Benutzer:Eugenebay/Internierungslager Sde Teiman
Sde Teiman (Hebräisch: שדה תימן), auch geschrieben als Sde Teman oder Sede Teman, ist ein israelischer Militärstützpunkt in der Negev-Wüste, 29 Kilometer von der Grenze zum Gazastreifen entfernt, der während des Israel-Hamas-Kriegs auch als Internierungslager genutzt wurde, um Palästinenser aus dem Gazastreifen zu inhaftieren.
Mehrere israelische Mitarbeiter, die als Whistleblower auftraten, und freigelassene palästinensische Häftlinge haben über systematischen Missbrauch und Menschenrechtsverletzungen berichtet, einschließlich physischer und psychischer Folter. Das Lager wurde als "Israels Guantánamo Bay" bezeichnet. Im Juli 2024 wurden mehrere Soldaten, die des Missbrauchs eines Gefangenen verdächtigt wurden, zur Vernehmung festgenommen, was dazu führte, dass rechtsgerichtete Demonstranten und Knesset-Mitglieder illegal in das Lager eindrangen.
Hintergrund
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Der Militärstützpunkt wurde teilweise in ein Internierungslager umgewandelt, nachdem die Knesset im Dezember 2023 das Gesetz über unrechtmäßige Kombattanten verabschiedet hatte. Er ist in ein Gehege unterteilt, in dem bis zu 200 Häftlinge mit verbundenen Augen und gefesselten Händen in Käfigen gehalten werden, und ein Feldlazarett aus Zelten, in dem Dutzende gefesselte Gefangene untergebracht sind. Das Gesetz erlaubt es den Israelischen Verteidigungsstreitkräften, Personen ohne Haftbefehl für 45 Tage festzuhalten, danach müssen die Häftlinge dem Israelischen Gefängnisdienst übergeben werden. Stand 10. Mai 2024 haben die IDF zwei ähnliche Lager anerkannt: das Ofer-Gefängnis und ein Gefängnis in Anatot, beide im Westjordanland.
Alle seit dem Angriff am 7. Oktober von Israel inhaftierten Gazaner werden als unrechtmäßige Kombattanten und nicht als Kriegsgefangene eingestuft, was ihnen Rechte wie den Zugang zu einem Anwalt verweigert. Die meisten Häftlinge, für die es keine Beweise gibt, dass sie Mitglieder der Hamas sind, werden als Verdächtige ohne Anklage festgehalten. Diese Einstufung gilt für alle seit Oktober 2023 von Israel inhaftierten Gazaner, von denen es laut The Guardian im April 2024 849 Menschen gab. Ein Arzt, der in Sde Teiman arbeitet, sagte, dass er nicht wisse, warum viele der von ihm behandelten Gefangenen von Israel inhaftiert wurden; unter den von ihm behandelten Personen befanden sich ein Paraplegiker, ein 300 Pfund schwerer Mann und ein weiterer, der seit seiner Kindheit mit Hilfe eines Schlauchs im Hals atmen muss.
Sde Teiman ist in zwei Bereiche unterteilt: Gehege und ein Feldlazarett. Es gibt eine weitere Struktur, in der Verhöre stattfinden.
Im Dezember 2023 berichtete Haaretz, dass Hunderte von Palästinensern aus Gaza in Sde Teiman festgehalten wurden und einige von ihnen aus unbekannten Gründen gestorben sind. Die Häftlinge wurden verhört, ihnen wurden die Augen verbunden und sie wurden gefesselt, während das Licht ständig anblieb.
Am 7. März 2024 berichtete Haaretz, dass 27 Gefangene aus Gaza seit Beginn des Israel-Hamas-Kriegs in israelischer Haft gestorben sind, darunter einige aus Sde Teiman. Im Mai erklärten Gefängnisbeamte gegenüber der New York Times, dass seit Oktober 2023 etwa 4.000 Gazaner in Sde Teiman inhaftiert wurden. Von diesen wurden 70 % zur weiteren Untersuchung festgehalten, 1200 wurden nach Gaza zurückgeführt und 35 sind gestorben.
