Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft

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Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft untersuchte vom 5. Mai 2010 bis 5. April 2013 die Auswirkungen des Internets auf Politik und Gesellschaft und erarbeitete Empfehlungen für das Parlament (siehe Schlussbericht). Der 17. Deutsche Bundestag hatte die Einsetzung der Kommission am 4. März 2010 einstimmig beschlossen.[1]

Aufteilung in Projektgruppen

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Die Kommission bildete 12 Projektgruppen zu verschiedenen Themen:[2]

  • Bildung und Forschung
  • Datenschutz, Persönlichkeitsrechte
  • Demokratie und Staat
  • Internationales und Internet Governance
  • Interoperabilität, Standards, Freie Software
  • Kultur, Medien, Öffentlichkeit
  • Medienkompetenz
  • Netzneutralität
  • Urheberrecht
  • Verbraucherschutz
  • Wirtschaft, Arbeit, Green IT
  • Zugang, Struktur und Sicherheit im Netz

Mitglieder

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Die Kommission bestand bei ihrer Konstituierung aus 17 Mitgliedern des Bundestags und 17 Sachverständigen sowie einer Beteiligungsplattform als „18. Sachverständigen“[3]. Vorsitzender der Kommission war der CDU-Bundestagsabgeordnete Axel E. Fischer, Stellvertreter der SPD-Abgeordnete Gerold Reichenbach.[4] Für die Abgeordneten wurden von den Fraktionen noch 17 Stellvertreter nominiert, die Sachverständigen haben keine Stellvertreter.

Mitglieder des Bundestags

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Sachverständige

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Die von den Fraktionen benannten Experten:[5][6]

  • Peter-J. Bisa, TACTUM GmbH
  • Wolfgang Coy, Humboldt-Universität zu Berlin
  • Lars Hinrichs, Cinco Capital GmbH
  • Thomas Hoeren, Westfälische Wilhelms-Universität Münster, Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht
  • Marie-Thérèse Huppertz, Vice President Government Relations SAP AG
  • Peter Kruse, nextpractice GmbH
  • Rainer Kuhlen, Universität Konstanz, Informatik & Informationswissenschaft
  • Jörg Müller-Lietzkow, Universität Paderborn, Institut für Medienwissenschaft
  • Michael Schwemmle, Input Consulting GmbH

Für die CDU/CSU

Für die FDP

Für die SPD

Für Die Grünen

Für Die Linke

18. Sachverständige: Unter enquetebeteiligung.de kann der „18. Sachverständige“, also die Internetnutzer, seine eigenen Ideen einbringen.[7]

Tätigkeit der Projektgruppen

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Die Kommission nahm am 5. Mai 2010 ihre Arbeit auf. Anders als bei vorhergehenden Enquete-Kommissionen waren alle Sitzungen öffentlich und wurden als Live-Stream gesendet.[8] Auch aus den Projektgruppen wurde auf der Internetseite berichtet. Die interessierte Öffentlichkeit wurde über eine Beteiligungsplattform[9] in die Arbeit mit einbezogen. Außerdem gab es einen Blog[10].

Zu folgenden Themen hatte die Kommission bis Dezember 2012 Bestandsaufnahmen und Handlungsempfehlungen vorgelegt:[11]

  • Medienkompetenz
  • Urheberrecht
  • Netzneutralität
  • Datenschutz, Persönlichkeitsrecht
  • Bildung und Forschung
  • Wirtschaft, Arbeit, Green IT
  • Demokratie und Staat

Beteiligungsplattform

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Im Februar 2011[12] ging die Beteiligungsplattform der Enquete-Kommission auf der Webseite www.enquetebeteiligung.de online. Diese wurde vom Verein Liquid Democracy e. V. auf der Basis der Software Adhocracy entwickelt und zeitweilig auch finanziert. Bürger konnten an den Arbeitspapieren mitschreiben und auch eigene Handlungsempfehlungen einbringen. Am Ende entschied die Kommission, ob die Anregungen im Bericht erschienen. Bisher sind zu allen abgeschlossenen Themen Texte und Ideen aus der Beteiligungsplattform im Bericht veröffentlicht worden.

