Benutzer:Japan01/Die innenpolitischen Unruhen in Pakistan 2007
In Pakistan kam es im Jahr 2007 zu verschiedenen politischen Unruhen, nachdem Präsident Musharraf sich zum Wahlsieger der pakistanischen Präsidentschaftswahlen erklärt hatte. Im Vorfeld der Wahlen versuchten auch Ex-Präsident Nawaz Sharif und Benazir Bhutto, wieder ins Land zu kommen und am politischen Prozess wieder teilzunehmen. Die Abgeordneten im Parlament in Islamabad und in den vier Provinzversammlungen bestätigten Musharraf am Samstag nach den Wahlen mit überwältigender Mehrheit im Amt.[1] Es kam zu landesweiten Protesten gegen die Regierung.
Vorgeschichte
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Seit Frühjahr 2007 hat sich mit Blick auf die Mitte November 2007 endende Amtszeit von Präsident und Parlamenten die innenpolitische Konfrontation zwischen Regierung und Opposition verschärft. Die Suspendierung des Obersten Richters von Pakistan am 9. März 2007 führte zu landesweiten Protesten von Juristen, Opposition und Zivilgesellschaft. Bei gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Regierungsanhängern und Anhängern des suspendierten Obersten Richters kamen am 12./13. Mai in Karachi rund 50 Menschen ums Leben. Am 20. Juli 2007 entschied der Oberste Gerichtshof, ihn wieder in sein Amt einzusetzen.[2] Im Vorfeld der Wahlen, kam es darauf weiterhin zu protesten gegen die Regierung von Musharraf. Nachdem Ex-Präsident Sharif am 10. September 2007 versuchte nach Pakistan einzureisen, wurde er noch am Flughafen daran gehindert, das Land zu betreten und musste wieder zurück in sein Exil nach Saudi-Arabien gehen. Man hatte ihn seiner Ankunft auf dem Flughafen von Islamabad wegen Korruptionsvorwürfen in „Schutzhaft“ genommen und umgehend nach Saudi-Arabien abgeschoben. Seiner innenpolitische Rivalin Benazir Bhutto wurde dagegen eine Rückkehr nach Pakistan gestattet.
Ausnahmezustand
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Am 3. November 2007 erklärte Musharraf den Ausnahmezustand in Pakistan und setzte die Parlamentswahlen aus. Der Vorsitzende des Obersten Verfassungsgerichts in Pakistan wurde abgesetzt. [3]
Quellen
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]- ↑ Tagesspiegel: Lasst sie entscheiden, dann werden wir entscheiden
- ↑ Auswärtiges Amt: Länderinformationen Pakistan
- ↑ New York Times: Pakistani Sets Emergency Rule, Defying the U.S 4. November 2007