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Taiwan

→ Taiwan

Der Spiegel, Nr. 48 / 26. Noveber 2022, S. 91
Katharina Graça Peters: „Stoisch im Sturm“
: „China fordert in seinem aggressiven Auftreten auch die bislang im Pazifik dominierende Supermacht USA heraus, die Taiwan unter anderem mit Waffen unterstützt. Staatscheff Xi Jinping warnte am Rand des G-20-Gipfels US-Präsident Jo Biden, er solle sich aus den inneren Angelegenheiten seines Landes heraushalten. Die Wiedervereinigung mit Taiwan sei der Wunsch des chinesischen Volks. Vor heimischen Pub,ikum war er zuvor deutlicher geworden. Notfallsmüsse die Eingliederung Taiwans gewaltsam vollzogen werden, sagte Xi beim Parteikongress im Oktober. In seinem Xenken dürfen die Taiwaner bei der nationalen Erneuerung nicht fehlen. Wollen sie das nicht muss mann sie zwingen. Viele Taiwaner reagieren mit der stoischen Gelassenheit derer, die schon einige Kriesen erkebt haben. Im Alltag lassen sich die Bürger nicht von den politischen Spannungen stören. [...] Die Frage "Glaubst du, dass es Krueg gibt?" ist plötzlich Teil von Unterhaltungen gewoden. Es sind Ängste, die duch den russischen Überfall auf de Ukraine ausgelöst und durch Chinas Millitärmanöver verstärkt wurden." Vor allem ältere Taiwaner empfinden noch ein Zugehörigkeitsgefühl und sehen Taiwan und Festland-Chinas noch als Familie an, in der es  Probleme  gibt, die gelöst werden müssten oder als Ehepaartner zwischen denen es auch manchmsl Streit gibt ohne, dass deshalb die Ehe in die Brüche geht.  "Jüngere Taiwaner sehen das oft anders. Sie empfinden nicht die gleiche Bindung an das chinesische Festland wie ihre Großeltern. Das hat mit der Enntstehungsgeschichte des modernen Taiwan zu tun, die mit einem Bürgerkrieg begann.“

China am Vorabend vom 20. Nationaler Parteikongress der KPCh

Der Spiegel Nr.42 / 15. Oktober 2022. S.17 ff.:
Der Spiegel im Interview mit dem Sinologen Kevin Rudd

20. Nationaler Parteikongress der KPCh

→ 20. Nationaler Parteikongress der Kommunistischen Partei Chinas

Wikipedia ebenda, abgerufen am: 8.April 2023:
Der 20. Nationale Parteikongress der Kommunistischen Partei Chinas tagte vom 16. Oktober 2022 bis zum 22. Oktober 2022 in der Großen Halle des Volkes in Peking. Auf dem Parteikongress wurde eine neue Zentralkommission zur Disziplinarkontrolle bestätigt und das 20. Zentralkomitee der KPCh gewählt. Direkt nach dem Ende des Parteikongresses fand die 1. Plenarsitzung des neu gewählten Zentralkomitees statt, auf der die Wahl zum Politbüro der KPCh und des Ständigen Ausschusses der KPCh bestätigt wurde.

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Der Spiegel Nr.42 / 15. Oktober 2022. S.17 ff.:
Der Spiegel im Interview mit dem Sinologen Kevin Rudd – vier Jahre Premierminister von Australien war und zuvor Diplomat an der australischen Botschaft in Peking:
„Die meisten Beobachter werden beim Parteikongress auf Personalentscheidungen schauen. Mich aber interessiert eine andere Frage: Wie ideologisch fällt Xi Jinpings Bericht an den Kongress aus? Wird er seine Wirtschaftskurs korrigieren und die Privatwirtschaft umarmen? Davon hängt ab ob China auf seinen Wachstumspfad zurückkehrt. Es ist ein entscheidender Moment für die kommenden Jahre und Jahrzehnte."

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Hintergrund

Bis zum 25. September 2022 wurden aus über 96,7 Millionen Mitgliedern der Kommunistischen Partei 2.296 Delegierte ausgewählt, die aus verschiedenen Provinzen stammen und unterschiedlichen Ethnien angehören.

