Zollunion des Südlichen Afrika

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Zollunion des Südlichen Afrika
SACU
 
Bild
Mitgliedstaaten
Deutsche Bezeichnung Zollunion des Südlichen Afrika
Südafrikanische Zollunion
Englische Bezeichnung Southern African Customs Union
Organisationsart Zollunion
Sitz der Organe Windhoek, Namibia Namibia
Vorsitz Namibia Nangolo Mbumba (seit dem 15. Juli 2024)
Generalsekretär Lesotho Thabo David Khasipe (seit 1. Februar 2023)
Mitgliedstaaten 5:
Amts- und Arbeitssprachen

Englisch

Gründung 1910
Währungen


Zeitzone UTC+2
www.sacu.int

Die Zollunion des Südlichen Afrika (englisch Southern African Customs Union, SACU), häufiger auch Südafrikanische Zollunion genannt,[1] ist eine Zollunion der Staaten Botswana, Eswatini, Lesotho, Namibia und Südafrika. Sie wurde 1910 gegründet.

Geschichte

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Die SACU geht auf eine Zollunion zwischen der Südafrikanischen Union, Betschuanaland, Swasiland und Basutoland aus dem Jahr 1910 zurück. Südwestafrika (Namibia) kann als De-facto-Mitglied der SACU ab 1918 angesehen werden, da es ab diesem Zeitpunkt unter der Mandatsverwaltung durch Südafrika stand. Die SACU ist damit die älteste noch bestehende Zollunion der Welt.[2][3]

Als unmittelbarer Vorläufer der SACU kann die bereits 1889 zwischen der britischen Kapkolonie und dem Oranje-Freistaat gegründete Zollunion gesehen werden.[3]

1969 und 2002 wurde die Südafrikanische Zollunion durch neue Verträge inhaltlich neu ausgestaltet.[3]

Parallel zur SACU betreiben deren Mitgliedsländer, mit Ausnahme Botswanas, eine gemeinsame Währungspolitik, wobei die Währung der vier verbleibenden Staaten innerhalb der Common Monetary Area an den südafrikanischen Rand gekoppelt ist.

Mitgliedstaaten und ausgewählte Kennzahlen

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Mitgliedstaat Hauptstadt Einwohnerzahl Fläche
(in km²) 		BIP (KKP)
(in Mio. US-Dollar; 2020) 		BIP/Kopf
(KKP in USD; 2020) 		PFI
(Weltrang; 2022)
Botswana Botswana Gaborone 2.249.104 (2018) 581.730 41.902 17.948 95
Eswatini Eswatini Mbabane 1.093.238 (2017) 17.363 11.070 9.776 131
Lesotho Lesotho Maseru 2.007.201 (2016) 30.355 6.976 3.601 88
Namibia Namibia Windhoek 2.324.388 (2016) 824.116 27.270 11.298 18
Sudafrika Südafrika Bloemfontein,
Kapstadt,
Pretoria 		57.730.000 (2018) 1.221.037 742.461 13.591 325

SACU-Führung

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SACU-Vorsitzende

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Den Vorsitz hat jeweils das Staatsoberhaupt eines Mitgliedsstaates von Mitte Juli eines jeden Jahres für zwölf Monate inne. Der Vorsitz rotiert alphabetisch nach Staatennamen. Seit dem 15. Juli 2024 hat Nangolo Mbumba, Präsident von Namibia, den Vorsitz.[4]

Vorsitzende des SACU-Ministerrats (seit 2004)

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Entwicklungen bis 2002

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Nach dem Vertrag von 1969 garantiert die Zollunion im Grundprinzip den zollfreien Austausch von Waren und Dienstleistungen zwischen den Mitgliedsstaaten. Hinzu kommt ein einheitlicher Tarif gegenüber Drittstaaten. Um die wirtschaftlichen Ungleichheiten zwischen den Staaten auszugleichen, wurde ein Kompensationsmechanismus, der sogenannte Common Revenue Pool, eingeführt, welcher auf einem überproportionalen Anteil an den Zolleinnahmen zu Gunsten Botswanas, Lesothos, Namibias und Eswatinis (auch BLNS-Staaten genannt) basiert. Dieser Kompensationsfonds sichert den BLNS-Staaten einen erheblichen Anteil ihrer Staatseinnahmen. So werden durchschnittlich 50 Prozent der Staatseinnahmen Lesothos und Eswatinis sowie etwa 30 Prozent im Falle Namibias und rund 17 Prozent im Falle Botswanas durch den SACU-Fonds gedeckt.[5]

Nachteile innerhalb der SACU für die BLNS-Staaten ergeben sich zum einen aus einer Polarisierung zu Gunsten Südafrikas, da die südafrikanische Konkurrenz die weniger gut entwickelten Industrien in den anderen Mitgliedsstaaten vom Markt drängt. Zum anderen kommt es zur Handelsdiversifizierung, wobei teure südafrikanische Produkte billigere Waren aus Drittländern verdrängen.

