Oberverwaltungsgericht Mecklenburg-Vorpommern
Das Oberverwaltungsgericht Mecklenburg-Vorpommern ist das Oberverwaltungsgericht (OVG) des Bundeslandes Mecklenburg-Vorpommern und bildet die Spitze der Verwaltungsgerichtsbarkeit dieses Bundeslandes.
Gerichtssitz und -bezirk
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Das Oberverwaltungsgericht Mecklenburg-Vorpommern hat seinen Sitz in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald.[1]
Der Gerichtsbezirk besteht aus den Bezirken der beiden nachgeordneten Verwaltungsgerichte, d. h. den Gebieten der Landkreise und kreisfreien Städte des Landes Mecklenburg-Vorpommern.[2]
Gebäude
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Das Oberverwaltungsgericht ist in demselben denkmalgeschützten Gebäude in der Domstraße 7[3] untergebracht, in dem sich auch das Landesverfassungsgericht Mecklenburg-Vorpommern und, teilweise, das Verwaltungsgericht Greifswald befinden.
Über- und nachgeordnete Gerichte
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Lage der Verwaltungsgerichte in den jeweiligen Gerichtsbezirken in Mecklenburg-Vorpommern
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Nachgeordnete Verwaltungsgerichte sind das Verwaltungsgericht Greifswald und das Verwaltungsgericht Schwerin. Das Oberverwaltungsgericht Mecklenburg-Vorpommern ist dem Bundesverwaltungsgericht nachgeordnet.
Geschichte
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Nach der Wiedervereinigung Deutschlands wurde die Gerichtsorganisation neu aufgebaut. Maßgeblich beteiligt am Aufbau der öffentlich-rechtlichen Gerichtsbarkeit Mecklenburg-Vorpommerns war Rudolf Mellinghoff.
Von 1997 bis 2014 war Hannelore Kohl Präsidentin des Gerichts und damit die erste Präsidentin eines deutschen Oberverwaltungsgerichts.
Leitung
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Persönlichkeiten
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]- 1992–1997: Klaus Haack[4]
- 1997–2014: Hannelore Kohl; erste Präsidentin eines deutschen Oberverwaltungsgerichts[5]
- 2014–2019: Michael Sauthoff, bis dahin Vizepräsident[6]
- Seit 2019: Eckhard Corsmeyer[7]
Problematik Ämterhäufung
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Präsident Michael Sauthoff leitete zugleich das Finanzgericht Mecklenburg-Vorpommern. Die Zusammenführung beider Ämter in einer Person stieß in der Richterschaft auf Kritik, auch der Präsident des Bundesfinanzhofs Rudolf Mellinghoff äußerte Bedenken.[8] Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass ein Senat nicht ordnungsgemäß besetzt ist, wenn ein Finanzgerichtspräsident zugleich Gerichtspräsident in einer anderen Gerichtsbarkeit ist, der Geschäftsverteilungsplan aber nicht erkennen lässt, mit welchem Bruchteil seiner Arbeitskraft der „Doppelpräsident“ seinem Senat im Finanzgericht zugewiesen ist.[9]
Siehe auch
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Weblinks
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- Internetpräsenz des Oberverwaltungsgerichts Mecklenburg-Vorpommern. Abgerufen am 14. September 2018.
- Übersicht der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts Mecklenburg-Vorpommern. Abgerufen am 6. Januar 2015.
Einzelnachweise
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]- ↑ § 9 Abs. 1 des Gerichtsstrukturgesetzes in der Fassung vom 11. November 2013, GVOBl. M-V 1998, S. 444, 549.
- ↑ § 9 Abs. 2 des Gerichtsstrukturgesetzes.
- ↑ Denkmalliste der Hansestadt Greifswald (PDF; 934 kB), unter der Identitätsnummer 55.
- ↑ Gustav-Adolf Stange (Hrsg.): Verwaltungsgerichtsbarkeit und öffentliches Recht – Aufbau und Bewährung in Mecklenburg-Vorpommern: Festgabe für Klaus Haack anläßlich seiner Versetzung in den Ruhestand. 1997.
- ↑ Thomas Volgmann: Die höchste Richterin des Landes | svz.de. Abgerufen am 14. Februar 2021.
- ↑ Informationen auf der Internetpräsenz ( des vom 2. November 2005 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. des Gerichts,
- ↑ Pressemitteilung des Justizministeriums Mecklenburg-Vorpommern vom 17. Dezember 2019, Nr. 104/19: Oberverwaltungsgericht Greifswald hat einen neuen Präsidenten. Abgerufen am 27. Februar 2020.
- ↑ Bund Deutscher Finanzrichterrinnen und Finanzrichter: Pressemitteilung vom 22. Januar 2014 (abgerufen am 4. August 2014).
- ↑ Bundesfinanzhof, Beschluss vom 14. März 2019, V B 34/17, Bundessteuerblatt (BStBl.) II 2019, 489.
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Koordinaten: 54° 5′ 42,5″ N, 13° 22′ 18,4″ O