Aslan Bschania

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Aslan Bschania im Jahr 2020

Aslan Bschania (Abchasisch Аслан Гьаргь-иҧа Бжьаниа, Russisch Аслан Георгиевич Бжания; * 6. April 1958 in Tamysch, Abchasische ASSR, Georgische SSR, Sowjetunion) ist ein abchasischer Politiker. Von April 2020 bis November 2024 war er Präsident der kleinen, international kaum anerkannten Republik Abchasien in Georgien.

Leben und Wirken

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Bschania wurde in der Sowjetunion beim KGB ausgebildet. Im Krieg in Abchasien 1992–1993 diente er beim abchasischen KGB. Von 2010 bis 2014 – unter den Präsidenten Sergei Bagapsch und Alexander Ankwab – diente Bschania als Chef der abchasischen Geheimdienste. Danach trat er als Kandidat von Ankwabs Lager[1] zu den Präsidentschaftswahlen an und galt als einer der Favoriten.[2] Im Wahlkampf sprach er sich für die Wiedereröffnung der Transkaukasischen Eisenbahn aus.[3] Mit 36,6 % der abgegebenen Stimmen erhielt er die zweitmeisten Stimmen.[4]

Zu den Präsidentschaftswahlen 2019 galt Bschania als Favorit, wurde aber nach dem Beginn des Wahlkampfes mit Vergiftungserscheinungen ins Krankenhaus eingeliefert.[5] Amtsinhaber Raul Chadschimba gewann daraufhin trotz schlechten Abschneidens in der ersten Runde überraschend die Wahlen.[6] Wenige Monate danach kam es zu Unruhen und Chadschimba trat doch überraschend zurück. Es wurden Neuwahlen ausgerufen.[7][8]

Im März 2020 gewann Bschania dann die wiederholten abchasischen Präsidentschaftswahlen.[9][10] Im Wahlkampf hatte er dafür plädiert, neue Kommunikationskanäle mit Georgien zu etablieren.[11] Auf einer Pressekonferenz nach der Verkündung der Wahlergebnisse schlug er Alexander Ankwab als neuen Premierminister vor.[12] Bschania sprach sich kurz nach seiner Wahl für einen direkten Dialog mit Georgien aus.[13] Im Dezember 2020 führte er eine neue Außenpolitikstrategie per Erlass ein, in welcher eine „Normalisierung der Beziehungen mit Georgien“ als Ziel niedergeschrieben war.[14] Im Mai 2021 – nach Druck aus der Opposition – ließ er per Dekret die Passage mit dem separaten Dialogformat mit Georgien wieder aus der Außenpolitikstrategie streichen.[15]

Bei der Parlamentswahl in Abchasien 2022 erhielten seine Anhänger eine Mehrheit der Plätze in der Volksversammlung.[16]

Aslan Bschania schloss im November 2023 mit Russland ein Abkommen über die Einrichtung eines ständigen Stützpunktes der russischen Marine in der Region Otschamtschire ab.[17] Nach wochenlangen Protesten gegen ein geplantes Investitionsabkommen mit Russland trat Bschania am 19. November 2024 von seinem Amt zurück.[18]

Commons: Aslan Bzhania – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

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  1. Wojciech Górecki: Abkhazia’s ‘creeping’ incorporation: The end of the experiment of a separatist democracy, Ośrodek Studiów Wschodnich (Zentrum für Oststudien) 12. März 2015.
  2. Mikhail Bushuev: Abchasiens Dilemma – Ohne Moskau geht nichts, Deutsche Welle 24. August 2014.
  3. Abkhaz Presidential Candidate Says Sokhumi Should Push for Restoration of Railway, Civil.ge 16. Juli 2014.
  4. Polina Devitt/Jason Bush: Abkhazia elects opposition leader as president, Reuters 25. August 2014.
  5. Markus Ackeret: In Abchasien lässt Russland einen kleinen Volksaufstand zu, Neue Zürcher Zeitung 14. Januar 2020.
  6. David X. Noack: Komplizierte Gemengelage, junge Welt 12. Oktober 2019.
  7. Joshua Kucera: Protesters occupy Abkhazia presidential offices for second day, eurasianet.org 10. Januar 2020.
  8. Joshua Kucera: Abkhazian leader resigns, new elections called, eurasianet.org 13. Januar 2020.
  9. Abkhaz Opposition Leader Wins Repeat Presidential Vote In Breakaway Georgian Region, Radio Free Europe/Radio Liberty 23. März 2020.
  10. Aslan Bzhania Becomes New Abkhaz Leader, Civil.ge 23. März 2020.
  11. Maximilian Hess: Abkhazian Exceptionalism, ridl.io 14. Oktober 2021.
  12. David X. Noack: Abchasien will Veränderung, junge Welt 26. März 2020.
  13. Abkhaz de facto elections victor: Georgia, Abkhazia need bilateral format of talks, agenda.ge 25. März 2020.
  14. Abkhazia Adopts ‘Foreign Policy Concept’, civil.ge 12. Dezember 2020.
  15. Sokhumi Removes Tbilisi Dialogue Clause from ‘Foreign Policy Concept’, civil.ge 27. Mai 2021.
  16. Tata Shoshiashvili: Abkhazia’s president wins majority support in parliamentary poll, oc-media.org 29. März 2022.
  17. Silvia Stöber: Hafen unter Palmen, tagesschau.de 25. November 2023.
  18. Russlandtreuer Präsident Abchasiens tritt nach Protesten zurück Süddeutsche Zeitung, 19. November 2024, abgerufen am selben Tag.