Benutzer:FeddaHeiko/Artikelentwurf

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Wiederaufbau Afghanistans nach 2001

Diser Artikel beschreibt den Wiederaufbau Afghanistans nach dem Krieg im Jahre 2001.

Vorgeschichte und Hintergründe

US Navy Seals suchen in Ost-Afghanistan nach al-Qaida- und Taliban-Kämpfern (Foto vom 12. Februar 2002).

→ Hauptartikel: Krieg in Afghanistan seit 2001

Als Reaktion auf die Anschläge vom 11. September 2001, die vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in der Resolution 1368 als „Bedrohung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit“ bezeichnet wurden, intervenierte im Oktober eine US-geführte Koalition im Konflikt zwischen der Vereinten Front und dem Taliban-Regime zugunsten der Vereinigten Front. Die Intervention im Rahmen der Operation Enduring Freedom führte zum Sturz der Talibanregierung und leitete mit der Stationierung von NATO-Truppen eine neue Phase direkter ausländischer Beteiligung am afghanischen Konflikt ein. Im Rahmen des Petersberg-Prozess wurde eine neue Verfassung ausgearbeitet und somit erstmals seit 1964 der Weg zu einer demokratisch legitimierten Regierung geebnet.

Dennoch gelang es der Talibanbewegung, die sich in den pakistanischen Rückzugsgebieten neu formierte, in Afghanistan wieder Fuß zu fassen. Da die beteiligten Staaten keine größere Anzahl an Truppen stellen wollten, war der neue Staat auf die von den Taliban entmachteten und bei der Bevölkerung diskreditierten regionalen Machthaber angewiesen, wodurch es zu einer erneuten Fragmentation des Landes kam.

Den nach Pakistan geflohenen Führern der Taliban gelang es, eine neue, stärker in die internationalen Dschihadistennetzwerke eingebundene Bewegung zu formieren. Während es im ersten Jahr nach dem Sturz der Talibanregierung nur vereinzelte Überfälle gab, die versprengten, ums Überlebenden kämpfenden Taliban zugeschrieben wurden, folgten Ende des Jahres 2002 die ersten koordinierten Angriffen auf Staatseinrichtungen und ausländische Truppen. Trotz der darauf folgenden Aufstockung der NATO-Truppenverbände weiteten sich in den folgenden vier Jahren die Operationsgebiete der Aufständischen auf den gesamten Süden des Landes aus.

Siehe auch: Deutsche Beteiligung am Krieg in Afghanistan und US-amerikanische Beteiligung am Krieg in Afghanistan

Entwicklung

In der ersten Afghanistan-Konferenz, die vom 27. November bis zum 5. Dezember 2001 in Petersberg (nahe Bonn) stattfand, war der Wiederaufbau Afghanistans nur ein Randthema, zu dem keine konkreten Beschlüsse gefasst wurden. Zu den Folgen des Abkommens, welche auch als Petersberg-Prozess bezeichnet wurden, zählte jedoch unter Anderem die Resolution 1386 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen vom Dezember 2001, eine von NATO-Staaten und mehreren Partnerländern gestellte Internationale Sicherheitsunterstützungstruppe (International Security Assistance Force, ISAF) zusammenzustellen, die neben dem Schutz der Übergangsregierung auch die Unterstützung des Wiederaufbaus zum Ziel hatte. Ebenfalls zum Petersberg-Prozess wird die Geberkonferenz für Afghanistan gezählt, die am 21. und 22. Januar 2002 in Tokio tagte und auf der insgesamt Wiederaufbauhilfen für Afghanistan in Höhe von 4,5 Milliarden US-Dollar zusagt wurden.

Im März 2002 wurden die von der Hauptabteilung Friedenssicherungseinsätze geleitete Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Afghanistan (UNAMA) vom UN-Sicherheitsrat beschlossen, die fortan die Bildung einer demokratischen Regierung unterstützte und die Hilfe für Flüchtlinge mit Nichtregierungsorganisationen koordinierte.

2002 formierten sich verschiedene Gruppen, die gegen den Wiederaufbau Afghanistans kämpften und häufig unter dem Begriff „Neo-Taliban“ zusammengefasst werden. Obwohl die bereitgestellten Truppen die Sicherheit zunehmen nicht mehr gewährleisten konnten, wollte auch Ende 2002 kein Truppen stellender Staat deutlich mehr militärische Kapazitäten zur Verfügung stellen.

