Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen

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Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen
— MHKBD NRW —

Logo
Staatliche Ebene Nordrhein-Westfalen
Stellung Oberste Landesbehörde
Gründung 2017
Hauptsitz Düsseldorf, Nordrhein-Westfalen
Behördenleitung Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen
Netzauftritt https://www.mhkbd.nrw/

Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen (Abkürzung: MHKBD NRW, auch genannt Heimat- und Kommunalministerium, Bauministerium oder Digitalministerium NRW) ist eines von zwölf Ministerien in der Landesverwaltung des deutschen Landes Nordrhein-Westfalen. Es wurde mit Bildung des Kabinett Laschet im Juni 2017 in seiner jetzigen Form aus den Geschäftsbereichen verschiedener anderer Ministerien neu geschaffen. Aus dem Innenministerium wechselte die Zuständigkeit für Kommunales, aus dem Ministerium für Bauen, Wohnen Stadtentwicklung und Verkehr die Zuständigkeit für Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung, und aus dem bisherigen Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter die Kompetenz für Gleichstellungspolitik. Diese Zuständigkeit gab das Ministerium 2022 an das Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration ab und erhielt dafür vom Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie die Zuständigkeit für die Digitalisierung. Ministerin ist seit dem 30. Juni 2017 Ina Scharrenbach (CDU) (zunächst im Kabinett Laschet, anschließend im Kabinett Wüst I und – in leicht veränderter Zuständigkeit – im Kabinett Wüst II).

Portal Jürgensplatz 1

Der Sitz des Ministeriums liegt in der Landeshauptstadt Düsseldorf im Gebäude Jürgensplatz 1, das bis Juni 2017 Amtssitz des Ministeriums für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen war.

Ministerin Ina Scharrenbach

Als Landesministerin leitet Ina Scharrenbach (CDU) seit dem 30. Juni 2017 das neu geschaffene Ministerium. Unter ihr stehen als Staatssekretär Daniel Sieveke und als parlamentarischer Staatssekretär Josef Hovenjürgen (beide ebenfalls CDU) an der Spitze der Verwaltung.

Organisation und Aufgaben

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Die Organisations-, Aufgaben- und Abteilungsstruktur des neuen Ministeriums ist auf der Internetseite des Ministeriums ebenso zu finden wie der Organisationsplan. Aufgabenfelder und politische Zielsetzungen des Hauses sind veröffentlicht (Einzelnes im Folgenden).[1]

Das Ministerium beschreibt seine Aufgaben zur Heimatpflege wie folgt: „Nordrhein-Westfalen bietet uns allen eine lebenswerte Heimat im Herzen Europas. Weltoffenheit und Toleranz, Verantwortungsgefühl und Gemeinsinn schaffen einen starken gesellschaftlichen Zusammenhalt – ob in den großen Städten oder in den ländlichen Regionen.“ Dies gelte es zu bewahren und zu fördern.

Bereich Kommunen

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Das Ministerium beschreibt seine kommunalen Aufgaben wie folgt: „Wir werden gleichwertige Lebensverhältnisse sowie Chancen in Stadt und Land fördern. Dafür notwendig sind der Dialog vor Ort sowie verlässliche Rahmenbedingungen für Finanzen und die Gestaltungsmöglichkeiten von Städten und Gemeinden sowie von Kreisen, Regionalräten, Landschaftsverbänden, dem Regionalverband Ruhr und der Städteregion Aachen. Oberste Maxime unserer Kommunalpolitik ist es, staatliches Handeln gemäß dem Subsidiaritätsprinzip so bürgernah wie möglich zu gestalten, die kommunale Selbstverwaltung zu achten und wo möglich zu stärken.“

Das Ministerium beschreibt seine Aufgaben im Bereich Bau wie folgt: „Nordrhein-Westfalen ist sowohl von ländlichen Regionen als auch von Ballungsräumen geprägt. Diese unterschiedlichen Strukturen wollen wir auch in der Baupolitik berücksichtigen.“

Bereich Digitalisierung

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Der Bereich der Digitalisierungspolitik wurde 2022 nach einem Neuzuschnitt der Ressorts in der Landesregierung vom Wirtschaftsministerium in das Kommunal-, Bau- und Heimatministerium eingegliedert.

Liste der Bauminister seit 1946

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Die nachfolgende Übersicht zeigt die Leitung des Bauministeriums seit 1946. Für die vor 2017 zuständigen Minister für Kommunales siehe Liste der Innenminister von Nordrhein-Westfalen.

Name Amtsantritt Kabinett Partei
Minister für Wiederaufbau
Hugo Paul 29. August 1946
15. Dezember 1946
17. Juni 1947
Amelunxen I
Amelunxen II
Arnold I
KPD
Ernst Gnoß 5. April 1948 Arnold I SPD
Fritz Steinhoff 16. April 1949 Arnold I SPD
Otto Schmidt 15. September 1950 Arnold II CDU
Minister für Arbeit, Soziales und Wiederaufbau
Otto Schmidt 1. Oktober 1953 Arnold II CDU
Minister für Wiederaufbau
Willi Weyer 27. Juli 1954 Arnold III FDP
Fritz Kaßmann 28. Februar 1956 Steinhoff SPD
Peter Erkens 24. Juli 1958 Meyers I CDU
Minister für Landesplanung, Wohnungsbau und öffentliche Arbeiten
Peter Erkens 1. Mai 1961 Meyers I CDU
Joseph Blank 26. Juli 1962 Meyers II CDU
Joseph Paul Franken 27. Juni 1963 Meyers II CDU
Franz Berding 26. Juli 1966 Meyers III CDU
Hermann Kohlhase 8. Dezember 1966 Kühn I FDP
Minister für Landesplanung, Wohnungsbau und öffentliche Arbeiten
Hermann Kohlhase 20. Januar 1967 Kühn I FDP
Von 1970 bis 1985 existierte kein explizit für Bau zuständiges Ministerium
Minister für Stadtentwicklung, Wohnen und Verkehr
Christoph Zöpel 30. Mai 1985 Rau III SPD
Minister für Bauen und Wohnen
Ilse Brusis 12. Juni 1990 Rau IV SPD
Michael Vesper 17. Juli 1995
9. Juni 1998
Rau V
Clement I
Grüne
Minister für Städtebau und Wohnen, Kultur und Sport
Michael Vesper 27. Juni 2000
12. November 2002
Clement II
Steinbrück
SPD
Minister für Bauen und Verkehr
Oliver Wittke 24. Juni 2005 Rüttgers CDU
Lutz Lienenkämper 3. März 2009 Rüttgers CDU
Minister für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr
Harry Voigtsberger 15. Juli 2010 Kraft I SPD
Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr
Michael Groschek 21. Juni 2012 Kraft II SPD
Minister für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Ina Scharrenbach 30. Juni 2017
28. Oktober 2021
Laschet
Wüst I
CDU
Minister für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung
Ina Scharrenbach 29. Juni 2022 Wüst II CDU

Liste der Staatssekretäre

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Name Bild Partei Amtszeit
Beamtete Staatssekretäre
Jan Heinisch CDU 2017–2022
Daniel Sieveke CDU seit 2022
Parlamentarische Staatssekretäre
Josef Hovenjürgen CDU seit 2022

Einzelnachweise

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  1. Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen