Interparlamentarische Union

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Interparlamentarische Union
IPU
 
Bild
Logo der IPU
Englische Bezeichnung Inter-Parliamentary Union
Französische Bezeichnung Union interparlementaire
Organisationsart internationale Vereinigung von Parlamenten
Status Beobachterstatus bei der UN-Generalversammlung[1]
Sitz der Organe Genf, Schweiz
Mitgliedstaaten 180 (2023[2])
Assoziierte Mitglieder 15 (2023[2])
Amts- und Arbeitssprachen

englisch, französisch

Gründung 1889
www.ipu.org
Leitspruch: For democracy. For everyone.

Die Interparlamentarische Union (IPU, gegründet als „Interparlamentarische Union für internationale Schiedsgerichtsbarkeit“, frz.: Union interparlementaire, kurz UIP) ist eine 1889 gegründete internationale Vereinigung von Parlamenten, mit dem Ziel der Sicherung des Friedens, der Förderung des Demokratieverständnisses in allen Teilen der Welt und der Wahrung der Menschenrechte. Sie wurde von William Randal Cremer aus Großbritannien und Frédéric Passy aus Frankreich ins Leben gerufen. Im Jahr 2023 hat die IPU 180 Mitgliedsstaaten und 15 assoziierte Mitglieder.[2] Der Sitz des Sekretariats ist seit 1921 in Genf. Finanziert wird die Union ausschließlich durch die Beiträge der Mitgliedsparlamente.

Geschichte

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Sitzung der 25. Konferenz der Interparlamentarischen Union im Deutschen Reichstag 1928

Die erste Idee zur Gründung einer Friedensorganisation von Parlamentariern hatte der Franzose Frédéric Passy in den 1870er und 1880er Jahren. Er war zeit seines Lebens engagierter Pazifist und seit 1881 Mitglied des französischen Parlaments. Passy entwickelte die Idee der Verhinderung von Kriegen und Konflikten durch eine internationale, staatliche Schiedsgerichtsbarkeit. Nationen sollten sich statt der Anwendung von Waffengewalt einer neutralen Instanz unterwerfen. 1888 lernten sich Passy und der britische Gewerkschafter William Randal Cremer in Paris kennen, der eine friedenssichernde britisch-amerikanische Koalition unter Einbeziehung Frankreichs herstellen wollte. Nachdem im Juni der US-amerikanische Senat diesem Vertrag zustimmte, nahmen Passy und Cremer Kontakt zu verschiedenen europäischen Parlamenten auf.

Ein Jahr später kam es auf deren Initiative zur Gründung der „Interparlamentarischen Union für internationale Schiedsgerichtsbarkeit“ in Paris als Versammlung von Abgeordneten aus den Parlamenten zunächst europäischer Staaten. Ein weiteres Mitglied bei der Gründungskonferenz am 29. und 30. Juni 1889 war der Schweizer Jurist Élie Ducommun.

Die zweite Konferenz fand 1890 in London statt. Auf dieser erhielt die Union erstmals einen repräsentativen Charakter: 111 Abgeordnete vertraten 11 europäische Staaten, über 1000 weitere Parlamentarier hatten Zustimmungserklärungen geschrieben.

Auf der 3. Konferenz am 13. November 1891 in Rom wurde das „Internationale Ständige Friedensbüro“ (frz.: Bureau International Permanent de la Paix) mit Sitz in Bern eingerichtet, dessen erster Vorsitzender Ducommun bis zu seinem Tod 1906 wurde. Die Aufgabe des Büros war vor allem die Koordinierung der vielfältigen Aktionen nationaler, teilweise rivalisierender Friedensorganisationen. Ducommun bekam für diese ehrenamtliche Arbeit als „Geschäftsführer des Friedens“ 1902 den Friedensnobelpreis.

1892 wurde auf der Folgekonferenz in Bern – organisiert von Charles Gobat – das Zentralbüro der Union ins Leben gerufen, an deren Spitze Charles Gobat gestellt wurde.

Den ersten Erfolg konnte die Union mit dem wesentlichen Beitrag zur Einberufung der Ersten Haager Friedenskonferenz 1899 leisten. In der Folgezeit wurden auf Anregung und Vermittlung viele zwischenstaatliche Schiedsverträge abgeschlossen.

1905 wurde der Name auf „Interparlamentarische Union“ verkürzt.