Daher entwickelten die USA die Strategie der „selektiven Insellösungen“, die auf dem Einsatz von vorgeschobenen Außenposten basierte. Die Civil Affairs Teams (CAT) sollten humanitäre Notlagen identifizieren, kleinere Wiederaufbauprojekte durchführen und Kooperationen mit der UNAMA und den NGOs im Feld aufbauen. Später wurden die CATs auf Drängen von Präsident Karzai in Provincial Reconstruction Teams (PRTs) umgewandelt. Zunächst als Pilotprojekt Anfang 2003 in der Stadt Gardez, später auch in Bamian, Kunduz, Mazar-i Sharif, Kandahar, Parwan und Herat. Einige PRTs wurden dem Kommando der ISAF unterstellt, andere blieben unter dem Kommando des Combined Forces Command-Afghanistan (CFC-A).

Im Januar 2004 verabschiedete die afghanische Regierung eine demokratische Verfassung, auf deren Grundlage im Oktober Wahlen stattfanden.

Auf der Afganistan-Konferenz im März 2004 in Berlin machte die internationale Gemeinschaft Zusagen in Höhe von insgesamt 8,2 Milliarden US-Dollar für den Wiederaufbau des Landes (verteilt auf die nächsten drei Jahre), Deutschland beteiligte sich mit 80 Millionen Euro. Ebenfalls dort besprochen wurde das Problem, dass afghanische Bauern mit dem Anbau von Nahrungsmittel wie Weizen und Reis nicht genug Geld verdienen konnten und daher an vielen Orten Mohn angebaut wurde. Der afghanische Präsident Hamid Karzai bezeichnete den Drogenanbau als das größten Sicherheitsprobleme seines Landes und forderte mehr internationale Hilfe, den ISAF-Truppen war die Bekämpfung der Drogen jedoch untersagt.

Im Januar 2006 wurde auf einer Konferenz in London der Afghanistan Compact beschlossen. Diese politische Verpflichtung bildete einen Rahmen für die internationale Zusammenarbeit in Afghanistan, deren Ziele u.A. höhere Sicherheit, die Drogenbekämpfung sowie eine Stärkung der Wirtschaft waren. Wirtschaftlich standen dabei die Erhöhung der staatlichen Einnahmen, die Versorgung von Haushalten mit ausreichend Nahrung, Strom und fließendem Wasser sowie die Errichtung von Schulen und Krankenhäusern im Mittelpunkt. Die Drogenbekämpfung hatte allerdings nur mäßigen Erfolg, denn auch im Jahr 2009 stammten noch 89% der Welt-Opiumproduktion aus Afghanistan.

Im März 2008 weitete der UN-Sicherheitsrat die Mission der UNAMA aus, so dass nun auch die Unterstützung des Wiederaufbaus zu ihren Aufgaben zählte.

Im Januar 2010 fand eine weitere Afghanistan-Konferenz statt, gefolgt von der Kabul-Konferenz der NATO-Außenminister im Juli. Hauptthema war der Truppenabzug bis 2014.

Im Dezember 2011 fand die zweite Petersberger Konferenz statt, bei der die teilnehmenden Staats- und Regierungschefs Afghanistan bis 2024 finanzielle Unterstützung zusagten.

Im Juli 2012 fand eine Wirtschaft- und Wiederaufbaukonferenz in Tokio statt, an der mehr als 80 Staaten und internationale Organisationen teilnahmen und neue Hilfszusagen in Höhe von rund 13 Milliarden Euro machten. Afghanistan versprach im Gegenzug freie Wahlen, eine bessere Finanzaufsicht und Regierungsführung sowie die Bekämpfung der Korruption.

Im Jahr 2013 wurde der Truppenabzug vorbereitet. Im Juni übernahm Afghanistan die Sicherheitsverantwortung für alle Bezirke, die vorher noch unter der Verantwortung der NATO-Streitkräfte standen. Im August wurde das Polizeitrainingszentrum Kundus an das afghanische Innenministerium übergeben, was den offiziellen Abschluss des deutschen Engagements im Polizeiaufbau in der Provinz Kundus bedeutete. Seit 2010 warden dort insgesamt über 4600 Polizisten ausgebildet worden.

Nach dem Abzug der ISAF-Truppen zum Ende des Jahres 2014 musste der Wiederaufbau Afghanistans 2015 schwere Rückschläge hinnehmen. Die Taliban erstarkten und griffen bereits im April die Stadt Kundus an. Nach heftigen Kämpfen mit den afghanischen Sicherheitskräften um Kundus herum konnten sie zunächst zurückgeschlagen werden.

Ende September griffen die Taliban Kundus erneut an und eroberten die Stadt sowie den Flughafen. Mit der Unterstützung amerikanischer Spezialeinheiten wurden sie nach heftigen Kämpfen erneut aus Kundus vertrieben, jedoch kam es dabei auch zu einem Luftangriff auf ein Krankenhaus der Ärzte ohne Grenzen. Aus diesem Grund sowie wegen den anhaltenden Gefechten in und um Kundus herum verließen Anfang Oktober auch die letzten verbliebenen Hilforganisationen die Stadt.