Eröffnungsrede

Xi Jinping

Am 16. Oktober eröffnete Xi Jinping den Kongress mit einer 104-minütigen Rede. Darin verteidigte er Chinas Null-Covid-Politik und betonte die Rückkehr Hongkongs vom Chaos zur ordentlichen Regierungsführung. Zu Haltung Chinas gegenüber Taiwan sprach er von einer „friedlichen Wiedervereinigung“, lehnte jedoch Gewaltanwendung nicht ab. Kommentatoren betonten, dass die Rede Kontinuität statt Aufbruch vermittelte.

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Am Steuerrad der Geschichte: Die Welt nach Chinas 20. Parteitag von H Holbig:
„Der 20. Nationale Kongress der Kommunistischen Partei Chinas im Oktober 2022 hat nicht nur gezeigt, wie fest Partei- und Staatschef Xi Jinping zu Beginn seiner dritten – womöglich lebenslangen – Amtszeit zuhause im Sattel sitzt. Vom jüngsten Parteitag gehen auch klare Signale aus, dass die Volksrepublik unter seiner Führung eine deutlich aktivere Rolle auf der internationalen Bühne beansprucht."

Automiebestrebungen der Uiguren

→ Uiguren

Ürümqi/Geschichte (Hauptstadt des Uigurischen Autonomen Gebietes Xinjiang): „Hintergrund sind die seit Jahren anhaltenden Spannungen zwischen der chinesischen Zentralregierung, der von ihr abhängigen Provinzregierung und den Autonomiebestrebungen der Uiguren und anderer ethnischer Minderheiten.“

China unter Xi Jinping

→ Xi Jinping

(Brasília - DF, 13/11/2019) Palavras do Presidente da República Popular da China, Xi Jinping. Foto: Marcos Corrêa/PR

4. Mai 2018, KARL MARX IN CHINA –China feiert 200. Geburtstag von Karl Marx, dw.com: „Während einer großen Zeremonie zu Ehren des 200. Geburtstag von Karl Marx begründete Xi Jinping vor in der Großen Halle des Volkes "Trotz tiefgreifender Veränderungen in der menschlichen Gesellschaft wird der Name Karl Marx immer noch überall auf der Welt respektiert und seine Theorie leuchtet immer noch mit dem brillanten Licht der Wahrheit", . Er würdigte Marx als "einen der größten Denker der modernen Zeit" und bezeichnete dessen Theorien als wichtiges Werkzeug für China, "um die Zukunft zu gewinnen". Es sei "völlig korrekt" gewesen, den "Marxismus auf die Fahnen der Chinesischen Kommunistischen Partei zu schreiben", proklamierte Xi. Er forderte die Parteimitglieder auf, marxistische Ideen intensiver als "Lebensstil" und "spirituelles Streben" zu studieren.„“

17. Januar 2019, Internationale Gesellschaft für Menschenrechte: „Wirtschaftliche Öffnung muss nicht automatisch zu politischer Öffnung führen. Und ganz gewiß dann nicht, wenn man es mit einem politischen Regime zu tun hat, das fähig ist, eine solche zu unterbinden, was es auch tut.“

18. Februar 2023, Münchner Sicherheitskonferenz: »Im Konflikt um Taiwan blieb der chinesische Diplomat [ Wang Yi, seit 2023 Direktor des Büros der Zentralen Kommission für auswärtige Angelegenheiten, der das chinesische Außenministerium untersteht ] hart. "Taiwan war noch nie ein eigenständiges Land, und das wird es auch in Zukunft nicht sein. Dies ist der Status quo der Taiwanfrage", sagte er auf der Sicherheitskonferenz.Taiwan sei ein Teil des chinesischen Staatsgebietes. "Nicht China möchte diesen Status quo verändern, sondern separatistische Kräfte in Taiwan." «

10. März 2023, tagesschau.de: „Es ist ein außergewöhnlicher Schritt: Chinas Volkskongress hat Präsident Xi [ Xi Jinping ] für eine dritte Amtsperiode bestätigt. Bislang war nach zwei Amtszeiten Schluss an der Spitze des Staates. Zuvor billigte der Kongress den bislang größten Umbau der Regierung.[…] Erwartungsgemäß stimmten die knapp 3000 handverlesenen Delegierten auf ihrer laufenden Jahrestagung in der Große Halle des Volkes in Peking für eine weitere Verlängerung der Amtszeit um fünf Jahre. […] Schon auf dem Parteitag im Oktober hatte sich der 69-Jährige über bisher respektierte Alters- und Amtszeitbegrenzungen hinweggesetzt und sich eine andauernde Führungsrolle in der Parteiverfassung verankern lassen.[…] Am Samstag soll der frühere Parteichef von Shanghai, Li Qiang, neuer Premier werden. Der 63-Jährige tritt die Nachfolge von Li Keqiang (67) an, der nicht dem Lager von Xi Jinping angehörte und erwartungsgemäß nach zwei Amtszeiten ausscheidet. Zuvor hatte der Volkskongress die seit langem größte Umorganisation der Regierung in Peking gebilligt. Die Delegierten stimmten auf ihrer gut einwöchigen Jahrestagung in Peking erwartungsgemäß für den Plan der chinesischen Parteiführung zur institutionellen Reform."

