Benutzer:Matthiasb/Werkstatt Hamas-Fatah-Konflikt

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Dieser Artikel ist im Vorstadium zur Veröffentlichung, da die Spannungen zwischen Fatah und Hamas inzwischen eskalieren und zum Bügerkrieg zu werden drohender Versuch. Diese Spannungen bestehen seit den Wahlen zum Palästinensischen Legislativrat, sind aber durch die Benutzer:Matthiasb/Werkstatt Gaza einerseits und den Libanonkrieg 2006 andererseits aus dem Medieninteresse geraten, obgleich ihre Bedeutung in Bezug auf den Nahostkonflikt durchaus vorhanden ist. Die Palästinensische Autonomiebehörde scheint sich derzeit an einem Scheidepunkt zu befinden und die unterschiedlichen Konfliktebenen - einerseits Fatah gegen Hamas, anderseits Palästinenser gegen Israel, schließlich das Existenzrecht Israels - machen die Situation unüberschaubar.

Dieser Artikel soll die Entwicklungen im Gazastreifen seit dem "offiziellen Ende" der Zweiten Intifada beschreiben, bis in die (jeweilige) Gegenwart.

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Hamas-Fatah-Konflikt

Der Hamas-Fatah-Konflikt baute sich nach den Wahlen zum Palästinensischen Legislativrat im Januar 2006 auf. Er eskalierten mehrfach in Unruhen zwischen den rivalisierenden Palästinensergruppen Fatah und Hamas, bei denen bis zum Jahresende 2006 Dutzende getötet und über zweihundert Menschen verletzt wurden. Auch im Jahre 2007 setzten sich die Auseinandersetzungen fort und drohen derzeit, zu einem Bürgerkrieg zu eskalieren

Vorgeschichte

Am 20. Juli 2005 hatten Hamas und Fatah einen Waffenstillstand vereinbart, nachdem zwei Menschen bei Gefechten zwischen den beiden Seiten getötet worden waren, weil Fataheinheiten versuchten, Hamas am Abschuss von Kassam-Raketen nach Israel zu hindern. Hamas erkennt des Existenzrecht Israels nicht an und wird von der Europäischen Union, den Vereinigten Staaten und Israel als terroristische Organsation Terrororganisation eingestuft.

Vor den Wahlen zum Palästinensischen Legislativrat 2006 hatte Hamas die bis dahin regierende Fatah beschuldigt, korrupt zu sein und Fatah reagierte seinerseits mit dem Vorwurf, Hamas vertrete einen zu harten Kurs und wolle nicht mit Israel verhandeln. Hamas hat dann die Wahlen am 25. Januar 2006 gewonnen und bildete eine Regierung ohne Beteiligung der zuvor regierenden Fatah. Als Folge verhängten die EU, die Vereinigten Staaten, Israel und verschiedene arabische Staaten Wirtschaftssanktionenen, mit denen die ausländischen Hilfen ausgesetzt wurden, von denen die Palästinenser abhängig sind.

Wachsende Spannungen zwischen Fatah und Hamas

Im Laufe des September und Oktober 2006 kam es zu erhöhten Spannungen zwischen Hamas, die im Parlament der Palästinensischen Selbstverwaltung über die Mehrheit verfügt und daher die Regierung stellt und der rivalisierenden Oppositionsgruppierung Fatah des verstorbenen Palästinenserführers Jassir Arafat. Die Europäische Union und andere Staaten der Westlichen Staatengemeinschaft hatten ihre finanzielle Unterstützung des Palästinensischen Autonomiebehörde nach dem Wahlsieg von Hamas eingestellt, weil sie dadurch Hamas dazu bringen wollten, das Existenzrecht Israels anzuerkennen. Als Folge des Handelsembargos hatten etwa 165.000 Verwaltungsangestellte seit Monaten keinen Lohn erhalten, von denen viele der Fatah loyal sind. Aus demselben Grund hält Israel hunderte von Millionen Dollar Steuereinnahmen zurück, die sie für die palästinensische Autonomiebehörde einziehen.