Finanzielle Unterstüzung

Deutsche Hilfen für den Wiederaufbau Afghanistans
(in Mio. Euro)

Jahr	bilateral	multilateral	Geasamt
2007	158,6	78,2	236,8
2008	203,8	70,5	274,4
2009	242,2	85,9	328,2
2010	354,7	70,1	424,8
2011	387,9	75,3	463,2
Quelle: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)

Zwischen 2008 und 2013 haben die USA rund 93 Milliarden Dollar für Aufbauprojekte nach Afghanistan überwiesen.

Insgesamt stellte die US-Regierung im Jahr 2014 1,6 Milliarden Dollar Direkthilfe für 18 Programme in zehn afghanischen Ministerien bereit.

Maßnahmen

International Security Assistance Force

→ Hauptartikel: International Security Assistance Force

Die International Security Assistance Force (ISAF) war eine Sicherheits- und Wiederaufbaumission von 2001 bis 2014 unter der Führung der NATO.

• TODO: konkrete Projekte und Erfolge

Provincial Reconstruction Teams

→ Hauptartikel: Provincial Reconstruction Team

Provincial Reconstruction Teams (PRTs) sind militärische Einheiten mit dem Auftrag, den Wiederaufbau der Infrastruktur zu unterstützen und zu schützen. Einige PRTs sind dem Kommando der ISAF unterstellt, andere dem des Combined Forces Command-Afghanistan (CFC-A) der USA.

PRTs starteten als Pilotprojekt Anfang 2003 in der Stadt Gardez. Später kamen weitere Projekte in Bamian, Kunduz, Mazar-i Sharif, Kandahar, Parwan und Herat hinzu.

• TODO: konkrete Projekte und Erfolge

Infrastruktur

Beim Bau der ersten Asphaltstraße in der hochalpinen und schwer zugänglichen Provinz Badakhshan half die Deutsche Bundeswehr mit dort regelmäßig operierenden Patrouillen.

Trinkwasserversorgung

Das Leitungsnetz für die Trinkwasserversorgung war nach jahrelangem Krieg in vielen Städten marode, nicht selten versickerte fast die Hälfte des Trinkwassers. In kleineren Städten und Dörfern gab es hingegen meist gar kein Leitungsnetz. Die Menschen bezogen ihr Trinkwasser aus oft verschmutztem Oberflächemwasser, öffentlichen oder privaten Flachbrunnen, die häufig ausgettrocknet, versalzen oder bakteriell belastet waren, oder kauften sauberes, doch dafür überteuertes Tankwagenwasser.

Der Trinkwassersektor ist ein Schwerpunkt der deutschen Entwicklungszusammenarbeit mit Afghanistan. Seit Ende 2002 hat die Bundesregierung allein über die KfW über 150 Mio. Euro für die städtische Trinkwasserversorgung bereitgestellt (Stand: März 2014). Dabei unterstützen das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) in Zusammenarbeit mit der KfW Entwicklungsbank und der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) die afghanische Regierung dabei, die Infrastruktur im Wassersektor wieder instand zu setzen, zu erweitern oder neu zu errichten.

2008 wurde diese Zusammenarbeit mit der Gründung des Programms zur Verbesserung der Wasserversorgung erneut verstärkt. Bis 2018 sollen in den städtischen Zentren der Provinzen Badachschan, Baglan, Balch, Herat, Kabul, Kunduz und Tachar eine nachhaltige Wasser- und Abwasserentsorgung aufgebaut werden, darunter insbesondere Masar-e Scharif, Taloqan und Pol-e Chomri sowie Faizabad, Imam Sahib und Balkh.

Zugang der Bevölkerung Afghanistans zu Trinkwasser (geschätzt, Werte in %)

Art des Zugangs	Städtische Gebiete						Ländliche Gebiete						Gesamt
	1995	2000	2005	2010	2015		1995	2000	2005	2010	2015		1995	2000	2005	2010	2015
Zugang über Leitungsnetz	3	11	18	25	31		0	0	2	4	5		1	2	6	9	12
Andere verbesserte Quelle	40	41	43	46	47		16	24	30	37	42		21	28	33	39	43
Andere nicht verbesserte Quelle	44	38	32	24	20		3	39	42	44	46		37	39	39	39	39
Oberflächenwasser	13	10	7	5	2		48	37	26	15	7		41	31	22	13	6
Quelle: WHO/UNICEF Joint Monitoring Programme for Water Supply and Sanitation, Stand: Juni 2015.

Kabul

In Kabul wurde 2009, unterstützt von der deutschen Entwicklungszusammenarbeit, eine eigene landesweite Wasserbehörde für den Betrieb der städtischen Anlagen gegründet, die auch für die Umsetzung von Investitionsmaßnahmen verantwortlich ist.