Unter dem Vertrag von 1969 wurde es so geregelt, dass Südafrika alle politischen Entscheidungen allein traf, da die für die SACU zuständigen Behörden im südafrikanischen Handelsministerium angesiedelt waren.[6] Zusätzlich mussten die Staaten zwei Jahre warten, bis ihr Anteil am SACU-Fonds durch Südafrika ausgezahlt wurde, wohingegen Südafrika in diesem Zeitraum die Zinsen für die Gelder einstreichen konnte.

Entwicklungen ab 2002

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Eine Überarbeitung des SACU-Vertrages von 1969 wurde letztendlich nach fast achtjährigen Verhandlungen im Oktober 2002 erreicht. 2004 trat dieses neue Unionsabkommen in Kraft, das die politische Vorherrschaft und das faktische Recht zur alleinigen Bestimmung des unionsinternen Zoll- und Verbrauchsteuerrechts Südafrikas zugunsten einer gemeinsamen Verwaltung beseitigt. Zu den wichtigsten SACU-Organen gehören:

  • Der Ministerrat stellt das oberste Entscheidungsgremium der Gemeinschaft dar und besteht aus mindestens einem Minister aus dem Bereich Finanzen oder Handel pro Mitgliedsland. Entscheidungen im Ministerrat werden im Konsens getroffen.
  • Dem Sekretariat und dessen Generalsekretär kommt die administrative Leitung der SACU zu und hat seinen Sitz in Windhoek, Namibia. Es koordiniert und überwacht die Entscheidungen des Ministerrats.
  • Die Kommission ist verantwortlich für die Implementierung des SACU-Vertrags sowie für die Überwachung des Common Revenue Pool.
  • Das Tribunal soll sich nach seiner Errichtung als unabhängiges, regionales Berufungsgericht mit der Schlichtung von internen Streitfragen befassen.

Neben der Überarbeitung des Kompensationsmechanismus wurde zudem ein Entwicklungsfonds eingerichtet, welcher die schwächeren Staaten der SACU unterstützen soll.

Am 1. Juli 2006 schloss die SACU ein Freihandelsabkommen mit der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA), durch das der Handel mit Industriegütern, verarbeiteten landwirtschaftliche Produkten sowie Fisch und anderen Meeresprodukten liberalisiert werden soll. Das Abkommen trat nach der Ratifizierung in den Mitgliedsstaaten der beiden Wirtschaftsbündnisse im Jahr 2007 in Kraft.

Im April 2008 wurde zudem ein Kooperationsabkommen zwischen der SACU und den USA zur beiderseitigen Ausweitung des Handels und der Investitionen abgeschlossen.

Den Vorsitz der SACU nimmt immer der Finanzminister eines Mitgliedsstaates ab Juli eines Jahres für 12 Monate ein.[7]

Literatur

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  • Martin Adelmann: Regionale Kooperation im südlichen Afrika. Freiburg im Breisgau 2003
  • Volker Ressler: Die Perspektiven regionaler Integration im südlichen Afrika. Frankfurt am Main 2007
  • Jörgen Vogt: Die regionale Integration des südlichen Afrikas. Baden-Baden 2007
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Commons: Südafrikanische Zollunion – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

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  1. ↑ SACU - Südafrikanische Zollunion (Memento des Originals vom 3. März 2018 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.seco.admin.ch, bei SECO (Schweiz).
  2. ↑ Office of the United States Trade Representative: Southern African Customs Union (SACU). auf www.ustr.gov (englisch).
  3. ↑ a b c Southern African Customs Union: History of SACU. auf www.sacu.int (englisch).
  4. ↑ Namibia assumes chair of SACU Summit. New Era, 16. Juli 2024.
  5. ↑ Chris Alden, Mills Soko: South Africa's economic relations with Africa: hegemony and its discontents, in: The Journal of Modern African Studies 43, 3 (2005), S. 371 f. JSTOR:3876060.
  6. ↑ John Daniel, Jessica Lutchman, Sanusha Naidu: South Africa and Nigeria: two unequal centres in a periphery, in: Roger Southall, Jessica Lutchman: State of the Nation: South Africa 2004 – 2005, Cape Town 2005, S. 566.
  7. ↑ The Chairperson of the SACU Council of Ministers. SACU. (englisch)
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