Schlussbericht

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Nach drei Jahren Beratung legte die Kommission einen umfassenden Abschlussbericht vor. Demnach sollten insbesondere mehr Schüler mit Laptops ausgerüstet werden, dem Prinzip der Netzneutralität gemäß Internetinhalte gleichberechtigt behandelt werden und das Recht auf eine Privatkopie eines urheberrechtlich geschützten Werken neu gestaltet werden. In einigen Punkten scheiterten jedoch gemeinsame Empfehlungen an Parteigrenzen, so dass sich dort entsprechende „Sondervoten“ finden, bei denen die Opposition ihren Standpunkt darlegt. Parteiübergreifend wurde jedoch die Berufung eines eigenen Staatsministers für Digitales befürwortet.[13]

Literatur

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  • Einsetzungsantrag vom 3. März 2010, BT-Drs. 17/950
  • Schlussbericht der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“, April 2013, BT-Drs. 17/12550

Zwischenberichte

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  1. Zwischenbericht der Enquete-Kommission, April 2011, BT-Drs. 17/5625
  2. Medienkompetenz, Oktober 2011, BT-Drs. 17/7286
  3. Urheberrecht, November 2011, BT-Drs. 17/7899
  4. Netzneutralität, Februar 2012, BT-Drs. 17/8536
  5. Datenschutz, Persönlichkeitsrechte, März 2012, BT-Drs. 17/8999
  6. Bildung und Forschung, Januar 2013, BT-Drs. 17/12029
  7. Demokratie und Staat, März 2013, BT-Drs. 17/12290
  8. Internationales und Internet Governance, März 2013, BT-Drs. 17/12480
  9. Interoperabilität, Standards, Freie Software, März 2013, BT-Drs. 17/12495
  10. Wirtschaft, Arbeit, Green IT, März 2013, BT-Drs. 17/12505
  11. Verbraucherschutz, März 2013, BT-Drs. 17/12540
  12. Zugang, Struktur und Sicherheit im Netz, März 2013, BT-Drs. 17/12541
  13. Kultur, Medien, Öffentlichkeit, März 2013, BT-Drs. 17/12542
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Einzelnachweise

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  1. ↑ Enquete-Kommission Internet hat sich konstituiert. In: Homepage des Deutschen Bundestages , 5. Mai 2010
  2. ↑ Projektgruppen Enquete-Kommission
  3. ↑ https://enquetebeteiligung.de/
  4. ↑ Webseite der Internet-Enquête
  5. ↑ Markus Beckedahl: Montag: Erste Anhörung der Enquete-Kommission. In: netzpolitik.org. 1. Juli 2010, abgerufen am 4. August 2023 (deutsch).
  6. ↑ Internet-Enquete nimmt Digitalisierung in den Blick. In: bundestag.de. 5. Juli 2010, abgerufen am 4. August 2023.
  7. ↑ Adhocracy-Versuch. Bundestag bittet zur Bürger-Beteiligung. In: Spiegel Online – Netzwelt, 25. Januar 2011
  8. ↑ http://www.bundestag.de/internetenquete/Sitzungen_Uebersicht/index.jsp
  9. ↑ Gemeinsam entscheiden! (Memento vom 1. März 2019 im Internet Archive)
  10. ↑ Blog der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft (Memento vom 23. Februar 2013 im Internet Archive)
  11. ↑ Bestandsaufnahmen und Handlungsempfehlungen
  12. ↑ Adhocracy-Versuch. Bundestag bittet zur Bürger-Beteiligung. In: Spiegel Online – Netzwelt, 25. Januar 2011
  13. ↑ Abgeordnete fordern Netzbeauftragte in Bundestag und Regierung. In: Der Tagesspiegel. 18. April 2013, abgerufen am 11. Oktober 2021.
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