Petitionsausschuss des Europäischen Parlaments
Der Petitionsausschuss (englisch Committee on Petitions, französisch Commission des pétitions, kurz PETI)[1] ist einer der zwanzig ständigen Ausschüsse des Europäischen Parlaments. Ausschussvorsitzende ist seit Juli 2024 Bogdan Rzońca (PiS/EKR).[2]
Aufgabenbereiche
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Die Ausschusssitzungen finden mindestens einmal monatlich statt. Die Ausschussmitglieder diskutieren die vorgebrachten Legislativvorschläge sowie darauf folgende Änderungsanträge. Nicht selten werden auch Gutachten oder Sachverständigenmeinungen hinzugezogen. Die Sitzungen sind durch Videostream auch der Öffentlichkeit zugänglich.[3]
Der Ausschuss beschäftigt sich mit den Petitionen, die an das Europäische Parlament gerichtet werden und arbeitet mit dem Europäischen Bürgerbeauftragten zusammen.
Vorsitzende (Auswahl)
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]- 2009–2014: Erminia Mazzoni (PdL/EVP)
- 2014–2019: Cecilia Wikström (Liberalerna/ALDE)
- 2019–2024: Dolors Montserrat (PP/EVP)[4]
- Seit Juli 2024: Bogdan Rzońca (PiS/EKR).[2]
Siehe auch
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Weblinks
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]- Erläuterungen zum Petitionsverfahren auf der Homepage des Europäischen Parlaments
- PETI-Ausschuss auf der Homepage des Europäischen Parlaments
- Petitionsportal mit Petitionsdatenbank und -suche
Einzelnachweise
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]- ↑ Petitions – European Parlament (deutsch: Petitionen – Europaparlament), englisch. Abgerufen am 19. Mai 2024.
- ↑ a b Committee Chairs and Vice-Chairs elected. In: europarl.europa.eu. Europäisches Parlament, 23. Juli 2024, abgerufen am 23. Juli 2024 (englisch).
- ↑ Europäisches Parlament, Petitionsausschuss, Sitzungsdokumente, Zugang zu den Sitzungsdokumenten. Abgerufen am 19. Mai 2024.
- ↑ Parliament’s committees elect chairs and vice-chairs | Aktuelles | Europäisches Parlament. 10. Juli 2019, abgerufen am 18. Juli 2019 (englisch). (Hinweis: Suche Committee on Petitions)