Zoran Milanović

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Zoran Milanović (2021)

Zoran Milanović (* 30. Oktober 1966 in Zagreb, SR Kroatien, Jugoslawien) ist ein kroatischer Politiker. Seit dem 18. Februar 2020 ist er der 5. Präsident der Republik Kroatien. Zuvor war er bereits von Dezember 2011 bis Januar 2016 Premierminister von Kroatien.

Nach seinem Jura-Studium an der Universität Zagreb wurde Milanović Mitarbeiter des kroatischen Außenministeriums. 1998 absolvierte er ein Postdiplomstudium des Europarechts in Brüssel.

Von 2007 bis 2016 war er Vorsitzender der Socijaldemokratska Partija Hrvatske (SDP). Bei der Parlamentswahl in Kroatien 2007 wurde er zum Abgeordneten gewählt. Er war Fraktionsvorsitzender der SDP im Kroatischen Parlament.

Bei der Parlamentswahl am 4. Dezember 2011 war er Spitzenkandidat seiner Partei, die im Rahmen des Wahlbündnisses Kukuriku[1] antrat. Nachdem es eine Mehrheit der Sitze erreicht hatte, wurde Milanović am 23. Dezember 2011 vom Parlament als Nachfolger von Jadranka Kosor zum Premierminister Kroatiens gewählt.[2]

Er gewann am 22. Dezember 2019 die erste Runde der Präsidentschaftswahlen 2019/20 gegen Amtsinhaberin Kolinda Grabar-Kitarović, am 5. Januar 2020 folgte die Stichwahl,[3] die er ebenfalls gewann und somit zum kroatischen Präsidenten gewählt wurde.[4] Das Amt trat er am 18. Februar 2020 an.[5]

Zoran Milanović hat in seinen Medienauftritten oft politische Korruption der Regierungspartei HDZ und von Premierminister Andrej Plenković behauptet. Zuletzt kritisierte Milanović ein umstrittenes Mediengesetz der Regierung (auch „Lex AP“ genannt), das die Medienfreiheit einschränken würde.[6]

Zoran Milanović fiel nach dem Beginn des Russischen Überfalls auf die Ukraine 2022 (24. Februar 2022) mit pro-russischen und anti-amerikanischen Aussagen auf und stand damit im direkten Widerspruch zu Positionen der kroatischen Regierung von Andrej Plenković. Milanović untergrub auch mehrfach öffentlich die Souveränität des Nachbarlandes Bosnien-Herzegowina und gilt als Bewunderer von Milorad Dodik.[7]

Regierungschef Andrej Plenković (erstmals gewählt 2016) und Zoran Milanović hatten 2021 und 2022 zahlreiche politische Konflikte. Plenković sagte, es sei „unmoralisch und falsch“, Hilfen für die Ukraine abzulehnen.[8]

Commons: Zoran Milanović – Sammlung von Bildern und Videos
  1. Serbokroatische bzw. kroatische Entsprechung der Tierlautbezeichnung Kikeriki
  2. Zoran Milanovic neuer Premier. In: derStandard.at. 23. Dezember 2011, abgerufen am 31. Januar 2016.
  3. Zoran Milanović gewinnt Präsidentschaftswahl. In: Zeit Online. 22. Dezember 2019, abgerufen am 22. Dezember 2019.
  4. Milanovic gewinnt Präsidentenwahl, auf tagesschau.de
  5. Kroatiens neuer Präsident Milanović tritt Amt an. In: Der Standard. 18. Februar 2020;.
  6. "Kroatischer Präsident stellt sich gegen Gesetz das Medienfreiheit einschränken könnte" Euractiv vom 13. Oktober 2023
  7. Adelheid Wölfl : "Kroatischer Staatschef will Nato-Beitritt von Schweden blockieren" Der Standard vom 16. Mai 2022
  8. Michael Martens (FAZ): Für oder gegen die Ukraine? (faz.net 8. Dezember 2022)