Benutzer:FeldmarschallGneisenau/Selbstverwaltungswahlen in Polen 2024
Die Selbstverwaltungswahlen in Polen 2024 fanden in zwei Wahlgängen statt. Der Erste wurde am 7. April abgehalten und eventuelle Stichwahlen für das Bürgermeisteramt zwei Wochen später (21. April). Die Wahlberechtigten entschieden über die Zusammensetzung von Sejmiks, Kreistagen, Gemeinderäten sowie Warschauer Stadtteilräten und wählten Gemeindevorsteher, Bürgermeister oder Stadtpräsidenten.
Die Staatliche Wahlkommission (polnisch Państwowa Komisja Wyborcza – PKW) stellte dem Ministerpräsidenten drei Wahltermine für den ersten Wahlgang (31. März, 7. April, 14. April und 21. April 2024) zur Auswahl.
Änderungsbestreben
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Im November 2022 verlor die PiS die Macht in der Woiwodschaft Schlesien, nachdem vier Stadträte die Partei verlassen und sich der Opposition angeschlossen hatten. Im Jahr 2024 wurde der Koalitionsvertrag zwischen PiS und BS in der Woiwodschaft Niederschlesien zugunsten von gekündigt ein PO-BS-NH.[1][2] Bei den vorangegangenen Kommunalwahlen im Herbst 2018 gewann die damals regierende polnische Partei „Recht und Gerechtigkeit (Polen)“ (PiS) die meisten Stimmen bei den Wahlen zur Regionalversammlung und übernahm damit die Macht in acht der 16 Woiwodschaften, hauptsächlich in Ost- und Südpolen. Der Zweitplatzierte, die zentristisch-liberale Koalicja Obywatelska (KO), erhielt 27 % der Stimmen, wodurch sie zusammen mit ihren Koalitionspartnern, den Agrariern, die Kontrolle über acht Woiwodschaften behalten konnte Polnische Volkspartei (PSL), die Sojusz Lewicy Demokratycznej (SLD) und in der Woiwodschaft Oppeln die Deutsche Minderheit. Bürgermeisterwahlen in großen Städten wurden von KO-Kandidaten oder von der Opposition unterstützten Unabhängigen gewonnen, insbesondere in Warschau, wo Rafał Trzaskowski den PiS-Kandidaten Patryk Jaki im ersten Wahlgang besiegte und 57 % der Stimmen erhielt.[3] Sowohl PiS als auch die Opposition errangen den Wahlsieg.[4] Mit Stand März 2024 kontrolliert die PiS sechs Regionalversammlungen, während KO mit seinen Koalitionspartnern zehn innehat.
Wahlergebnisse
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Sejmik-Wahlen (Woiwodschaftstage)
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]- PiS - 34,27%
- KO - 30,59%
- TD - 14,25%
- Konfederacja - 7,23%
- Lewica - 6,32%
- BS - 3,01%
Einzelnachweise
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]- ↑ PiS traci władzę i przewodniczącego w sejmiku śląskim. Dwa kluczowe głosowania. In: TVN24.pl. 21. November 2022 (polnisch).
- ↑ PiS stracił władzę w Sejmiku Dolnośląskim! Februar 2024.
- ↑ Poland's PiS takes the lead in local elections. In: POLITICO.EU. 25. Oktober 2018.
- ↑ Poland's ruling party wins local polls, but opposition claims victory. In: POLITICO.EU. 21. Oktober 2018.
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