Die humanitäre Lage verschärfte sich durch die Sanktionen und im Gazastreifen insbesondere auch durch die Angriffe der israelischen Armee als Reaktion auf die Gefangennahme des israelischen Soldaten Gilad Schalit am 25. Juni 2006 und den fortdauernden Beschuss der westlichen Negev mit Kassam-Raketen. (Westliche Medien bezeichnen diesen Konflikt als „Gazakrise“ oder auch „Gazakonflikt“, während manche Hamas-Anführer die Kämpfe als „Dritte Intifada“ bezeichnen.)

Trotzdem gelang es Politikern von Hamas, ausreichende Mengen Bargeld in den Gazastreifen einzuschmuggeln und damit den Palästinensern eine grundlegende Versorgung zu ermöglichen und auch Schusswaffen und Raketen zu erwerben.

Außerdem verlangte Fatah immer deutlicher nach einer Regierungsbeteiligung und einer Kabinettsumbildung. Eine solche Regierung der nationalen Einheit sollte die Palästinensische Autonomiebehörde aus ihrer internationalen Isolation befreien und damit die Aufhebung der Wirtschaftssanktionen bewirken.

Unruhen im Oktober 2006

Bei Gefechten zwischen den rivalisierenden Gruppierungen Hamas und Fatah werden am 1. Oktober 2006 acht Palästinenser getötet und über 60 Menschen verletzt. Die Gefechte waren aufgrund von Protesten von Regierungsmitarbeitern ausgebrochen, die während der vergangenen sechs Monate nur einen Bruchteil ihres ausstehenden Lohnes erhalten haben. Den Demonstranten, die Straßen und Kreuzungen besetzten, hatten sich auch Polizeiangehörige angeschlossen, was durch die Hamas-Regierung als unakzeptabel beurteilt wurde. Daraufhin tauchten auf den Straßen Milizen der Hamas auf und später begannen die Gefechte. Am darauffolgenden Tag werden bei Kämpfen zwischen Hamas und Fatah zwei Palästinenser getötet.

Die der Fatah nahestehenden Al-Aqsa-Brigaden kündigten daraufhin als Reaktion auf die Gefechte vom 1. Oktober 2006 an, den politischen Chef der Hamas Chalid Maschal, den Innenminister Said Siam und Jussef al-Sahar, einem weiteren Angehörigen des palästinensischen Innenministeriums töten zu wollen:

„Die al-Aksa-Brigaden verkünden laut und stark die Entscheidung des Volkes und der Revolution, die Quelle der Zwietracht, Chalid Maschal, sowie Said Siam und Jussef al-Sahar zum Tode zu verurteilen, sodaß diese schmutzigen Leute zu einem Exempel gemacht werden können.“

Am 4. Oktober 2006 wurde dann in Hableh bei Qalqiliya im Westjordanland das Hamas-Mitglied Mohammed Odah von maskierten Männern erschossen. Nach Zeugenaussagen fuhren die bewaffneten Männer ein Fahrzeug mit israelischen Nummernschildern. Die IDF, die immer wieder Aktionen gegen palästinensische Freischärler durchführt (die in Israel als Terroristen bezeichnet werden), hat eine Verwicklung in das Attentat zurückgewiesen.

Vermittlungsversuche zwischen Fatah und Hamas durch den Außenminister von Katar, Scheich Hamad bin Jassem al Thani scheiterten am 10. Oktober. Er war mit Präsident Abbas und einige Tage davor mit Hamasführern in Damaskus zusammengetroffen. Katar hat einen Sechspunkteplan ausgearbeitet, der unter anderem die Vorschläge der internationalen Gemeinschaft hinsichtlich der Anerkennung Israels durch die Palästinenser und ein Ende der Gewalt vorsieht, sowie eine Regierung der nationalen Einheit, die von einer unabhängigen Person geführt wird, die mit keiner Gruppierung in der PLO und Hamas verbunden ist, wobei das Kabinett aus Mitgliedern Hamas, der Fatah, anderen Gruppierungen und unabhängigen zusammengesetzt ist. Weiter ruft der Plan zu einer diplomatischen Lösung des Konflikts mit Israel auf und schlägt die Einstellung der gegenseitigen Feindlichkeiten vor. Außerdem solle die Regierung die Abkommen zwischen der PLO und Israel anerkennen, die Hamas gemäß des Abkommens von Kairo aus dem Jahre 2005 in die PLO integrieren und innerhalb eines Jahres ein neugewählter Palästinensischer Nationalrat zusammentreten. Schließlich solle der israelische Soldat Shalit im Rahmen eines Gefangenenaustauschs freigelassen werden.