Misshandlung von Häftlingen
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Im Mai 2024 sprachen drei anonyme israelische Mitarbeiter des Lagers als Whistleblower mit CNN, wobei sie Berichte über Misshandlungen und schlechte Bedingungen bestätigten und erweiterten, die von mehreren später freigelassenen Häftlingen enthüllt wurden. Die Whistleblower beschrieben Gehege, in denen die Häftlinge die Augen verbunden haben und weder sprechen noch sich bewegen dürfen. An CNN durchgesickerte Bilder zeigen Reihen von Männern in grauen Trainingsanzügen mit Augenbinden, die jeweils auf einer extrem dünnen Matratze sitzen, umgeben von einem Stacheldrahtzaun.
Zu den Bestrafungen gehören Schläge und das Anheben der Hände der Gefangenen in einer belastenden Position, manchmal mit Kabelbindern an einen Zaun gefesselt, für bis zu einer Stunde. In dem, was ein freigelassener Häftling als "nächtliche Folter" bezeichnete, führten Wachen routinemäßige Durchsuchungen mit Hunden und Schallgranaten durch, während die Gefangenen schliefen. Berichten zufolge werden die Häftlinge mit einer Diät von einer Gurke, einigen Brotscheiben und einer Tasse Käse pro Tag ernährt. Mehrere Gefangene, die nach Gaza zurückkehrten, berichteten UNWRA und der New York Times, dass ein Metallstab verwendet wurde, um Verletzungen zuzufügen, indem er den Anus der Häftlinge während des Verhörs durchdrang, und mehrere Gefangene berichteten über den Einsatz von Elektroschocks, wobei sie manchmal gezwungen wurden, "auf einem mit Elektrizität verkabelten Stuhl zu sitzen".
Khaled Mahajneh, ein Anwalt, der das Internierungslager besuchte, erklärte, dass die Bedingungen "schrecklicher seien als alles, was wir über Abu Ghraib und Guantanamo gehört haben". Er sagte, dass er das Internierungslager aufsuchte, um Informationen über einen Reporter namens Muhammad Arab von Al Araby TV zu erhalten, der während der Belagerung des Al-Shifa-Krankenhauses festgenommen worden war. Khaled beschrieb den Reporter als "unkenntlich" und berichtete, dass dieser ausgesagt habe, Gefangene würden routinemäßig misshandelt, Wachen würden offen sexuelle Übergriffe auf Gefangene verüben, und mehrere Gefangene seien an den Folgen von Folter gestorben.
Ein im Juli 2024 veröffentlichter Bericht von Amnesty International enthielt Berichte über Misshandlungen von Häftlingen in Sde Teiman, die mit früheren Berichten übereinstimmten. Amnesty interviewte ein 14-jähriges Kind, das angab, von Verhörern geschlagen, mit Zigaretten verbrannt und mit verbundenen Augen und gefesselten Händen festgehalten worden zu sein.
Feldlazarette
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Im April 2024 erhielt Haaretz einen Brief, den ein Arzt in einem Feldlazarett in Sde Teiman an den Generalstaatsanwalt, den Verteidigungsminister und den Gesundheitsminister Israels geschrieben hatte. Der Arzt schrieb, dass "Insassen durch Strohhalme gefüttert werden, in Windeln defäkieren und ständig gefesselt gehalten werden, was gegen medizinische Ethik und das Gesetz verstößt." Der Arzt behauptete, dass Unterbesetzung und unzureichende Pflege zu Komplikationen und Todesfällen führten, wobei er Amputationen aufgrund von Handschellenverletzungen als "routine" beschrieb. Eine separate medizinische Quelle, die Sde Teiman besuchte, bestätigte den Brief gegenüber CNN. Die Quelle charakterisierte auch die systematische Entmenschlichung der Häftlinge und behauptete, dass Beamte angewiesen werden, nicht die Namen der Gefangenen, sondern deren Seriennummern zu verwenden.
Whistleblower gegenüber CNN bestätigten frühere Berichte, dass verwundete Häftlinge physisch an Betten gefesselt, mit Windeln bekleidet, durch Strohhalme gefüttert und mit verbundenen Augen gehalten werden. Sie behaupteten weiter, dass medizinische Eingriffe häufig von unterqualifizierten Mitarbeitern durchgeführt werden, Operationen oft ohne Anästhesie stattfinden und Patienten Schmerzmittel verweigert werden. Berichten zufolge wurden einige der Häftlinge in Krankenhäusern in Gaza verhaftet, während sie sich in Behandlung befanden. Den Whistleblowern zufolge wurde das medizinische Personal angewiesen, Behandlungen nicht zu dokumentieren oder Papiere zu unterschreiben, was die Berichte von Physicians for Human Rights in Israel aus dem April 2024 bestätigt, dass Anonymität eingesetzt wird, um potenzielle Untersuchungen zu erschweren. Während eines Besuchs der New York Times im Jahr 2024 bemerkte die Zeitung, dass drei Ärzte ihre Anonymität mit der Angst vor Vergeltungsmaßnahmen durch "Hamas und ihre Verbündeten" begründeten. Whistleblower berichteten zudem, dass Patienten an ihre Betten gekettet waren und Operationen ohne ausreichende Schmerzmittel durchgeführt wurden.
