Europäisches Chip-Gesetz
Das Europäische Chip-Gesetz (auch EU Chips Act) ist ein Maßnahmenpaket der Europäischen Kommission, das darauf abzielt, die Versorgungsschwierigkeiten bei Halbleitern zu bewältigen und die Produktion von Halbleitern in Europa zu erhöhen.[1] Der Chips Act soll die Wettbewerbsfähigkeit und Widerstandsfähigkeit Europas in den Bereichen Halbleitertechnologien und -anwendungen stärken und sowohl den digitalen als grünen Wandel unterstützen.[2]
Ein der Verordnung ähnliches Gesetz mit vergleichbaren Zielen ist der US-amerikanische CHIPS and Science Act aus dem Jahr 2022.
Ziele und Maßnahmen
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Der Chips Act zielt darauf ab, den Anteil der EU an der weltweiten Produktionskapazität von derzeit unter 10 % auf 20 % zu erhöhen.[3] Um dies zu erreichen, sollen mehr als 15 Milliarden Euro an zusätzlichen öffentlichen und privaten Investitionen mobilisiert werden.[2]
Der Chips Act basiert auf drei Säulen:[4]
- Einrichtung der „Chips for Europe“-Initiative zur Unterstützung des Aufbaus von Technologiekapazitäten und groß angelegter Innovationen in der gesamten EU, um die Entwicklung und Einführung moderner und künftiger Halbleiter- und Quantentechnologien zu ermöglichen.
- Stärkung der Forschungs- und Technologieführerschaft zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der EU im Halbleiterbereich
- Vorbereitung, Vorwegnahme und Reaktion auf künftige Unterbrechungen der Lieferkette in enger Abstimmung mit den Mitgliedstaaten
Investitionen und Finanzierung
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Der Chips Act soll ein Budget von 43 Milliarden Euro bereitstellen, wobei die EU selbst planmäßig lediglich 3,3 Milliarden Euro aus dem EU-Haushalt beisteuert. Der Rest soll aus anderen Programmen umgewidmet werden sowie von Mitgliedstaaten und privaten Investoren kommen.[5]
Fortschritte und Umsetzung
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Am 18. April 2023 hatten sich das Europäische Parlament und der Europäische Rat auf eine endgültige Fassung des Gesetzes geeinigt.[6] Am 11. Juli 2023 stimmte das EU-Parlament dem Gesetz zu.[7]
Kritik
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Fachgruppen und -experten äußern Bedenken, ob das Gesetz seine Ziele erfüllen kann.[8][9][10] Der Bitkom Präsident Achim Berg sprach sich in einer Pressemitteilung für das Gesetz aus.[11] Der Verband ZVEI forderte einen höheren Einsatz von Steuermitteln[12] und äußerte sich eher kritisch zu Details des geplanten Gesetzes.[13]
Weblinks
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]- Europäisches Chip-Gesetz. Europäische Kommission, abgerufen am 1. Dezember 2022.
- Nicole Ahner, Martin Large: Das sind die Reaktionen auf den Chips Act der EU. In: all-electronics. Hüthig GmbH, 17. Februar 2022, abgerufen am 15. Dezember 2022.
Einzelnachweise
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]- ↑ EU-Kommission will Halbleiterknappheit bekämpfen: Europäisches Chip-Gesetz vorgelegt. bundesregierung.de, 9. Februar 2022.
- ↑ a b Europäisches Chip-Gesetz. Europäische Kommission, abgerufen am 12. Juli 2023.
- ↑ Chips Act – the EU’s plan to overcome semiconductor shortage. European Parliament, 15. Februar 2023, abgerufen am 12. Juli 2023 (englisch).
- ↑ The European Chips Act. Abgerufen am 12. Juli 2023 (englisch).
- ↑ Johanna Müller: Nichts zum Knabbern - USA und EU reagieren auf die Chip-Krise. In: treffpunkteuropa.de. 4. Juni 2023, abgerufen am 12. Juli 2023.
- ↑ Johannes Hiltscher: Der European Chips Act ist fertig. In: Golem.de. 19. April 2023, abgerufen am 12. Juli 2023.
- ↑ Jakob Mayr: EU billigt Milliardenförderung für Chip-Branche. In: tagesschau.de. 11. Juli 2023, abgerufen am 12. Juli 2023.
- ↑ Christof Windeck: Analyse "European Chips Act": So könnte die heimische Halbleiterbranche wachsen. Heise online, 3. März 2022, abgerufen am 1. Dezember 2022.
- ↑ Notker Blechner: "Chips Act" der EU: Lohnt sich Europas Chip-Offensive? Tagesschau (ARD), 12. Februar 2022, abgerufen am 1. Dezember 2022.
- ↑ Johannes Hiltscher: 20 Prozent Marktanteil kosten laut NXP 500 Milliarden Euro. Golem.de, 4. Oktober 2022, abgerufen am 1. Dezember 2022.
- ↑ Nina Paulsen: Bitkom zu Plänen für europäisches Chip-Gesetz | Bitkom e.V. bitkom, 19. Oktober 2021, abgerufen am 1. Dezember 2022.
- ↑ Der EU Chips Act auf der Zielgeraden. In: ZVEI Homepage. Abgerufen am 28. März 2023.
- ↑ Michael Eckstein: ZVEI: „EU Chips Act zu eng ausgelegt“. In: Vogel Communications Group. Elektronikpraxis, 9. Februar 2022, abgerufen am 19. Januar 2023.