-r.org
  9. ↑ Programm der Tagung auf f-e-r.org
  10. ↑ Programm des Workshops auf f-e-r.org
  11. ↑ Programm des Workshops auf f-e-r.org
  12. ↑ Ein Bericht über den Workshop findet sich in der Eisenbahn-Revue International, Heft 1/2007, ISSN 1421-2811, S. 50-51
  13. ↑ Programm des Workshops auf f-e-r.org
  14. ↑ Ein Bericht über den Workshop findet sich in der Eisenbahn-Revue International, Heft 2/2007, ISSN 1421-2811, S. 102-103
  15. ↑ Programm der Tagung auf f-e-r.org
  16. ↑ Programm der Tagung auf f-e-r.org
  17. ↑ Programm der Tagung auf f-e-r.org
  18. ↑ Ein Bericht über Tagung findet sich in der Eisenbahn-Revue International, Heft 6/2008, ISSN 1421-2811, S. 311
  19. ↑ Programm des Workshops auf f-e-r.org
  20. ↑ Programm der Tagung auf f-e-r.org
  21. ↑ Ein Bericht über den Workshop findet sich in der Verkehr und Technik, Heft 1/2010, S. 29-31
  22. ↑ Programm des Workshops auf f-e-r.org
  23. ↑ Programm der Tagung auf f-e-r.org
  24. ↑ Ein Bericht über Tagung findet sich in der Eisenbahn-Revue International, Heft 10/2010, ISSN 1421-2811, S. 541-543
  25. ↑ Programm des Workshops auf f-e-r.org
  26. ↑ Programm der Tagung auf f-e-r.org
  27. ↑ Ein Bericht über die Tagung findet sich in der Eisenbahn-Revue International, Heft 8-9/2011, ISSN 1421-2811, S. 410-413
  28. ↑ Programm des Workshops auf f-e-r.org
  29. ↑ Übersicht der bislang erschienen Publikationen auf f-e-r.org
  30. ↑ Luzern, 2005, 79 Seiten, ISBN 3-907 014-19-7
  31. ↑ Luzern, 2007, 136 Seiten, ISBN 3-907 014-23-5
  32. ↑ Köln, 2009, 146 Seiten, ISBN 978-3-00-028324-6
  33. ↑ Köln, 2009, 138 Seiten, ISBN 978-3-00-028728-2
  34. ↑ Köln, 2010, 109 Seiten, ISBN 978-3-00-032133-7
  35. ↑ Köln, 2008, 82 Seiten, ISSN 1867-5840
  36. ↑ Köln, 2009, 21 Seiten, ISSN 1867-5840


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