Interparlamentarische Union in Genf (Schweiz) 2010

Seit 1920 hat das Sekretariat der Union seinen ständigen Sitz in Genf. Zuvor wechselte der Sitz von Bern (1892–1911) nach Brüssel (1911–1914) und nach Oslo (1914–1920).

Seit 1947 besaß die IPU Konsultativstatus (Kategorie I) beim Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen (ECOSOC).[3] Seit November 2002 hat die IPU Beobachterstatus bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen.[1] In New York unterhält die IPU ein ständiges Verbindungsbüro bei der UN.[4]

Mitglieder

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Mitgliedsstaaten der Interparlamentarischen Union (Stand 2023: 180 Mitgliedsstaaten[2]). Supranationale Parlamente wie das Europäische oder das Panafrikanische Parlament sind assoziierte Mitglieder.

Im Jahr 2023 hat die IPU 180 Mitgliedsstaaten und 15 assoziierte Mitglieder. Dies sind nicht einzelne Staaten, sondern Parlamente.[2] Zu den 15 assoziierten Mitgliedern gehören:

Nicht Mitglied sind insbesondere die USA.

Arbeitsweise

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Die Interparlamentarische Union tagt in der Regel zweimal jährlich (Interparlamentarische Konferenz, Versammlung der Interparlamentarischen Union), auf denen sich die Delegationen der Parlamente austauschen. In erster Linie werden in diesem Plenum der Parlamentarier politische, wirtschaftliche und soziale Fragen von internationalem Interesse erörtert und gegebenenfalls themenbezogene Entschließungen erarbeitet. Auf die nationalen Parlamente haben diese Entschließungen aber keine direkten Auswirkungen oder Verpflichtungen.

Die Gesamtzahl der Delegierten variiert. Es können maximal acht Vertreter aus Ländern mit weniger als 100 Millionen Einwohnern und maximal zehn aus Ländern mit mehr als 100 Millionen Einwohnern von den Parlamenten bestimmt werden.

Zusätzlich werden Sonderkonferenzen veranstaltet, die in erster Linie Fragen aus den Bereichen Abrüstung sowie Natur und Umwelt betreffen.

Mit der Planung und Durchführung der Konferenzen betraut ist der Interparlamentarische Rat, dem jeweils zwei Parlamentarier jedes Mitgliedslandes angehören. Aus seiner Mitte wird ein Präsident mit einer Amtszeit von drei Jahren gewählt. Präsident ist derzeit Tulia Ackson, der frühere Präsident des Repräsentantenhauses von Tanzania.[5]

Eine Schlüsselstellung bei der Vorbereitung der Tagesordnung und bei der Einrichtung neuer Ausschüsse hat der Exekutivausschuss. Ihm gehören neben dem Präsidenten des Interparlamentarischen Rates zwölf weitere Mitglieder an. Seine Aufgabe ist die Unterstützung des Rates.

Ständige Ausschüsse

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Die inhaltliche Arbeit wird übernommen von den Ständigen Ausschüssen, die mindestens zweimal im Jahr tagen. Aktuell gibt es vier Ständige Ausschüsse:

  • Ausschuss für Demokratie und Menschenrechte
  • Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Finanzen und Handel
  • Ausschuss für Frieden und internationale Sicherheit
  • Ausschuss für die Angelegenheiten der Vereinten Nationen

Rat und sonstige Gremien

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Neben dem Rat (Governing Council) gibt es unter anderem folgende Gremien:

  • Treffen der Parlamentarierinnen
  • Ausschuss für die Menschenrechte von Parlamentariern
  • Ausschuss zur Förderung der Achtung des humanitären Völkerrechts.

Daneben gibt es als beratendes Gremium die Vereinigung der Generalsekretäre der Parlamente (ASGP).