Durch den Aufbau der Basisinfrastruktur sollen bis zu 60.000 Hausanschlüsse (rund 1,5 Mio. Menschen) mit sauberem Wasser versorgt werden, 2014 hatten immerhin schon rund 150.000 Menschen Zugang zu einer verbesserten Trinkwasserversorgung.

Im März 2014 wurde ein neuer Finanzierungsvertrag unterzeichnet, in dem festgelegt wurde, dass die KfW wusammen mit anderen internationalen Gebern weitere 66 Mio. Euro bereitstellt, um die Wasserversorgung in Kabul zu verbessern und weitere 135.000 Menschen mit Trinkwasser versorgen zu können.

Kunduz

2003 startete ein Programm zur Erhöhung des Wasserdargebots sowie der Versorgungssicherheit der Stadt Kunduz, welches vom BMZ mit insgesamt 3,9 Mio. Euro finanziert wurde. Im Rahmen dieses Programms wurden ein Entwurf für das Hauptverteilungsnetz erarbeitet, sechs neue Tiefbrunnen gebohrt, zahlreiche Sammelleitungen verlegt und die Wasserspeicherkapazität erhöht.

Im August 2011 waren bereits 3.200 und Ende 2013 7.700 Haushalte an das Trinwassernetz angeschlossen, 2014 konnten insgesamt rund 85.000 der ca. 120.000 Einwohner im engeren Stadtgebiet Kunduz (Angaben schwanken) über das Leitungsnetz versorgt werden.

Herat

In Herat im Westen Afghanistans wurde zwischen 2006 und 2011 das Wasserversorgungssystem saniert und erheblich erweitert, wofür das BMZ insgesamt 8,1 Mio Euro zur Verfügung stellte. Ziel des Projekts waren Sofort- und mittelfristige Versorgungsmaßnahmen zur schnellen Erhöhung von Wasserdargebot und Versorgungssicherheit. Dazu wurden unter anderem zehn neue Brunnen gebohrt, 24 Kilometer Rohrleitungen verlegt, ein neues Reservoir von 3.000 Kubikmetern errichtet und eine Pumpstation gebaut.

So konnte die Anschlussrate an die Trinkwasserversorgung auf fast 32.360 Haushalte gesteigert werden. Allerdings steigerte sich die Bevölkerungszahl der Stadt Herat enorm: Zum Projektstart lebten ca. 450.000 Menschen in Herat, doch 2012 waren es u.a. durch Flüchtlingszuwanderung bereits ca. 800.000 Einwohner, wodurch die Leitungssystem zum Teil unterdimensioniert sind.

Neben der Trinkwasserversorgung unterstützte die deutsche Bundesregierung seit 2004 auch die Altstadtrestaurierung der Kulturstadt Herat, so z.B. die Restaurierungsarbeiten am Namakdan Pavillon des Ansari-Schreins, welcher als einer der schönsten architektonischen Anlagen aus der Timuridenzeit bezeichnet wird, sowie weitere Kulturprojekte wie das vom Deutschen Archäologischen Institut durchgeführte Projekt "Areia Antiqua – Das alte Herat". Insgesmat unterstützte das Auswärtige Amt von 2000 bis 2007 mehrere Kulturprojekte in Afghanistan mit rund 3,6 Millionen Euro.

Balkh

2014 vergab die KfW Entwicklungsbank einen Kredit in Höhe von etwa fünf Millionen Euro für den Aufbau einer Trinkwasserversorgung in der Kleinstadt Balkh im Norden Afghanistans. Nach Abschluss der ersten Projektphase sollen so 10.000 Menschen mit sauberem Trinkwasser versorgt werden, bis 2030 sogar bis zu 36.000.

Energieversorgung

Durch den andauernden Krieg gab es in Afghanistan an vielen Orten keine funktionierende und zuverlässige Stromversorgung. Die Verteilernetze in den Städten waren marode und oftmals nur behelfsmäßig geflickt, so dass es häufig Stromausfälle gab und der Strom rationiert werden musste. Insgesamt waren 2011 rund 20 Prozent der Bevölkerung an ein öffentliches Stromnetz angeschlossen, wobei sich rund 60 Prozent der Anschlüsse in der Hauptstadt Kabul befanden. Dies lag auch daran, dass Kraftwerke oft nur einen Teil ihrer Nennleistung liefern konnten, da sie schlecht gewartet wurden und keine Ersatzteile für Reperaturen verfügbar waren.

Um dieses Defizit auszugleichen, wird oft auf teure sowie umwelt- und gesundheitsschädliche Dieselgeneratoren zurückgegriffen, die nur wenige Stunden am Tag genutzt werden können und die Preise für Kerosin, Benzin und Diesel in die Höhe treiben.