Außenpolitische Ziele Chinas

Xi Jinping und Wladimir Putin während eines offiziellen Treffens in Moskau am 5. Juni 2019

17. März 2023, CHINAS DREI ZIELE, brookings.edu → Ryan Hass: „ Chinas Führer scheinen sich bei ihrer Herangehensweise an Russland von drei Hauptzielen leiten zu lassen. Das erste besteht darin, Russland langfristig als Chinas Juniorpartner einzubinden. Natürlich achten chinesische Beamte darauf, Russland nicht als solches zu bezeichnen. Stattdessen behandeln sie Putin mit Pomp und Ehrerbietung. Xi schmeichelt Putin auf eine Weise, wie er es keinem anderen Weltführer tut.“ Anmerkung des Autors: „Es sei daran erinnert, dass Xi alt genug ist, um sich daran zu erinnern, als die chinesisch-russischen Beziehungen angespannt waren und das Risiko eines chinesisch-sowjetischen Nuklearschlags real war. Die beiden Länder führten 1969, als Xi 16 Jahre alt wurde, einen Grenzkonflikt. Während Xis Gründungsjahren unterhielt die Sowjetunion eine massive Militärpräsenz entlang der chinesisch-sowjetischen Grenze und entsandte bis zu 36 Divisionen.

Für Xi ist die Festigung Russlands als Chinas Juniorpartner von grundlegender Bedeutung für seine Vision einer nationalen Wiederbelebung. China betrachtet die Vereinigten Staaten als Haupthindernis für seinen Aufstieg. Sich auf die Sicherung seiner Landgrenze zu Russland konzentrieren zu müssen, würde Ressourcen und Aufmerksamkeit von Chinas maritimer Peripherie ablenken, wo Xi die akutesten Bedrohungen sieht.

Xi sieht wahrscheinlich auch den Vorteil, dass Russland Amerikas strategischen Fokus von China weglenkt. Weder Peking noch Moskau können allein mit den Vereinigten Staaten und ihren Partnern fertig werden; Beide stehen dem Druck von außen lieber gemeinsam gegenüber, als sich ihm allein zu stellen. Angesichts der Abhängigkeit Chinas von Lebensmittel- und Treibstoffimporten schätzt Xi wahrscheinlich auch die sichere und vergünstigte Versorgung mit diesen kritischen Vorleistungen, die Russland bereitstellt.

China wird sich weiterhin dafür einsetzen, Russlands Invasion in der Ukraine so zu steuern, dass Russland sein Juniorpartner bleibt. Durch diese Linse betrachtet, unterstützen Chinas Verstärkung der russischen Propaganda, sein kontinuierliches diplomatisches Engagement, seine laufenden Militärübungen und sein expandierender Handel mit Russland sein umfassenderes Ziel.

Russlands strategischer Wert für China erfordert jedoch, dass Moskau in der Ukraine nicht objektiv verliert. Daher besteht Chinas zweites Ziel darin, ein Scheitern Russlands und einen Sturz Putins zu verhindern.

Da Russlands Handel mit der entwickelten Welt eingebrochen ist, ist China eingesprungen, um die Lücke zu schließen. Der Handel Chinas mit Russland überstieg im vergangenen Jahr die Rekordmarke von 180 Milliarden US-Dollar (ungefähr ein Viertel des Handelsvolumens zwischen den USA und China).

Chinas drittes Ziel ist der Versuch, die Ukraine von Taiwan abzukoppeln. Chinesische Führer ärgern sich über die Andeutung, dass [der Angriff Russlands auf] die Ukraine heute [einen Angriff Chinas auf] Taiwan morgen vorwegnimmt. Sie wollen, dass die Welt akzeptiert, dass die Ukraine ein souveräner Staat ist und Taiwan nicht, und dass die beiden nicht verglichen werden sollten.