Bisherige und geplante Konferenzen (Inter-Parliamentary Conferences)

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Medaille zur 15. Konferenz der Interparlamentarischen Union 1908 in Berlin
67. Interparlamentarische Konferenz in Ost-Berlin: und DDR-Post, 1980
# Stadt Land Zeitraum
1. Paris Frankreich 29./30. 6. 1889
2. London Großbritannien 1890
3. Rom Italien 1891
4. Bern Schweiz 1892
5. Den Haag Niederlande 1894
6. Brüssel Belgien 1895
7. Budapest Österreich-Ungarn 1896
8. Brüssel Belgien 1897
9. Kristiania Norwegen 1899
10. Paris Frankreich 1900
11. Wien Österreich-Ungarn 1903
12. Saint Louis USA 1904
13. Brüssel Belgien 1905
14. London Großbritannien 1906
15. Berlin Deutsches Reich 1908
16. Brüssel Belgien 1910
17. Genf Schweiz 1912
18. Den Haag Niederlande 1913
- Ottawa Kanada geplant 1915
19. Stockholm Schweden 1921
20. Wien Österreich 1922
21. Kopenhagen Dänemark 1923
22. Bern Schweiz 1924
23. Washington und Ottawa USA und Kanada 1925
24. Paris Frankreich 1927
25. Berlin Deutsches Reich 1928
26. London Großbritannien 1930
27. Bukarest Rumänien 1931
28. Genf Schweiz 1932
29. Madrid Spanien 1933
30. Istanbul Türkei 1934
31. Brüssel Belgien 1935
32. Budapest Ungarn 1936
33. Paris Frankreich 1937
34. Den Haag Niederlande 1938
35. Oslo Norwegen 1939
36. Kairo Ägypten 1947
37. Rom Italien 1948
38. Stockholm Schweden 1949
39. Dublin Irland 1950
40. Istanbul Türkei 1951
41. Bern Schweiz 1952
42. Washington USA 1953
43. Wien Österreich 1954
44. Helsinki Finnland 1955
45. Bangkok Thailand 1956
46. London Großbritannien 1957
47. Rio de Janeiro Brasilien 1958
48. Warschau Polen 1959
49. Tokio Japan 1960
50. Brüssel Belgien 1961
51. Brasília Brasilien 1962
52. Belgrad Jugoslawien 1963
53. Kopenhagen Dänemark 1964
54. Ottawa Kanada 1965
55. Teheran Iran 1966
56. Lima Peru 1968
57. Neu-Delhi Indien 1969
58. Den Haag Niederlande 1970
59. Paris Frankreich 1971
60. Rom Italien 1972
61. Tokio Japan 1974
62. London Großbritannien 1975
63. Madrid Spanien 1976
64. Sofia Bulgarien 1977
65. Bonn Bundesrepublik Deutschland 1978
66. Caracas Venezuela 1979
67. Ost-Berlin Deutsche Demokratische Republik 1980
68. Havanna Kuba 1981
69. Rom Italien 1982
70. Seoul Südkorea 1983
71. Genf Schweiz 1984
72. Genf Schweiz 1984
73. Lomé Togo 1985
74. Ottawa Kanada 1985
75. Mexiko-Stadt Mexiko 1986
76. Buenos Aires Argentinien 1986
77. Managua Nicaragua 1987
78. Bangkok Thailand 1987
79. Guatemala-Stadt Guatemala 1988
80. Sofia Bulgarien 1988
81. Budapest Ungarn 1989
82. London Großbritannien 1989
83. Nikosia Zypern 1990
84. Punta del Este Uruguay 1990
85. Pjöngjang Nordkorea 1991
86. Santiago de Chile Chile 7.–12. 10. 1991
87. Yaoundé Kamerun 6.–11. 4. 1992
88. Stockholm Schweden 7.–12. 9. 1992
89. Neu-Delhi Indien 12.–17. 4. 1993
90. Canberra Australien 13.–18. 9. 1993
91. Paris Frankreich 21.–26. 3. 1994
92. Kopenhagen Dänemark 12.–17. 9. 1994
93. Madrid Spanien 27. 3. – 1. 4. 1995
94. Bukarest Rumänien 9.–14. 10. 1995
95. Istanbul Türkei 5.–19. 4. 1996
96. Peking China 16.–20. 9. 1996
97. Seoul Südkorea 10.–14. 4. 1997
98. Kairo Ägypten 11.–15. 9. 1997
99. Windhuk Namibia 6.–10. 4. 1998
100. Moskau Russland 7.–11. 9. 1998
101. Brüssel Belgien 11.–15. 4. 1999
102. Berlin Deutschland 10.–15. 10. 1999
103. Amman Jordanien 30. 4. – 5. 5. 2000
104. Jakarta Indonesien 15.–21. 10. 2000
105. Havanna Kuba 1.–6. 4. 2001
106. Ouagadougou Burkina Faso 9.–14. 9. 2001
107. Marrakesch Marokko 17.–22. 3. 2002
108. Santiago de Chile Chile 6.–11. 4. 2003
109. Genf Schweiz 1.–3. 10. 2003
110. Mexiko-Stadt Mexiko 18.–23. 4. 2004
111. Genf Schweiz 28. 9. – 1. 10. 2004
112. Manila Philippinen 3.–8. 4. 2005
113. Genf Schweiz 17.–19. 10. 2005
114. Nairobi Kenia 7.–12. 5. 2006
115. Genf Schweiz 16.–18. 10. 2006
116. Nusa Dua Indonesien 29. 4. – 4. 5. 2007
117. Genf Schweiz 8.–10. 10. 2007
118. Kapstadt Südafrika 13.–18. 4. 2008
119. Genf Schweiz 13.–15. 10. 2008
120. Addis Ababa Äthiopien 5.–10. 4. 2009
121. Genf Schweiz 18.–21. 10. 2009
122. Bangkok Thailand 27.3. – 1. 4. 2010
123. Genf Schweiz 4.–6. 10. 2010
124. Panama-Stadt Panama 15.–24. 4. 2011
125. Bern Schweiz 16.–19. 10. 2011
126. Kampala Uganda 31.3. – 5. 4. 2012
127. Québec Kanada 21.–26. 10. 2012
128. Quito Ecuador 22.–27. 3. 2013
129. Genf Schweiz 7.–9. 10. 2013
130. Genf Schweiz 16.–20. 3. 2014
131. Genf Schweiz 12.–16. 10. 2014
132. Hanoi Vietnam 27. 3. – 1. 4. 2015
133. Genf Schweiz 17.–21. 10. 2015 (ursprünglich geplant in Cartagena de Indias, Kolumbien)
134. Lusaka Sambia 19.–23. 3. 2016
135. Genf Schweiz 23.–27. 10. 2016
136. Dhaka Bangladesch 1.–5. 4. 2017
137. Sankt Petersburg Russland 14.–18. 10. 2017
138. Genf Schweiz 24.–28. 3. 2018
139. Genf Schweiz 14.–18. 10. 2018
140. Doha Qatar 6.–10. 4. 2019
141. Belgrad Serbien 13.–17. 10. 2019
142. virtuell / Wien Österreich August 2020 (Teil 1: Videokonferenz wegen Covid-Pandemie)[6] und
6.–8. 9. 2021[7] (Teil 2: in Präsenz)
143. Madrid Spanien 25.–30. 11. 2021[8]
144. Nusa Dua Indonesien 20.–24. 3. 2022[9]
145. Kigali Ruanda 10.–15. 10. 2022[10]
146. Manama Bahrain 10.–15. 3. 2023[11]
147. Luanda Angola 22.–27. 10. 2023[12]