Am 11. Oktober nahmen die Auseinandersetzungen zwischen Fatah und Hamas wieder an Stärke zu. Nachdem Hamas-treue Ordnungskräfte eine Demonstration von Fatah-loyalen Polizeitruppen auflösen, die wegen ihrer ausstehenden Löhne demonstriert hatten, kommt es zu Schießereien, die sich in ganz Gaza ausbreiten. Dabei werden zwölf Menschen getötet und über 120 verletzt.Quelle

Der palästinensische Ministerpäsident Ismail Haniyya (Hamas) erklärte, „Wir sind verpflichtet, uns nicht in interne Auseinandersetzungen oder den sogenannten Bürgerkrieg ziehen zu lassen.“ Der Fatah-Abgeordnete Ahmed al-Holi forderte Hamas zum Ende der Gewalt auf. „Anstelle RPGs auf die Häuser von Fatah-Mitgliedern zu feuern, sollte Hamas israelische Panzer bekämpfen.“ Nur Stunden, nachdem eine Vereinbarung zwischen beiden Seiten abgeschlossen worden war, kam es am 20. Oktober erneut zu Schießereien. Trotzdem kam es zu einer Beruhigung, die auch mit der Intensivierung der israelischen Offensive im Gazastreifen im Zusammenhang steht.

Ankündigung von vorzeitigen Parlamentswahlen

Die Verhandlungen zur Bildung einer Regierung der nationalen Einheit kommen in dieser Phase schleppend voran und behindern auch die indirekten Verhandlungen über den Austausch von palästinensischen Häftlingen in Israel gegen Gilad Schalit, die durch ägyptische Vermittlungen geführt werden. Weder Hamas noch Fatah will Zugeständnisse machen. Zunächst schlug am 9. Dezember 2006 der Präsident der palästinensischen Autonomiebehörde Mahmud Abbas vorzeitige Parlamentswahlen vor. Dieser Vorschlag wurde von Hamas zurück gewiesem, fand aber Zustimmung in den Reihen der Fatah. Die Verhandlungen scheiterten jedoch vollkommen und am 16. Dezember 2006 kündigte Abbas an, vorzeitige Wahlen auszurufen.

Gefechte im Dezember 2006

Nachdem am 10. Dezember 2006 die Wagenkolonne des palästinensischen Außenministers Mahmud al-Zahar beschossen wurde, der bei dem Zwischenfall unververletzt blieb, beschuldigten Angehörige von Hamas die Fatah-Anhänger, für den Anschlag verantwortlich zu sein. Bei einer Versammlung von Hamas-Mitgliedern in Ramallah im Westjordanland begannen Fatah-Sicherheitskräfte zu schießen und bei den nachfolgenden Gefechten wurden mindestens zwanzig Personen verletzt, nach anderen Angaben mindestens 32. Tags darauf, am 11. Dezember 2006, erschossen Unbekannte die drei Söhne im Alter von drei bis neun Jahren und einen Leibwächter des Fatah-Mitglieds Baha Baluscha. Die Tat wurde von allen Seiten verurteilt. Offenbar in einer Vergeltungsmaßnahme wurde zwei Tage später ein militantes Hamasmitglied durch Fatah-Angehörige praktisch hingerichtet.

