Aivars Lembergs

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Aivars Lembergs

Aivars Lembergs (* 26. September 1953 in Jēkabpils) ist ein lettischer Politiker, Unternehmer und Oligarch. Von 1988 bis 2021 war er Bürgermeister von Ventspils.[1]

Aivars Lembergs schloss nach dem Schulbesuch in Jēkabpils 1977 ein Studium der Wirtschaftswissenschaften an der Universität Lettlands in Riga ab.

Politische Laufbahn

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Lembergs war Mitglied der Kommunistischen Partei Lettlands und wurde einer ihrer Funktionäre in Ventspils.[2] Im Jahr 1988 wurde er das erste Mal zum Bürgermeister von Ventspils gewählt und seither mehrfach wieder gewählt. Der von ihm im Jahr 1994 gegründeten Partei Latvijai un Ventspilij (Für Lettland und Ventspils) gelang es, die lokale politische Szene über lange Zeit zu dominieren, sie gewann die Kommunalwahlen 1997, 2001, 2005, 2009 und 2013. Das Amt als Bürgermeister musste Lembergs im Rahmen der Ermittlungen gegen ihn zuletzt ruhen lassen, will aber bei der Kommunalwahl 2021, trotz zwischenzeitlicher Verurteilung, wieder als Spitzenkandidat antreten.[3]

Aivars Lembergs wird von seinen Anhänger als der „Engel von Ventspils“ verehrt.[4] Das Wahlbündnis Zaļo un Zemnieku savienība, dem sich Lembergs Regionalpartei Latvijai un Ventspilij bei landesweiten Wahlen anzuschließen pflegt, benannte ihn im Jahre 2010 – erfolglos – als Kandidaten für das Amt des lettischen Ministerpräsidenten.[5]

Strafverfahren und Verurteilung

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Aivars Lembergs ist einer der reichsten Bürger von Lettland. Im März 2007 wurde er verhaftet und der Bestechung, der Geldwäsche und des Machtmissbrauchs angeklagt. Vier Monate verbrachte er in Untersuchungshaft in Riga.[6] Danach stand er etwa ein Jahr lang unter Hausarrest.[7] Im Februar 2021 wurde er wegen Bestechung, Geldwäsche, Urkundenfälschung und der Verschleierung seines Vermögensverhältnisse zu fünf Jahren Haft und einer Geldstrafe verurteilt.[8]

Fürsprecher der wirtschaftlichen Interessen Russlands

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Lembergs gilt als einer der Fürsprecher der wirtschaftlichen Interessen Russlands in Lettland. 2017 warb er dafür, das Angebot von Gazprom anzunehmen, den Hafen von Ventspils zum Hauptstützpunkt bei der Verlegung der Rohre der geplanten Gasleitung Nord Stream 2 zu machen. Das lettische Außenministerium hingegen lehnt dies ab, da es befürchtet, dass, wenn Gazprom einen wichtigen Sektor der lettischen Infrastruktur kontrolliert, dies von Russland genutzt werden würde, um politischen Druck auszuüben.[9]

Lembergs wurde 2000 der lettische Drei-Sterne-Orden dritter Klasse verliehen.

Einzelnachweise

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  1. Domes priekšsēdētājs: Jānis Vītoliņš (lettisch), abgerufen am 30. Dezember 2022.
  2. Elmar Römpczyk: Klondike Baltikum oder der reale Transformationsprozeß. Haag + Herchen, Hanau 2010, ISBN 978-3-89846-593-9, S. 65.
  3. Municipal elections in Ventspils. Nationalists fraternize with greens and farmers, and prisoner Lembergs preps to run for office, bnn-news.com, 7. April 2021 (englisch), gesichtet am 16. April 2021.
  4. Aivars Lembergs „Stipendiaten“: Die lettische Art politischer Landschaftspflege, Lettische Presseschau, 15. Dezember 2009, gesichtet am 30. August 2012.
  5. Šlesers: Zīle, Lembergs un Urbanovičs nav nopietni premjera amata kandidāti, nra.lv vom 13. August 2010 (lettisch), gesichtet am 19. August 2011.
  6. Elmar Römpczyk: Klondike Baltikum oder der reale Transformationsprozeß. Haag + Herchen, Hanau 2010, S. 66.
  7. Axel Reetz: Baltikum: Stabilität in der Instabilität. Die fünften Parlamente in Estland, Lettland und Litauen. In: Zeitschrift für Parlamentsfragen, Jg. 42 (2011), S. 96–117 (hier S. 100).
  8. Suspended Ventspils mayor declared GUILTY of numerous crimes; receives prison sentence, bnn-news.com, 22. Februar 2021 (englisch), gesichtet am 16. April 2021.
  9. Rudolf Hermann: Moskau lockt die Letten. Gazprom bietet dem Hafen von Ventspils viel Geld. In: Neue Zürcher Zeitung vom 24. April 2017, S. 6.
Commons: Aivars Lembergs – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien
  • Biografie (lettisch, gesichtet 19. August 2011)