In der Regel alle 5 Jahre findet seit 2000 eine Weltkonferenz (World Conference of Speakers of Parliament) statt:[13]

# Stadt Land Zeitraum
1. New York USA 2000
2. New York USA 2005
3. Genf Schweiz 2010
4. New York USA 2015
5. 5WCSP virtuell / Wien Österreich August 2020 Videokonferenz (virtual) + 7.–8. 9. 2021 persönlich (in person)

Seit etwa 2005 finden etwa 1- bis 2-jährlich Gipfelkonferenzen der weiblichen Parlamentssprecher statt (Summit of Women Speakers of Parliament - xSWSP). 2020/2021 zum 13. Mal virtuell bzw. in Wien.[14]

# Stadt Land Zeitraum
1. New York USA 2005, anläßlich 2WCSP
2. New York USA 27. Februar oder März 2006
3. New York USA 2. März 2007
4. New York? USA? – 2008?
5. Wien Österreich 13.–14. Juli 2009
6. Bern Schweiz 16.–17. Juli 2010
7. New Delhi Indien 3.–4. Oktober 2012
8. New York USA 12.–13. November 2013
9. Genf Schweiz 4.–5. September 2014
10. New York USA 29.–30. August 2015
11. Abu Dhabi UAR 12.–13. Dezember 2016
12. Cochabamba Bolivien 25.–26. April 2018
13. 13SWSP virtuell / Wien Österreich August 2020 Videokonferenz (virtual) + 6. 9. 2021 persönlich (in person)

Reformvorschläge

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Im Zuge der Diskussion um eine Reform der Vereinten Nationen wird zumindest seit 2005 vorgeschlagen, die Interparlamentarische Union als „parlamentarischen Arm“ in die Vereinten Nationen zu integrieren.[15] Langfristig soll sie sich dann zu einer Parlamentarischen Versammlung bei den Vereinten Nationen entwickeln.