NOW IS NOT THE TIME TO GIVE UP ON DIPLOMACY

Mit Blick auf die Zukunft gibt es zwei Themenkomplexe, bei denen die Vereinigten Staaten und ihre Partner sorgfältig überlegen sollten, wie sie ihre Interessen gegenüber China, Russland und der Ukraine am wirksamsten schützen können.

• Der erste ist taktischer Natur. Berichten zufolge plant Xi, den ukrainischen Präsidenten Volodymyr Zelenskyy im Anschluss an seinen Besuch in Moskau anzurufen.Es wäre klug, wenn amerikanische und europäische Politiker dem Beispiel Zelenskyys folgen würden, um zu entscheiden, wie sie Xis Annäherung charakterisieren und darauf reagieren sollten. In vielen westlichen Hauptstädten wird es wahrscheinlich einen starken Impuls geben, Xis Bemühungen als symbolisches Getue abzutun, das darauf abzielt, Chinas Image aufzupolieren. China ist eindeutig parteiisch in seiner Unterstützung für Russland. Peking ist kein glaubwürdiger Dreh- und Angelpunkt für einen Friedensprozess, obwohl es denkbar ist, dass China eine Rolle als Teil einer Unterzeichner-/Garantiegruppe für ein mögliches Friedensabkommen spielen könnte. Dennoch hat es wenig Sinn, Xis Vorstoß bei Zelenskyy so abzutun, wie viele westliche Hauptstädte Chinas Friedensplan abgetan haben. Die Ukrainer sind sich des Ausmaßes des Wiederaufbaus bewusst, der nach dem Ende der Kämpfe auf sie zukommt. Sie werden den chinesischen Beitrag sowohl wollen als auch brauchen. Daher wäre es am besten, wenn Zelenskyy und andere westliche Politiker sich nicht darüber streiten würden, wie die Ukraine mit China in die Zukunft gehen sollte.

• Zweitens ist jetzt auf einer strategischeren Ebene ein entscheidender Moment für die führenden Politiker der Welt, Xi aufzufordern, Chinas Interessen in Bezug auf die Zukunft des Krieges in der Ukraine zu klären. Wird China beispielsweise seinen Einfluss geltend machen, um einen Abzug zu fördern und sich einer weiteren Eskalation zu widersetzen? Wird China die Angriffe auf Zivilisten verurteilen? Wird China künftige Untersuchungen unterstützen, um die Urheber von Gräueltaten in der Ukraine zur Rechenschaft zu ziehen? Wird China weiterhin alle Drohungen oder Einsätze von Atomwaffen ablehnen? Wird China weiterhin davon absehen, abtrünnige Republiken anzuerkennen? Wird China jetzt Mittel bereitstellen, um das Leid der ukrainischen Flüchtlinge zu lindern? Wird China sich verpflichten, den Wiederaufbau der Ukraine materiell zu unterstützen? […]

Je koordinierter die Staats- und Regierungschefs der Welt Xi dazu drängen, die Haltung Chinas zu einigen dieser grundlegenden Fragen zu klären, desto wirkungsvoller wäre eine solche Kommunikation. (EOF)

Letztlich wird Peking Moskau nicht desavouieren [in der Öffentlichkeit bloßstellen]. Dennoch gibt es immer noch Grenzen, die gewahrt werden können, und chinesische Beiträge, die gesichert werden könnten, um das Leid zu lindern und die Aussichten der Ukraine zu verbessern. Außerdem ist es unerlässlich, die transatlantische Einheit zu bewahren und die Möglichkeiten für China zu begrenzen, […]. Nichts von alledem würde die tiefen Bedenken gegen das chinesische Verhalten im In- und Ausland ausräumen, aber in der Welt der Diplomatie würde es als Fortschritt gelten. (EOF)

Georgetown Journal of International Affairs

„en:Das Georgetown Journal of International Affairs ist eine halbjährlich erscheinende, von Experten begutachtete wissenschaftliche Zeitschrift, die sich mit internationalen Angelegenheiten befasst. Sie wird von der Johns Hopkins University Press im Auftrag der Walsh School of Foreign Service herausgegeben. Die Zeitschrift veröffentlicht Artikel aus einem breiten Spektrum internationaler und interdisziplinärer Perspektiven. Die Zeitschrift wurde im Jahr 2000 gegründet[2] und ist in den Datenbanken Columbia International Affairs Online, ProQuest, Hein Online, Thomson Gale und dem Public Affairs Information Service verzeichnet. Die gedruckte Ausgabe wird jährlich veröffentlicht.“