Die afghanische Regierung hat in ihrem nationalen Energieprogramm vorgesehen, ihre Energie in Zukunft größtenteils dezentral und aus erneuerbaren Quellen zu gewinnen, um die Stromversorgung in den Provinzen zu verbessern.

Hierbei wird sie, beauftragt vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), von der KfW Entwicklungsbank und der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) unterstützt, indem sie den Ausbau von Stromleitungsnetzen und die Förderung von Investitionen in Kraftwerke, insbesondere in Wasserkraftwerke, im Nordosten des Landes unterstützt.

Zudem unterstützte das BMZ die Mitarbeiter des afghanischen Ministeriums für Energie und Wasser, indem sie mit ihnen eine Ausbildung für Techniker sowie Elektrifizierungskonzepte für die Provinzen Badachschan und Takhar erarbeitete und sie zu den Themen Standardisierung und Qualitätssicherung von Anlagen, Lizenzierungsverfahren sowie der Ausbau und die Stärkung von Betreiberstrukturen beriet. Im Februar 2014 gab es ein weiteres Treffen, in dem zu Fragen der Kommunikation geklärt sowie gemeinsam neue Tarifstrukturen formuliert und Beteiligungsmodelle für den Privatsektor entwickelt wurden.

Anschluss an das North-Eastern Power System

Das North-Eastern Power System (NEPS) ist ein regionales Übertragungsnetz, welches im Mai 2009 in Betrieb genommen wurde und den Stromimport aus Usbekistan ermöglicht 2011 wurden fast 50 Prozent des Stromaufkommens in Afghanistan aus Importen gedeckt, ein Anschluss an Tadschikistan ist geplant.

Das NEPS soll vor allem die Versorgung der Lastzentren Kabul, Masar-e Scharif und Pol-e Chomri ermöglichen, jedoch sollen auch kleinere Ortschaften entlang der Leitung angeschlossen werden.

Kabul

In Kabul wurde 2001/2002 ein Projekt gestartet, welches die weitgehend zerstörten Stromversorgung für über 680.000 Einwohner (Distrikte 6+7) schnell wiederherstellen sollte. Das Projekt kostete insgesamt 27,5 Mio Euro und wurde vom BMZ mit 16,8 Mio Euro unterstützt, die restlichen Gelder stammten aus EU-, FZ- und von der Weltbank verwalteten Treuhandmitteln.

Für die Stromerzeugung wurden die Wasserkraftwerke in Band-e-Mahipar und Band-e-Barqi-Sarobi im Bezirk Sarobi instandgesetzt, was ebenfalls von der KfW Entwicklungsbank finanziert worden war. 2011 lieferten sie bis zu 30 Prozent des in Kabul verfügbaren Stroms. Neben der Stromerzeugung und -übertragung stand auch die Stromverteilung im Mittelpunkt, für die sowohl das Niederspannungsnetzes (0,4 kV) bis zum Verbraucher als auch das 15 kV-Stadtnetz mit Hilfe von Kompaktstationen und Verteilungstransformatoren wiederhergestellt wurde.

Das Projekt war beim afghanischen Ministry of Energy & Water (MEW) angesiedelt, welches die Anlagen auch nach Abschluss des Projekts 2005 weiterhin betreibt und sich im Laufe des Projekts zu einem relativ leistungsfähigen Unternehmen und gefragten Arbeitgeber entwickelte.

Dennoch hat sich die Stromversorgung seitdem wieder verschlechtert, da die Kraftwerksleistungen kaum ausgeweitet wurden, obwohl die Stromnachfrage stark gestiegen ist, so dass die Stromversorgung ncht mehr flächendeckend gegeben ist (Stand 2015). Laut Einschätzung der KfW ist die MEW bisher nicht dazu in der Lage, Investitionen aus eigener Kraft langfristig zu sichern.

Provinz Badachschan

Im Rahmen der deutsch-afghanischen Entwicklungszusammenarbeit wurden in der Provinz Badachschan sechs Kleinwasserkraftwerke (112 bis 450 Kilowatt) gebaut bzw. wiederaufgebaut. Außerdem wurde ein Programm zur Verbesserung der Stromversorgung in der Provinzhauptstadt Faizabad und in Keshim gefördert, wodurch die Stromversorgung für bis zu 85.000 Personen bereitgestellt bzw. verbessert werden soll.

Bildung

Zwischen 2001 und 2008 wurden in ganz Afghanistan rund 3.500 Schulen gebaut und rund 30.000 Lehrerinnen und Lehrer wurden aus- und fortgebildet, um 6,5 Millionen Schülerinnen und Schüler zu betreuen, davon etwa ein Drittel Mädchen. Im Bereich des deutschen Regionalkommandos im Norden Afghanistans wurden über zwischen 2001 und 2008 100 Schulen gebaut, wiederhergestellt oder ausgestattet sowie mehrere Lehrerausbildungszentren geschaffen oder wiederaufgebaut.

