Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie (Saarland)

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Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie

Staatliche Ebene Land
Stellung Oberste Landesbehörde
Hauptsitz Franz-Josef-Röder-Straße 17, Saarbrücken
Behördenleitung Jürgen Barke
Netzauftritt www.saarland.de

Das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie ist das Wirtschaftsministerium und das Energieministerium des deutschen Bundeslandes Saarland und eines von sieben Ministerien der saarländischen Landesverwaltung. Das Ministerium hat seinen Sitz in Saarbrücken.

Minister des Ministeriums ist seit dem 26. April 2022 Jürgen Barke. Staatssekretärin ist Elena Yorgova-Ramanauskas.

Geschichte

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In der von 1946 bis 1947 amtierenden Verwaltungskommission des Saarlandes gab es noch keine Ministerien. Direktor für Wirtschaft war Heinrich Danzebrink, Direktor für Arbeit Richard Kirn. 1947 wurde das Wirtschaftsministerium dann als Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Ernährung und Landwirtschaft gegründet. Der Bereich „Arbeit“ war die längste Zeit dem Sozialministerium zugeordnet und kam zuletzt 2012 zum Wirtschaftsministerium. 2022 ging der Bereich „Arbeit“ ans Sozialministerium und der Bereich „Verkehr“ ans Umweltministerium.

Bis heute wechselte das Ministerium mehrfach seine Zuständigkeiten. Folgende Namen trug es seit 1947:

Zeitraum Bezeichnung
1947 – 1958 Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Ernährung und Landwirtschaft
1958 – 1985 Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landwirtschaft
1985 – 1994 Ministerium für Wirtschaft
1994 – 1999 Ministerium für Wirtschaft und Finanzen
1999 – 2004 Ministerium für Wirtschaft
2004 – 2007 Ministerium für Wirtschaft und Arbeit
2007 – 2009 Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Landwirtschaft
2009 – 2012 Ministerium für Wirtschaft und Wissenschaft
2012 – 2022 Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr
seit 2022 Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie

Organisation des Ministeriums

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Aufgaben

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Das Ministerium ist zuständig für Mittelstands- und Wirtschaftsförderung, Klimaschutz, Energie, Luftfahrt sowie Wirtschafts- und Strukturpolitik.

Behörden und Einrichtungen im Geschäftsbereich des Ministeriums

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Schienenverkehr

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Seit 1996 ist infolge des Regionalisierungsgesetzes das Land für die Bestellung der SPNV-Leistungen verantwortlich. Im Saarland übernimmt das MUKMAV diese Aufgabe als Aufgabenträger für den Schienenpersonennahverkehr. Einige der damit verbundenen Aufgaben wie die Nahverkehrsplanung und Ausschreibungsdurchführung werden durch die Verkehrsmanagement-Gesellschaft Saar ausgeführt,[1] in deren Bei- und Aufsichtsräten das Ministerium sitzt.[2] Im Jahr 2015 wurden im Auftrag des Ministeriums rund 7,75 Millionen Zugkilometer gefahren.[3]

Das Saarland beginnt mit der öffentlichen Ausschreibung der SPNV-Leistungen deutlich später als die anderen Bundesländer.[4] So ist die erste Ausschreibung die des etwa 5,5 Millionen Zugkilometer pro Jahr umfassenden „E-Netz Saar-RB“ für fünfzehn Jahre.[4] Der Betriebsbeginn war anfangs für Ende 2018 vorgesehen,[5] schon bei Beginn des Verhandlungsverfahrens im Dezember 2015 war er jedoch schon auf Dezember 2019 verschoben worden, und eine weitere Verschiebung bei Verfahrensverzögerungen um ein Jahr vorgesehen.[6] Das Netz ist in zwei Lose mit eingeschränkter Loslimitierung aufgeteilt.[6] Es werden Nettoverträge vergeben und Gebrauchtfahrzeuge sind in beiden Losen zugelassen.[6] Die Vergabe erfolgte Anfang Januar 2017.[7] Das 3,2 MZkm pro Jahr umfassende Los 1 soll weiterhin von DB Regio betrieben werden, das Los 2 von Vlexx.[7] DB Regio will Alstom Coradia Continental einsetzen, Vlexx Bombardier Talent 3.[7] Das Los 2 umfasst auch den Betrieb mit Dieselfahrzeugen auf der Linie RB 72 (Saarbrücken – Illingen – Lebach) während der ersten zwei Jahre,[6] wofür gebrauchte Siemens Desiro eingesetzt werden sollen.[7] Zuvor war das MWAEV nur an Ausschreibungen anderer Aufgabenträger (wie dem ZSPNV Süd beim Südwest-Express) beteiligt.[4] Seit der Landtagswahl ist das Verkehrsministerium dem Ministerium für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz (MUKMAV) angegliedert.

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Commons: Franz-Josef-Röder-Straße 21/23 (Saarbrücken) – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

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  1. ↑ Wir planen Bewegung. Verkehrsmanagement-Gesellschaft Saar, abgerufen am 20. Dezember 2016.
  2. ↑ Organisation. Verkehrsmanagement-Gesellschaft Saar, abgerufen am 20. Dezember 2016.
  3. ↑ Veröffentlichung gemäß Artikel 7 Abs. 1 der Verordnung (EG) 1370/2007: Gesamtbericht 2015 über gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen im Zuständigkeitsbereich: Saarland Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr. (PDF; 78 kB) Verkehrsmanagement-Gesellschaft Saar, 11. Dezember 2015, abgerufen am 20. Dezember 2016.
  4. ↑ a b c Eckhard Buddruss: Neue Chancen für S-Bahn nach Zweibrücken. In: Rheinpfalz. Nr. 292, 15. Dezember 2016, S. 4 (Text auf drehscheibe-online.de).
  5. ↑ Saarland: Vorinformation zur Vergabe E-Netz Saar RB. In: eurailpress.de. DVV Media Group GmbH, 11. April 2014, abgerufen am 20. Dezember 2016.
  6. ↑ a b c d Deutschland-Saarbrücken: Öffentlicher Schienentransport/öffentliche Schienenbeförderung: 2015/S 242-439859. 15. Dezember 2015, abgerufen am 20. Dezember 2016.
  7. ↑ a b c d Entscheidung im Vergabeverfahren Elektro-Netz Saar RB. Pressemitteilung vom 09.01.2017 - 11:15 Uhr. Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr, 9. Januar 2017, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 12. Januar 2017; abgerufen am 10. Januar 2017.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.saarland.de

Koordinaten: 49° 13′ 38,4″ N, 6° 59′ 56,2″ O

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