Brookings Institution

Brookings: „Die Brookings Institution ist eine gemeinnützige Organisation für öffentliche Politik mit Sitz in Washington, DC. Unsere Aufgabe ist es, gründliche Forschung zu betreiben, die zu neuen Ideen für die Lösung von Problemen der Gesellschaft auf lokaler, nationaler und globaler Ebene führt.“ (Abruf: 20. März 2023)

National Committee on United States China Relations

„Das en:National Committee on United States China Relations (NCUSCR) ist eine gemeinnützige Organisation und ein Beratungsgremium, das 1966 gegründet wurde, um die Verständigung und Zusammenarbeit zwischen den Vereinigten Staaten und China zu fördern. Seit 1966 führt das Komitee Austausch-, Bildungs- und politische Aktivitäten in den Bereichen Politik und Sicherheit, Bildung, Regierungsführung und Zivilgesellschaft, wirtschaftliche Zusammenarbeit, Medien und transnationale Fragen durch und befasst sich mit diesen Themen in Bezug auf Festlandchina, Hongkong und Taiwan.“(Übersetzung Deepl, Abruf: 20.Määrz 2023)

Treffen Putins mit Xi in Moskau

22. März 2023: „Chinas Partei- und Staatschef Xi Jinping hat seinen Staatsbesuch in Russland nach drei Tagen beendet. Der 69-Jährige bestieg am Mittwoch auf dem Moskauer Flughafen Wnukowo sein Flugzeug. Dazu spielte ein Militärorchester. Vize-Regierungschef Dmitri Tschernyschenko begleitete den Staatsgast auf dem roten Teppich. Xi winkte seinen Gastgebern zum Abschied freundlich zu. Beim ersten Auslandsbesuch seit seiner Wiederwahl hatten die beiden Atommächte China und Russland eine noch engere strategische Partnerschaft vereinbart."

Weblinks

• AUF DEM WEG ZUR WELTMACHT: Als China rot wurde - 100 Jahre Kommunistische Partei auf YouTube, abgerufen am 8. März 2020 (HD-Dokumentation, Länge: 49:04 min, Hrsg.: WELT Nachrichtensender → Siehe auch: „Chinas gelenkte Erinnerung“, SWP-Aktuell 2019/A 70, 18. Dezember 2019).

• Spezial China. (Doku-Stream werbefrei, Verfügbar: 14/10/2022 bis 03/10/2024, Dauer: 26 min). In: Mit offenen Karten – Geopolitisches Magazin. Arte, 15. Oktober 2023, abgerufen am 21. März 2023: „Am 16. Oktober 2022 beginnt der 20. Nationalkongress der Kommunistischen Partei Chinas. Wird Präsident Xi Jingping zum dritten Mal in seinem Amt bestätigt? Am Vorabend der Kongresseröffnung empfängt Emily Aubry die Sinologin Alice Ekmann, die die aktuelle chinesische Strategie veranschaulicht.“ 

• China und Russland: Freunde für immer? (Doku-Stream werbefrei, Verfügbar: 07/01/2023 bis 07/12/2029, Dauer: 13 min). In: Mit offenen Karten – Geopolitisches Magazin. Arte, 14. Januar 2023, abgerufen am 21. März 2023: „Trotz lächelnder Gesichter der Staatsführer: Peking und Moskau bleiben Rivalen, auch wenn ihre Opposition gegenüber Europa und den Vereinigten Staaten sie eint. Präsident Xi Jinping hat den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine zwar nicht öffentlich verurteilt, aber seine Unterstützung für Putin war in den letzten Monaten deutlich verhaltener. Was steckt dahinter?“ 

• Christiane Kühl: Chinas Staats- und Parteichef: So stieg Xi Jinping zum mächtigsten Mann der Welt auf. (Bildstrecke). In: fr.de. 10. Oktober 2022, abgerufen am 22. März 2023: „Xi Jinping ist der mächtigste Generalsekretär der chinesischen KP seit Mao Zedong. Als Jugendlicher wurde er zur Feldarbeit aufs Land geschickt. Danach begann er seinen stetigen Aufstieg an die Spitze. Dort möchte er so lange wie möglich bleiben.“ 

Siehe auch

• de.wikipedia.org → Rezeptionen, Positionen und Reaktionen zur uigurischen Frage