Anzahl der Neueinschulungen (in Millionen)

	Okt. 2009	Okt. 2011	Nov. 2012	Sep. 2013
Mädchen	2,2	2,71	2,94	3,6
Jungen	3,9	4,44	4,78	5,7

2010 wurde der National Education Strategic Plan (NESP) vom afghanischen Bildungsministeriums entwickelt, um die Bildungssituation zu verbessern und legt dabei besonderen Wert auf die Grundbildung sowie die Gleichstellung der Geschlechter. Er wird über EQUIP I und II durch den Afghanistan Reconstruction Trust Fund (einen Multi-Donor-Trust-Fund unter Federführung der Weltbank) sowie FZ-Mittel unterstützt. Hauptsächlich werden durch EQUIP Zuschüsse an Schulen zur Verbesserung der Infrastruktur und Ausstattung vergeben sowie Lehrern und Schuldirektoren aus- und fortgebildet.

Das Ziel war die quantitative und qualitative Verbesserung des Bildungsangebotes im Primar- und Sekundarschulbereich sowie die Verbesserung der Bildungsverwaltung.

Ergebnisse

	Okt. 2009	Dez. 2011	Dez. 2012/2013	Juni 2014
Schulen, die Zuschüsse erhalten für Infrastruktur	755	272	356	838
Schulen, die Zuschüsse erhalten für Ausstattung/Lehrmaterial	5045		ca. 11.000	ca. 11.500
Lehrkräfte aus- oder fortgebildet: Modul Inset I	37.000		100.833	86.771
Lehrkräfte aus- oder fortgebildet: Modul Inset II				115.841
Schuldirektorenmanagementtraining			14.115	8.367
Anzahl der Lehrerinnen mit Ausbildungsstipendium für Aus- und Fortbildung an Lehrerausbildungszentren	0	585	3.328 / 6.234	8.042

Schulen

Deutschland unterstützte Schulen in Afghanistan, so z.B. die Mukhfi-Schule in der Altstadt von Faisabad. Hier wurde in enger Zusammenarbeit mit Hilfsorganisationen in Badakhshan ein Erweiterungsbau für den Gymnasialzweig errichtet, der im Dezember 2007 eingeweiht wurde. Beim Bau arbeiteten die Außenstelle der Botschaft und die Bundeswehr, beide Teil des Provinzaufbauteams Faisabad, eng zusammen. Bauingenieure der Bundeswehr begleiteten alle Phasen des Projektes von der Planung bis zur Bauabnahme. Bei der Lehrerausbildung ist das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit (BMZ) gemeinsam mit der Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) und dem Deutschen Entwicklungsdienst (DED) der wichtigste Partner.

In Bazar-e-Toshkan im Toshkan-Tal der Provinz Badakhshan baute das Auswärtige Amt, gemeinsam mit der Bundeswehr und der afghanischen Bevölkerung ab April 2008 eine weitere Mädchenschule.

Fortbildungen

Zwischen April und Juli 2008 wurden elf afghanische Diplomaten in Deutschland in den Bereichen Geschichte, Wirtschaft, Völkerrecht und Politik ausgebildet. Außerdem besuchten die Diplomaten deutsche Sprachkurse und machten Studienreisen zu den UN-Einrichtungen in Genf, zur NATO und der Europäischen Kommission in Brüssel sowie nach Köln, Bonn und Düsseldorf. Das Programm fand bereits zum achten Mal statt.

Im Februar 2014 finanzierte das BMZ aus Mitteln des Regionalen Kapazitätsentwicklungsfonds (Regional Capacity Development Fund, RCDF) in Faizabad einen sechstägige Fortbildungskurs für Projektingenieure, die in den Lokalverwaltungen für öffentliche Bauprojekte technisch verantwortlich waren. Der Lehrplan umfasste Kurse zur Planung, Durchführung, Leitung und Kontrolle von Baumaßnahmen für kleine bis mittelgroße Infrastrukturprojekte und sollte ihnen das nötige Wissen vermitten, um selbstständig und effektiv Bauprojekte im öffentlichen Sektor auf der Provinz- und Distriktebene umzusetzen.

Krankenhäuser

Im Jahr 2006 wurde das Krankenhaus Balkh in Masar-e-Sharif bei einem Brand zerstört, welches seit Jahrzehnten die wichtigste medizinische Einrichtung in der Region war, mit einem Einzugskreis von 4-8 Millionen Menschen. Das Auswärtige Amt finanzierte deshalb ein Containerkrankenhaus als Zwischenlösung, welches am 15. Dezember 2007 vom deutschen Vertreter in Masar übergeben wurde. Es sicherte zum einen die elementare medizinische Grundversorgung in der Provinz, zum anderen war es als Lehrkrankenhaus der Medizinischen Fakultät der Universität von Masar-e-Sharif aber auch das zweitgrößte medizinische Campus des Landes und bildete als einziges Ausbildungszentrum der Region jährlich 250 Krankenschwestern und Hebammen aus.