Am 15. Dezember brachen Kämpfe im Westjordanland aus, nachdem Fatah-Sicherheitsleute auf Teilnehmer an einer Hamas-Demonstration in Ramallah geschossen hatten- Mindestens 20 Personen waren bei den Zusammenstößen verletzt worden. Die Demonstranten hatten Fatah der Vorbereitung eines Attentates auf Ministerpräsident Haniyya beschuldigt. .

Bei Gewehrfeuer durch Einheiten von Fatah wurden am 16. Dezember 2006 in Ramallah mindestens 32 Hamas-Anhänger verletzt und am 17. Dezember eine 19-jährige Frau während eines Schusswechsel zwischen Fatah und Hamas in die Brust getroffen. Außerdem stürmten Bewaffenete ein Trainingslager im Gazastreifen, das von der Force 17 benutzt wird. Sie schossen um sich, töteten dabei einen Palästinenser und verletzten mehrere weitere. Es wurde vermutet, dass der militärische Flügel von Hamas hinter dem Angriff steckte, aber Hamas dementierte die Beteiligung. Zudem wurde ein französischer Reporter von einer Kugel ins Bein getroffen. Ein der Fatah angehörender Sicherheitsbeamter der Palästinensischen Autonomiebehörde war zunächst verrschleppt und dann ermordet worden.

Am Morgen des 18. Dezember trafen Fatah und Hamas trotz eines Waffenstillstandes erneut aufeinander. Bei der Schießerei, an der jeweils etwa ein Dutzend Bewaffneter von Hamas und Fatah in Gaza-Stadt beteiligt waren, wurde ein sechzehnjähriger Junge durch eine Kugel in den Hals getroffen und dadurch schwer verletzt.

Am selben Tag entführten Bewaffnete der Hamas Sufian Abu Zaydeh, ein früheres Kabinettsmitglied der Fatah, im nördlichen Gazastreifen. Im Gegenzug nahmen Fatahangehörige elf Hamasmitglieder gefangen. Zaydeh wurde später als „Geste des guten Willens“ freigegeben.

Tags darauf, am 19. Dezember 2006, gerieten Einheiten von Hamas und Fatah in einem schweren Gewehrfeuergefecht vor dem Hauptquartier des der Fatah nahestehenden Palestinian Intelligence Forces in Gaza-Stadt erneut aneinander. Dabei wurden mindestens drei Personen getötet und ein Dutzend weitere verletzt.. Später wurden auch die Leichen von zwei Angehörigen des Geheimdienstes gefunden, die früher am Tage von Hamas-Bewaffneten verschleppt worden waren. Sechs Menschen sollen insgesamt an dem Tag getötet worden sein.

In der Nacht zum 20. Dezember einigten sich die Kontrahenten erneut auf einen Waffenstillstand und die Bewaffneten zogen sich nach Augenzeugenberichten von den Straßen zurück.Trotzdem töteten Hamas-Mitglieder bei einer Schießerei in Gaza zwei Fatah-Mitglieder und bei einem anderen Zwischenfall in Dschabaliya wurden mindestens sechs Palästinenser verletzt. Daraufhin wurden die Straßenblockaden wieder errichtet.

Gewehrfeuer zwischen Anhängern von Hamas und Fatah töteten am 21 Dezember einen Unbeteiligten. Augenzeugen sagten, dass die Beteiligten Fatah-Anhänger Familienangehörige der beiden am Vortag getöteten Fatah-Mitglieder waren. Bei einem anderen Zwischenfall wurde ein Leibwächter von Außenminister al-Zahar entführt.

Neun Palästinenser wurden bei einem Gewehrgefecht am 22. Dezember zwischen Hamas und Fatah in Nablus verletzt, das begonnen hatte, nachdem Fatah-Mitglieder auf eine Gruppe von protestierenden Hamas-Anhänger geschossen hatten.

Am 28. Dezember vereinbarten Hamas und Fatah erneut einen Waffenstillstand.