Literatur

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  • Beat Habegger: Parlamentarismus in der internationalen Politik. Europarat, OSZE und Interparlamentarische Union, Nomos-Verlag, Baden-Baden 2005 (Nomos Universitätsschriften, Politik, Band 132), ISBN 3-8329-1657-1.
  • Ralph Uhlig: Die Interparlamentarische Union 1889-1914. Friedenssicherungsbemühungen im Zeitalter des Imperialismus, Steiner, Stuttgart 1988 (Studien zur modernen Geschichte, Band 39), ISBN 3-515-05095-7.
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Commons: Interparlamentarische Union – Sammlung von Bildern und Audiodateien

Einzelnachweise

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  1. ↑ a b Observer status for the Inter-Parliamentary Union in the General Assembly. (PDF) Resolution. In: documents-dds-ny.un.org. United Nations -General Assembly A/RES/57/32, 19. November 2002, abgerufen am 29. November 2023 (englisch).
  2. ↑ a b c d e About the IPU - Members. In: www.ipu.org. Inter-Parliamentary Union, 2023, abgerufen am 29. November 2023 (englisch).
  3. ↑ Meeting Members of Parliament attending the 57th session of the UNITED NATIONS GENERAL ASSEMBLY (New York, 19 November 2002). (PDF) NY/XXII/2002/SR. In: archive.ipu.org. Inter Paralmentary Union, 28. Februar 2003, abgerufen am 29. November 2023 (englisch).
  4. ↑ Intergovernmental and Other Organizations. In: www.un.org. United Nations, abgerufen am 29. November 2023 (englisch).
  5. ↑ President. In: www.ipu.org. Inter-Parliamentary Union, 2023, abgerufen am 29. November 2023 (englisch).
  6. ↑ Kurier: Parlamentspräsidenten der ganzen Welt kommen 2020 nach Wien. Artikel vom 18. April 2019, abgerufen am 18. April 2019.
  7. ↑ Parlamentarier-Weltkonferenz beginnt in Wien orf.at, 5. September 2021, abgerufen am 6. September 2021. - "Konferenz speziell der Parlamentspräsidentinnen" am 6.9. Generaldebatte und 5 Themengruppen (Panels) parallel am 6. und 7.9.: Gleichstellung der Geschlechter; Pandemie; Klimawandel; Transparenz und Sicherheit von Parlamenten; "Global Governance". - "5. Weltkonferenz in Wien".
  8. ↑ 143. Versammlung der Interparlamentarischen Union in Madrid, Spanien, bundestag.de, 23. November 2021
  9. ↑ Ralph Brinkhaus: IPU verurteilt russische Aggression gegen Ukraine, bundestag.de, 25. März 2022
  10. ↑ Peter Beyer zur IPU: Gezielten Missbrauch von Migrationsströmen verhindern, bundestag.de, 20. Oktober 2022
  11. ↑ Brinkhaus: Die Sorgen des Rests der Welt nicht aus den Augen verlieren, bundestag.de, 20. März 2023
  12. ↑ Bundestag bei der Interparlamentarischen Union in Angola, bundestag.de, 19. Oktober 2023
  13. ↑ Fifth World Conference of Speakers of Parliament - September 2021 ipu.org, Ankündigung für 7. und 8. September 2021, abgerufen am 6. September 2021.
  14. ↑ Summit of Women Speakers of Parliament ipu.org, Ankündigung für den 6. September 2021, abgerufen am 6. September 2021.
  15. ↑ INFO-BRIEF Thema: Die Idee einer Parlamentarisierung der Vereinten Nationen als Beitrag zur Debatte über „Global Governance“ und Demokratie, Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages, Seite 23 3.4 Der Wandel der IPU zum parlamentarischen Arm der VN, von Prof. Dr. Thomas v. Winter, vom 4. Juli 2005, abgerufen am 7. August 2017
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