Die Schwerpunkte der deutschen Hilfe für Afghanistan sind Sicherheit, Gesundheit und Ausbildung. Für 2008 standen allein über 140 Millionen Euro für zivile Zwecke zur Verfügung, in den Jahren 2002 bis 2010 stellte Deutschland insgesamt über 900 Millionen Euro bereit.

Ausbildung und Ausrüstung von Polizei und Sicherheitskräften

Deutschland und die EU helfen seit 2007 bei der Ausbildung und Ausrüstung afghanischer Polizisten.

Dabei soll die afghanische Regierung in die Lage versetzt werden, eine Polizei aufzubauen, die das Vertrauen der Bürger besitzt, rechtsstaatlichen Prinzipien folgt, eigenständig arbeiten und die innere Sicherheit gewährleisten kann.

In enger Abstimmung mit EUPOL Afghanistan finanzierte Deutschland in Jahr 2008 den Bau einer Grenzpolizeifakultät an der Polizeiakademie Kabul sowie den Neubau einer Außenstelle der Polizeiakademie in Masar-e-Sharif, wodurch die Ausbildungskapazität erheblich erweitert wurde.

Die deutsche Bundesregierung baute ein Trainingszentrum in Masar-e-Sharif, in dem bis zu 200 afghanische Polizisten von deutschen Polizisten ausgebildet werden.

Deutschland unterstützt den Bau einer Polizeistation in der Nähe von Faisabad im Norden Afghanistans, die auch zu Ausbildungszwecken genutzt werden kann. Dabei wurden 1,5 Millionen Euro für den Bau und weitere 1,5 Millionen Euro für den Kauf von Schutzkleidungen investiert.

Deutschen und Amerikanern führen Lehrgänge für Rekruten und Offiziere der afghanischen Bereitschaftspolizei durch.

Im Jahr 2008 erhöhte Deutschland die Mittel für den Wiederaufbau Afghanistans von zuvor jährlich 80 Millionen Euro auf über 140 Millionen Euro, die Unterstützung für den Polizeiaufbau wurde auf 36 Millionen Euro verdreifacht.

Deutschland unterstützte den Aufbau der Flughafenpolizei, einem Teil der afghanischen Grenzpolizei. So finanzierte Deutschland den Bau einer Polizeistation beim Flughafen Kunduz mit 225.000 Euro und bildete die für Sicherheit an Flughäfen zuständigen Polizisten aus.

Die Polizeistation am Flughafen von Kundus ist Teil eines Netzes von 33 Polizeigebäuden, die in den Provinzen Kundus und Takhar mit insgesamt 2,9 Millionen Euro von Deutschland finanziert wurden. Durch die Ausstattung zentraler Verkehrsadern und Knotenpunkte mit Polizeiposten soll der afghanische Handel gefördert und eine selbsttragende Entwicklung herbeigeführt werden.

EUPOL Afghanistan

Die europäischen Polizeimission EUPOL Afghanistan ist eine Trainingsmission, soll aber auch die Polizeireform im Innenministerium und auf den Kommandostellen in den Regionen und Provinzen fördern.

Deutschland unterstützte und ergänzte die europäischen Polizeimission EUPOL Afghanistan mit bilateralen Trainingsmaßnahmen. 2008 war Deutschland im Rahmen von EUPOL mit 38 deutschen Polizisten und zivilen Experten aktiv.

Afghan Local Police

→ Hauptartikel: Afghan Local Police

Die Afghan Local Police (ALP, zu deutsch: Lokale Afghanische Polizei) wurde im August 2010 als paramilitärische Hilfspolizeitruppe vorgestellt. Die ALP soll von Dorfgemeinschaften gebildet werden, um sich selbst gegen Aufständische verteidigen zu können.

Resolute Support

→ Hauptartikel: Resolute Support

Resolute Support ist eine im Januar 2015 von der NATO begonnene Mission zur Ausbildung, Beratung und das Training der afghanischen Sicherheitskräfte. Sie gilt als Nachfolgemission des im Dezember 2014 beendeten ISAF-Einsatzes.

Förderung von afghanischen Unternehmen

Das Deutsche Polizei-Projektteam in Kabul verbindet die Hilfe für Ausstattung von Polizisten mit der Förderung lokaler Unternehmen, indem er im April 2008 einen Großauftrag zur Herstellung von 1.300 Polizeianoraks im Gesamtumfang von 55.000 Euro an das afghanische Unternehmen „Concord Woman Kunduz“ (CWK) vergeben hat. Die CWK beschäftigte zu diesem Zeitpunkt 73 überwiegend weibliche Personen, von denen viele Witwen afghanischer Polizisten waren.