Wiederaufflackern im Januar 2007

Am 2. Januar nahmen Aktivisten der speziellen Sicherheitstruppe des militärischen Flügels von Hamas drei Fatahleute gefangen. Unter den Verschleppten war auch der Bruder des Kommandeurs der al-Aqsa-Märtyrer-Brigaden für den nördlichen Gazastreifen. Als Reaktion entführten Mitglieder der Brigaden zehn Hamas-Aktivisten. Zwischen beiden Seiten brach Gewehrfeuer aus, bei welchem zwei Palästinenser verletzt wurden. In Bait Lahiya im nördlichen Gazastreifen feuern Hamas-Getreue zwei Mörsergranaten auf das Haus eines Anführers der Al-Aqsa-Märtyrer-Brigaden, wodurch das dritte Stockwerk des Gebäudes teilweise zusammenbrach. Zuvor hatten die beiden rivalisierenden Gruppierungen ihre Präsenz auf den Straßen wieder erhöht und Straßensperren errichtet.

Befürchtungen mehren sich, dass ein Bürgerkrieg unmittelbar bevorstehe, als die Unruhen auch am 3. Januar mit verschieden Schussfeuerwechseln zwischen Fatah und Hamas weitergehen, die sich über den nördlichen Gazastreifen ausbreiten. Eine Frau wurde in Dschabalya getötet, als sie zwischen die Linien geriet. Bei diesem Gefecht wurden etwa ein Dutzend Militante verletzt. Drei Fatah-Anhänger wurden in Khan Yunis getötet, als Fatah-Kämpfer ihr Fahrzeug angriffen und ein vierter wurde in Bait Lahiya erschossen. Wiederum verschleppen beide Seiten Anhänger der Gegenseite. Hamas hatte beteuert, sich an die Waffenruhe vom 2. Januar 2007 zu halten, aber Fatah-Anhänger erklärten, auf „Kriegsverbrechen“ zu reagieren.

Am 4. Januar nahmen die Auseinandersetzung an Schärfe zu und insgesamt werden an diesem Tag neun Palästinenser getötet. Zunächst war ein zu Hamas gehörender Polizist getötet und drei weitere bei einer Schießerei verletzt worden. Am Abend wurde eine Panzerabwehrrakete auf das Haus von Muhammad Ghareeb abgeschossen. Er gehörte zu einem Fatah-nahen Sicherheitsdienst. Der Mann wurde dadurch getötet und seine Frau lebensgefährlich verletzt. Bei dem Anschlag waren auch sechs seiner Leibwächter getötet worden. Hamas-Getreue hatten die Leibwächter beschuldigt, den Polizisten getötet zu haben. Nur Minuten vor seinem Tod telefonierte der Mann mit dem Fatah-Fernsehprogramm Palestine TV und erzählte, dass sein Haus unter belagert werde und auf den Straßen durch die Schießerei Kinder stürben. Bei einem anderen Zwischenfall geriet ein Zivilist ins Kreuzfeuer und wurde getötet. Dies verursachte einige Aufregung und bei dem Begräbnis eines der am Vortage getöteten Fatah-Mitglieder schoss ein nicht identifizierter Mann um sich und verletzte sechs der Trauergäste. Einer der Verletzten erlag am darauffolgenden Tag seinen Verletzungen.

In der Nacht zum 5. Januar 2006 einigten sich Ministerpräsident Haniyya und Präsident Abbas, „alle bewaffneten [Einheiten] von den Straßen zurückzuziehen und die Polizei zu stationieren, um Recht und Ordnung zu wahren“. Haniyya und Abbas waren zuvor zwei Monate lang nicht zusammengetroffen. Mit zu den Spannungen trug auch die Ankündigung der Vereinigten Staaten bei, die der Fatah nahestehenden Sicherheitskräfte mit 86 Millionen USD zu unterstützen. Trotzdem hatten sich in der Nacht die Kämpfe ausgebreitet. Dabei wurden in Nablus ein Hamas-Aktivist und später bei Gefechten in einem Flüchtlingslager bei Dschabalya etwa dreißig Personen verletzt. Die Einigung der rivalisierenden Politiker wurde einen Tag nach bei einer Razzia der israelischen Armee in Ramallah erreicht, bei der vier Palästinenser getötet und mindestens zwanzig verletzt worden waren.

