Ausschüsse des Sächsischen Landtags
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Der Sächsische Landtag hat mehrere Arten von Ausschüssen. Die Ausschüsse werden nach Fraktionsstärke gebildet, wobei mindestens jede Fraktion ein Mitglied entsendet.[1]
Fachausschüsse
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]In den Fachausschüssen findet die Sacharbeit statt. Hier wird Beratung und Beschlussfassung des Landtags vorbereitet.
Ausschuss | Vorsitzender | Stellv. Vorsitzender |
---|---|---|
Ausschuss für Inneres und Sport | Ronald Pohle | Lars Kuppi |
Haushalts- und Finanzausschuss | Holger Hentschel | Aloysius Mikwauschk |
Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus | Claudia Maicher | Franz Sodann |
Ausschuss für Regionalentwicklung | André Barth | Ingo Flemming |
Ausschuss für Schule und Bildung | Christopher Hahn | Susan Leithoff |
Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft | Ines Springer | Volkmar Zschocke |
Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung | Marko Schiemann | Hanka Kliese |
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr | Ines Saborowski | Tobias Keller |
Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt | Susanne Schaper | Doreen Schwietzer |
Ständige Ausschüsse
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Ausschuss | Aufgabe |
---|---|
Bewertungsausschuss | Analyse der Unterlagen über Stasi-Belastungen bei Abgeordneten |
Petitionsausschuss | Petitionen, Bitten bzw. Beschwerden von Bürgern über Verwaltungsmaßnahmen von Ämtern |
Ausschuss für Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten | Änderungen der Geschäftsordnung sowie Beschlüsse für Immunitätsangelegenheiten |
Wahlprüfungsausschuss | Gültigkeit der Wahl |
Untersuchungsausschüsse
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Untersuchungsausschüsse sind zeitlich befristet und beschäftigen sich mit einem bestimmten Sachverhalt.
In der 7. Wahlperiode (ab 1. Oktober 2019) gab es bisher folgende Untersuchungsausschüsse
- Verstrickung der Staatsregierung in die Kürzung der AfD-Landesliste
Enquete-Kommissionen
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Eine Enquete-Kommission kann bei sehr wichtigen und komplexen Sachverhalten eingesetzt werden.
Einzelnachweise
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]- ↑ Geschäftsordnung des Sächsischen Landtags. Abgerufen am 2. März 2020.
- ↑ Ausschüsse. Abgerufen am 2. März 2020.