Kritik

Infrastruktur

Die afghanische Regierung kann nur wenige der Autobahnen instand halten, die seit 2001 gebaut wurden und durch Minen und Taliban-Angriffe immer wieder schwer beschädigt werden. Die mangelhafte Infrastruktur Afghanistans behindere Innen- und Außenhandel sowie wirtschaftliches Wachstum.

Korruption

Laut einem Prüfbericht des US-Senats würde das meiste von den USA investierte Geld unkontrolliert versickern, dadurch die Korruption fördern und das Land komplett von den Dollars abhängig machen.

Das Special Inspector General for Afghanistan Reconstruction (SIGAR), welches als Aufsichtbehörde über die ausländischen Investments installiert wurde, habe keine Ahnung, was mit rund 40 Prozent der 56 Milliarden Dollar geschehen ist, die bis 2013 in zivile Projekte geflossen sind.

Einem Isaf-Bericht von 2012 zufolge gelangten ein paar hundert Millionen Dollar pro Jahr aus Hilfsleistungen zu den Taliban, der größte Teil verbleibe jedoch im Land. Verdächtigt werden korrupte Beamte und windige Subunternehmer, aber auch US-Firmen, Armee- und Behördenbedienstete.

Im SIGAR-Quartalsbericht vom Juli 2013 wurden 43 Firmen genannt, die US-Aufträge aus Aufbauhilfe-Töpfen erhalten hatten, obwohl sie Kontakte zu Taliban und anderen Aufständischen hatten. Laut den zuständigen Ministerien gab es jedoch nicht genug Beweise, um die Verträge zu kündigen.

John Sopko, Sonderinspekteurs für den Wiederaufbau in Afghanistan bzw. "Special Inspector General for Afghanistan Reconstruction" (SIGAR) sah in seinem Bericht vom Januar 2014 ein hohes Risiko für Korruption in afghanischen Behörden.

Die US-Entwicklungshilfeorganisation United States Agency for International Development (USAID) untersuchte 2014 16 Ministerien und prüfte 696 Empfehlungen für Verbesserungsmaßnahmen mit dem Ergebnis, dass sieben Ministerien unfähig seien, die US-Gelder korrekt zu verwalten. Dabei machte die USAID über 100 Risikofaktoren aus, die nahezu alle kritisch oder zumindest hoch seien. Trotzdem habe die USAID den Ministerien in Kabul nicht mit einem Stop der Hilfsgelder gedroht, sondern stattdessen versucht, die eigenen Prüfergebnisse vor dem US-Kongress zu verbergen, der für den Haushalt verantwortlich ist. Das US-Außenministerium wies die Kritik jedoch zurück: Weniger als 300 Millionen Dollar seien auf diesem Weg geflossen und dabei seien "rigorose Buchhaltungsmechanismen" eingehalten worden. Später erklärte das Ministerium, es weise die Darstellung zurück, wonach die US-Hilfe "unnötigen Risiken" ausgesetzt werde. Das State Department verwies zudem darauf, dass der Bericht keine Fälle von "Verschwendung, Betrug oder Missbrauch" konstatiere.

Im September 2015 kritisierte John F. Sopko, der Sonderbeauftragte des US-Kongresses, die Korruption in Afghanistan in einem Interview mit der Tagesschau erneut als eines der Hauptprobleme in Afghanistan. Außerdem wäre zu viel ausländisches Geld kontraproduktiv in Afghanistan, denn es hätte die lokale Wirtschaft und die Gesellschaft verzerrt und somit wesentlich zur Korruption beigetragen.

Abzug der internationalen Truppen aus Afghanistan

Kritisiert wurde auch der Abzug der internationalen Truppen aus Afghanistan.

Für die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) sei die Unterstützung durch die Bundeswehr und andere Nato-Truppen eine notwendige Voraussetzung für die Fortsetzung ihrer Arbeit vor Ort und die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) brauche insbesondere im Bereich der medizinischen Versorgung und Evakuierung in Notfällen Hilfe

Ebenso wurde befürchtet, dass die Korruption in Afghanistan durch den Abzug der Truppen zunimmt.

Weblinks

• Dossier zum innerstaatlichen Konflikt in Afghanistan von Thomas Ruttig auf der Website der Bundeszentrale für politische Bildung (Stand Januar 2015)

Einzelnachweise

• Broschüre "Afghanistan - Wiederaufbau konkret" (PDF, 2 MB) vom Auswärtigen Amt, Stand: 30. Dezember 2008