Drei Mitglieder einer Hamas-nahen Familie werden am 6. Januar in Gaza-Stadt durch Mitglieder einer Fatah-treuen Familie getötet. Im Westjordanland wurde der Bürgermeister von Nablus entführt, aber später wieder freigelassen. In Ramallah wurde das von Hamas kontrollierte Innenministerium gestürmt. Dabei wurde ein Palästinenser verletzt und nachfolgend verschleppt, jedoch am Abend freigelassen. Feuergefechte ereigneten sich auch in Dschenin. Fünf Hamas-Anhänger wurden entführt. <! Im Januar gab es noch ein weiteres Aufflackern, fehlt hier noch Ein weitere Phase der Auseinandersetzungen begann am .... Januar 2007. Im Verlaufe des Wochenendes wurden 17 Palästinenser getötet, darunter etliche unbeteiligte Zivilisten. Außerdem verschleppten beide Gruppierungen Angehörige der Gegenseite. -->

Im Februar 2007 haben durch Vermittlung Saudi-Arabiens in Mekka direkte Verhandlungen zwischen Fatah und Hamas stattgefunden, bei der sich die rivalisierenden Organisationen grundsätzlich auf eine Beteiligung der Fatah in einem Kabinett der nationalen Einheit geeinigt haben. Die Verhandlungen über die Einzelheiten dauerten mehrere Wochen an und die bewaffneten Auseinandersetzungen flauten ab. Am 23. Februar allerdings geriet ein 70-jähriger Mann ins Kreuzfeuer zwischen rivalisierenden Klans und wurde getötet. Tags darauf wurde bei einem Feuerüberfall ein Hamasaktivist erschossen. Bei den Gefechten handelte es sich um eine Blutrache. Isgesamt wurden an den beiden Tagen fünf Palästinenser getötet und mehr als vierzig verletzt.

Trotzdem Fatah und Hamas am 17. März 2007 zu einer Einigung gekommen waren und das Kabinett umgebildet wurde, brachen am 21. März 2007 erneut Gewalttäitgkeiten zwischen beiden Lagern aus.

Am 22. März 2007 wurden in getrennten Zwischenfällen zwei Palästinenser getötet. Ein Kleinkind war mit seiner Mutter, die bei dem Zwischenfall verletzt wurde, in Bait Lahiya ins Kreuzfeuer einer Schießerei zwischen Fatah und Hamas geraten. Ein Fatah-Angehöriger Mann wurde bei einer Schießerei zwischen Hamaskämpfern und Mitgliedern seiner Fatah zugeneigten Familie erschossen. Am 23. März wurde ein Offizier einer Sicherheitseinheit loyal zu Mahmud Abbas erschossen. Der Mann war zunächst von Unbekannten entführt worden. Hamas nahm keine Stellung zu dem Zwischenfall, erklärte jedoch, dass der Mann für die Tötung eines Mitglied des bewaffneten Flügels von Hamas in der vorangegangenen Woche verantwortlich gewesen sei. Seine Leiche wurde in der Nähe des Hauses der Familie des zuvor getöteten Hamasmitgliedes gefunden. Die Familie hatte Rache für die Tötung ihres Mitgliedes geschworen.

Entführung und Verschlepping des BBC-Reporters Alan Johnston

Im April 2007 wurde im Gazastreifen der BBC-Journalist Alan Johnston entführt. Sowohl die Führung von Hamas als auch der palästinensische Präsident Abbas haben zu seiner Freilassung aufgerufen, hinter der die radikal-isalmistische Organisation Dschaisch al-Islam steht.

Eskalation im April und Mai

Nach einem Zwischenfall in Nablus haben die Al-Aqsa-Brigaden den Waffenstillstand mit Israel aufgekündigt und den Beschuss der westlichen Negev mit Qassam-Raketen wieder aufgenommen.

