Minna no Tō

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Minna no Tō
Your Party
Partei­vorsitz (daihyō) Keiichirō Asao
General­sekretär Ken’ichi Mizuno
Gründung 8. August 2009
Auflösung 28. November 2014
Haupt­sitz 2–12 Hayabusachō, Chiyoda, Präfektur Tokio
Abgeordnete im Shūgiin
9/480
(Juni 2014)
Abgeordnete im Sangiin
13/242
(Juni 2014)
Staatliche Zuschüsse 2,01 Mrd. Yen (2014)[1]
Website www.your-party.jp

Die Minna no Tō (jap. みんなの党, dt. „Partei aller“ oder „Jedermanns Partei“; engl. Your Party) war eine politische Partei in Japan. Sie wurde im August 2009 von Yoshimi Watanabe (ehemals LDP) und drei weiteren Abgeordneten gegründet. Die Partei fordert unter anderem Reformen der Ministerialbürokratie, der öffentlichen Finanzen und der Finanzbeziehungen zwischen Zentralstaat und Präfekturen.

Zwischen dem Gründungsvorsitzenden Watanabe und Generalsekretär Kenji Eda entwickelten sich Differenzen über die Positionierung der Partei gegenüber der seit 2012 regierenden Koalition unter Premierminister Shinzō Abe, unter anderem über die Unterstützung für Abes Staatsgeheimnisgesetz. Im August 2013 wurde Eda als Generalsekretär durch Keiichirō Asao ersetzt. Ende 2013 verließen schließlich 15 Abgeordnete im nationalen Parlament um Eda die Partei und gründeten die Yui no Tō, die mit anderen Oppositionsparteien kooperieren wollte und später mit der Nippon Ishin no Kai fusionierte. Watanabe trat im April 2014 nach einem Skandal um nicht gemeldete Kredite von einem Kosmetikmanager als Parteivorsitzender zurück, Keiichirō Asao wurde ohne Gegenkandidat sein Nachfolger. In den Vorbereitungen für die Shūgiin-Wahl 2014 zerbrach die Minna no Tō endgültig: Auf dem Parteitag am 19. November 2014 zum Richtungsentscheid wurde die Auflösung zum 28. November 2014 beschlossen.[2]

In ihrer kurzen Geschichte war die Minna no Tō relativ erfolgreich bei Wahlen: Bei der Shūgiin-Wahl 2009 konnte sie ihre Mandatszahl verteidigen und gewann sogar noch einen Sitz hinzu, bei der Sangiin-Wahl 2010 übertraf sie die Kōmeitō als drittstärkste Partei und etablierte sich bei den einheitlichen Regionalwahlen 2011 in mehreren Präfekturparlamenten.

Jahr Unterhauswahlergebnisse Oberhauswahlergebnisse Oberhaus-
zusammensetzung
Kandidaten Direktwahl Verhältniswahl Mandate
gesamt
Kandidaten Direktwahl Verhältniswahl Mandate
gesamt
Stimmen­anteil Mandate Stimmen­anteil Mandate Stimmen­anteil Mandate Stimmen­anteil Mandate
Bei Parteigründung 4/480 1/242
2009 15 0,8 % 2/300 4,2 % 3/180 5/480
2010 44 10,2 % 3/73 13,6 % 7/48 10/121 11/242
2012 69 4,7 % 4/300 8,7 % 14/180 18/480
2013 34 7,8 % 4/73 8,9 % 4/48 8/121 18/242

Präfekturebene

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Bei den 41 Parlamentswahlen, die bei den Regionalwahlen 2011 durchgeführt wurden, gewannen Kandidaten der Minna no Tō 3,4 % der Stimmen und zogen in mehrere Präfekturparlamente ein, darunter in Watanabes Heimatpräfektur Tochigi als zweitstärkste Partei.

Die Minna no Tō verfügt über mehr als 200 Abgeordnete in Kommunalparlamenten, vor allem in kreisfreien Städten und Sonderbezirken (Tokio).

Einzelnachweise

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  1. Sōmushō, 1. April 2014: 平成26年分政党交付金の交付決定
  2. みんなの党:解党を決定 路線対立で「埋めがたい溝」. In: Mainichi Shimbun. 19. November 2014, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 29. November 2014; abgerufen am 14. Dezember 2014 (japanisch).  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/mainichi.jp