Benutzer:Filip nohe/Globale Demokratie

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Globale Demokratie

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“Everything has been globalized except our consent” George Monbiot.

Globale Demokratie ist die Anwendung demokratischer Prinzipien auf globale Politik.

Die Forderung nach globaler Demokratie ist insbesondere durch den Prozess der Globalisierung akut geworden. Die Argumentation lässt sich in etwa wie folgt zusammenfassen: Die Gestaltungsspielräume für nationalstaatliche Demokratien sind durch die Globalisierung kleiner geworden. Dadurch haben sich Entscheidungen teilweise auf die globale Ebene verlagert. Dort gibt es allerdings keine oder nur sehr schwache Mechanismen demokratischer Kontrolle.

In diesem System werden nur diejenigen Entscheidungen getroffen, die die gesamte Weltbevölkerung betreffen. Regionale oder lokale Politik wird auf der entsprechenden niedrigeren Ebene gemacht. Das heisst, in einer globalen Demokratie werden bestimmte staatliche Kompetenzen auf die globale Ebene übertragen. Ein solches globales, demokratisches Gremium gibt es bisher nicht.

Subsidiarität

In den meisten Modellen globaler Demokratie gilt das Prinzip der Subsidiarität. Es werden also nicht alle Entscheidungen auf der globalen Ebene und durch die Weltbevölkerung getroffen. Die Idee ist es, jede Entscheidung auf der für sie relevanten Ebene zu treffen; das kann die lokale, regionale oder nationale Ebene sein, oder die Entscheidung kann dezentral getroffen werden. Wichtig ist: es sollen immer diejenigen Menschen über eine Sache entscheiden, die von ihr betroffen sind. Einer globale Demokratie ist also kein starres, hierarchisches System.

In der demokratischen Praxis werden jeweils die Meinungen aller betroffenen Parteien berücksichtigt. Dies geschieht entweder durch direkte Partizipation oder durch gewählte Vertreter. Auch die Mitwirkung von nichtstaatlichen Interessensgruppen ist möglich.

Formen der globalen Demokratie

Es gibt viele Ideen, wie ein globales demokratisches System funktionieren könnte:

  • Unabhängiger Expertenausschuss
  • Zufällig gewählte Repräsentanten
  • IPU / interparlamentarische Zusammenarbeit
  • Unabhängiges Gremium von nichtstaatlichen Interessensgruppen
  • Direkte globale Demokratie
  • Repräsentative globale Demokratie
  • Weltföderalismus

Tabelle: Modelle der globalen Demokratie [1]

Gesellschaftsbild Demokratisches Prinzip Institutionelles Design
Intergouvernementalismus nationale Gesellschaften Association (Regionale oder universelle) Multilateralität
Global Governance transnationale Gesellschaften Stake-holdership Hybride Netzwerke
Weltstaat globale Gesellschaft All-inclusiveness Föderale Integration

Globale Demokratie in der heutigen Zeit

Aktuell gibt es kein globales demokratisches Gremium, in dem die Weltbevölkerung repräsentiert ist. Es werden zwar globale Entscheidungen getroffen, beispielsweise innerhalb der UNO, allerdings geschieht dies auf eine undemokratische Art und Weise.

Politische Theorie

Globale Demokratie als politische Theorie untersucht die Anwendbarkeit von Demokratienormen und –werten auf allen möglichen politischen Ebenen: zum Beispiel auf lokaler, regionaler, globaler oder dezentraler Ebene. Sie erforscht globale Regierungs- und Entscheidungsmechanismen für und durch die Weltbevölkerung.

In der Theorie ist die globale Demokratie dezentralisiert: Globales Regieren ohne globale Regierung – anders als das in der klassischen Theorie des Weltföderalismus gedacht wird.

Es gibt verschiedene Theorien/Modelle von globaler Demokratie. Das von den meisten Theoretikern bevorzugte Modell funktioniert dezentral: Globales Regieren ohne globale Regierung. Im Gegensatz dazu steht das Modell der Weltföderalisten, das eine zentrale Regierungsform vorzieht. Bekannte Theoretiker in diesem Wissenschaftsfeld sind David Held, Daniele Archibugi, Richard Falk und Mary Kaldor.

Einzelnachweise

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  1. vgl. Raffaele Marchetti: Models of Global Democracy: In Defence of Cosmo-Federalism In: Global Democracy: Normative and Empirical Perspectives. 2011.