Mahmud Abbas hat Israel zur Zurückhaltung aufgefordert, da es sich nur um „einen einmaligen Bruch des Waffenstillstandes“ gehandelt habe.

Tatsächlich begannen der Fatah nahestehende Sicherheitseinheiten Anfang Mai, gegen Stellungen radikaler Palästinenser vorzurücken, von denen aus Qassam-Raketen nach Israel geschossen werden.

Am 13. Mai kam es zu einem Ausbruch von Gewalt in zuvor nicht gekanntem Ausmaß. In den ersten beiden Tagen wurden mindestens acht Palästinenser bei Schießereien getötet und der unabhängige Innenminister Hani Kawasmeh, der erst seit der Regierungsumbildung vom März 2007 diesen Posten bekleidete, erklärte seinen Rücktritt. Kawasmeh war zu schwach, um den Hardlinern von Fatah und Hamas Einhalt zu gebieten und so war dieser Schritt keine Überraschung.

Die Bilanz der Kämpfe zwischen dem 13. und 18. Mai 2007 sind 47 Getötete; im gleichen Zeitraum wurden durch die Luftangriffe Israels als Gegenmaßnahme zu den verstärkten Qassam-Raketenangriffen zwanzig Palästinenser getötet. Die Kämpfe zwischen Fatah und Hamas konzentrierten sich nun um das Gebiet zwischen der von Hamas kontrollierten Islamischen Universität und dem von Fatah gehaltenen Außenministerium. Ein Waffenstillstand am 17. Mai hatte immerhin die Straßenkämpfe eindämmen können, die am 16. Mai einen Höhepunkt erreicht hatten. Israel hat in dem Konflikt keine Stellung bezogen, aber Hamas warf in einem Fernsehbericht Sicherheitsfunktionären von Fatah vor, geheime Kontakte mit Israel zu halten und die Tzahal mit Informationen über Einrichtungen von Hamas zu versorgen. „Sie sind tief in den Verrat [verstrickt] und wir werden mit ihnen dementsprechend handeln.“, hieß es in dem Bericht.

Ausbruch im Juni 2007

Am 7. Juni 2007 brachen nach rund drei Wochen der relativen Ruhe erneut Kämpfe zwischen Fatah und Hamas aus. Bei den Gefechten waren im Süden des Streifens ein Fatah-Aktivist in Rafah getötet worden und 17 Palästinenser waren verletzt worden. Ein am Montag durch Fatah-Angehörige verschlepptes Mitglied von Ismail Haniyyas Leibwache wurde freigelassen und berichtete später, während seiner etwa sieben Stunden dauernden Gefangenschaft gefoltert worden zu sein. Man habe ihm den Bart und die Haare rasiert und ihn gezwungen, Gott und den Propheten Muhammad zu verfluchen.

Am Samstag, dem 9. Juni begannen erbitterte Kämpfe zwischen Fatah und Hamas in Rafah. Beide Seiten versuchten, die Kontrolle über wichtige Straßen und Dächer hoher Häuser zu gewinnen. Hunderte von Milizionären beider Seiten waren daran beteiligt.

Über das Wochenende eskalierten die Kämpfe. Nach einem Raketenangriff auf das Haus von Ismail Haniyya ..,

Über 200 Hamas-Kämpfer haben am Dienstag, dem 12. Juni das Fatah-Hauptquartier im nördlichen Gazastreifen mit Mörsern, RPGs und Maschinengewehren angegriffen. Bei den mehrstündigen Gefechten wurden mindestens 17 Palästinenser getötet. Offensichtlich haben viele Fatah-Dienstränge den Gazastreifen verlassen, denn ein Fatah-treuer Polizeioberst hat sich nach Berichten der Associated Press darüber beklagt, dass die Fatah-Einheiten durch Mobiltelefonanrufe befehligt werden. Muhammad Dahlan, oberster Kommandeur der Fatah im Gazastreifen, ist wegen medizinischer Behandlung in Ägypten abwesend.