Reaktionen
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Als Reaktion auf die von den Whistleblowern erhobenen Vorwürfe erklärte die IDF, dass sie die Häftlinge "angemessen und sorgfältig" behandeln und dass "Fälle von unrechtmäßiger Fesselung den Behörden nicht bekannt sind." Generalmajorin Yifat Tomer-Yerushalmi, die militärische Generalanwältin, erklärte, dass die Militärpolizei Ermittlungen zu den Vorwürfen von Fehlverhalten in Sde Teiman eingeleitet habe.
John Kirby erklärte, dass die USA "tief besorgt" über den Bericht von CNN seien, aber erwarteten, "gute Antworten" von Israel zu erhalten. Alice Jill Edwards, Sonderberichterstatterin der Vereinten Nationen für Folter und unrechtmäßige Kombattanten, forderte eine Untersuchung.
Am 23. Mai 2024 reichten israelische Menschenrechtsgruppen beim Obersten Gerichtshof eine Petition ein, um das Internierungslager in Sde Teiman zu schließen. Am 5. Juni teilte die israelische Regierung dem Gericht mit, dass sie plane, die meisten Gefangenen aus Sde Teiman zu verlegen; Amnesty International stellte im Juli fest, dass "sich wenig geändert zu haben scheint".
Nach Berichten über Misshandlungen von Häftlingen erklärte eine weibliche IDF-Soldatin in einem Interview am 25. Mai 2024, dass weibliche Wachen in Sde Teiman regelmäßig sexuelle Belästigungen durch Gefangene erlebten, die ihnen Luftküsse zuwarfen, anzügliche Bemerkungen machten und in ihrer Gegenwart auf den Boden spuckten.
Am 29. Juli 2024 nahm die israelische Militärpolizei neun israelische Soldaten im Rahmen einer Untersuchung wegen des Verdachts auf Misshandlung eines palästinensischen Gefangenen fest, der laut einem Bericht der Times of Israel "Anzeichen schwerer Misshandlung, einschließlich des Anus, aufwies". In Reaktion darauf forderten rechtsextreme Politiker, darunter der Kultusminister Amichay Eliyahu und der Knesset-Abgeordnete Zvi Sukkot, ihre Anhänger auf, in Sde Teiman gegen die Festnahme der neun Soldaten zu protestieren. Sukkot, Eliyahu und der Knesset-Abgeordnete Nissim Vaturi schlossen sich anderen Rechten an und drangen illegal in Sde Teiman ein, während Stunden später auch die israelische Militärbasis Beit Lid von rechtsextremen Aktivisten gestürmt wurde, als die neun Soldaten dort festgehalten wurden.
Verschiedene rechtsextreme Politiker haben die Festnahme der israelischen Soldaten verurteilt: Justizminister Yariv Levin sagte, dass "harte Bilder von festgenommenen Soldaten" "unmöglich zu akzeptieren" seien; der Minister für nationale Sicherheit, Itamar Ben-Gvir, bezeichnete die Festnahme der Soldaten als "beschämend" und forderte "die militärischen Behörden auf, die Kämpfer zu unterstützen ... Soldaten brauchen unsere volle Unterstützung"; Wirtschaftsminister Nir Barkat erklärte: "Ich unterstütze unsere Kämpfer" und kritisierte die Ereignisse als "Schauprozess"; Verkehrsministerin Miri Regev meinte, dass die Festnahmen israelischer Soldaten während des Krieges "gefährlich" seien und warnte vor militärischen Strafverfolgungen, die "unsere Feinde beschwichtigen". Separat argumentierte der Knesset-Abgeordnete Hanoch Milwidsky in der Knesset, dass es erlaubt sei, Hamas-Kommandos der Nukhba sexuell zu missbrauchen: "… alles ist legitim. Alles." Kategorie:Gefängnis (Israel) Kategorie:Internierungslager