Am Mittwoch, dem 13. Juni stellten Hamas-Funktionäre den Fatah-Milizen im Gazastreifen ein Ultimatum zur Aufgabe. In Bait Hanun fanden Kämpfe um Hochhäuser statt, welche die besten Positionen für Heckenschützen bieten. Mahmud Abbas nannte die Kämpfe „Wahnsinn“ und forderte deren Einstellung. Offensichtlich haben Hamas-Kämpfer Angehörige der Fatah aus dem Norden des Gazastreifens vertrieben und nach Hamas-Angaben die Kontrolle über weite Bereich des südlichen Gazastreifens erlangt. Bei den Kämpfen an dem Tag waren mindestens 17 Menschen getötet worden, unter ihnen auch zwei Hilfskräfte von UNRWA. In Gaza-Stadt und Khan Yunis wurden Protestdemonstrationen von unbeteiligten Zivilisten, die eine Waffenruhe forderten, von Hamas-Milizen mit Schüssen aufgelöst, wobei ein Demonstrant getötet und 15 weitere verletzt wurden.

Politik von Präsident Abbas

Präsident Mahmud Abbas erhält nach Berufung der neuen Notstandsregierung von Salam Fayyad am 15. Juni 2007 internationale Unterstützung.

Gipfel in Scharm El-Scheich

Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert, Jordaniens König Abdullah II. und der gastgebende ägyptische Präsident Muhammad Husni Mubarak haben bei einem Nahost-Gipfel im ägyptischen Badeort Scharm El-Scheich Palästinenserpräsident Mahmud Abbas unterstützt. Olmert kündigte die Freilassung von 250 gemässigten Fatah-Anhängern bekannt. Insgesamt sollen über 9000 Palästinenser in Israel inhaftiert sein. Olmerts Kabinett hatte bereits am Vorabend beschlossen, eingefrorene palästinensische Steuergelder teilweise wieder freizugeben, die seit dem Wahlsieg der Hamas vor eineinhalb Jahren zurückgehalten worden sind.

Nahost-Quartett stützt Abbas

Das sogenannte Nahost-Quartett, das aus Europäischer Union, den Vereinte Nationen, den Vereinigten Staaten und Russland besteht, hat sich nach Beratungen im US-Konsulat in Jerusalem am 26. Juni 2007 über die Krise im Gazastreifen auf eine Unterstützung von Präsident Mahmud Abbas geeinigt. Danach soll der scheidende britische Premierminister Tony Blair zum Sondergesandten für den Nahostkonflikt berufen werden.

Abbas verbietet paramilitärische Gruppen

Präsident Abbas verbietet am 26.Juni 2007 per Dekret alle bewaffneten Gruppen. Danach werden "alle bewaffneten Milizen und irregulären militärischen oder paramilitärischen Gruppen, ungeachtet ihrer Zugehörigkeit, werden in jeder Form verboten". Dieses Verbot betrifft insbesondere die Hamas nahen Qassam-Brigaden und Islamischer Dschihad, aber auch die Fatah nahen al-Aqsa-Märtyrer-Brigaden. Es sollen sämtliche Waffen, Munition, Sprengsätze und anderes nicht genehmigtes Kriegsgerät konfisziert werden.

Eingriff Israels im Gazastreifen

Die Israelische Luftstreitkräfte haben am 26.Juni 2007 mit einem Raketenangriff in der Stadt Gaza Raed Fanuna, Gründungsmitglied des militärischen Dschihad und Experte für Raketenbau, getötet. Das israelische Heer ist am 27.Juni 2007 aus mehreren Richtungen in den Gazastreifen vorgedrungen und hat über 10 militante Palästinenser getötet.

Quellen

en:Fatah-Hamas conflict da:Palæstinensiske borgerkrig fr:Tensions interpalestiniennes it:Conflitto Fatah-Hamas he:עימות חמאס-פת"ח ברצועת עזה nl:Palestijnse Burgeroorlog ru:Конфликт Фатх и Хамас