Benutzer:Matthiasb/Geplantes internationales Tribunal zur Aufklärung des Attentats auf Rafiq al-Hariri

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Das Internationale Tribunal zur Aufklärung des Attentats auf Rafiq al-Hariri und von 14 weiteren Bombenanschlägen (kurz auch Hariri-Tribunal) wurde von den Vereinten Nationen in Zusammenarbeit mit der libanesischen Regierung eingesetzt, um die Schuldigen zu finden, anzuklagen, vor Gericht zu stellen und zu verurteilen. Das Tribunal wurde erstmals während der Zedernrevolution von der Bewegung des 14. März verlangt und die nötigen Maßnahmen durch die Resolution xxxx des UN-Sicherheitsrates in die Wege geleitet.

Vorgeschichte

Attentat auf Rafiq al-Hariri

Am 14. Februar 2005 wurde in Beirut der frühere Ministerpräsident Rafiq al-Hariri durch eine Lastwagenbombe getötet. Dem Attentat fielen auch 22 weitere Personen zum Opfer, unter ihnen Wirtschaftminister Bassel Fleihan und eine große Zahl von Passanten wurde verletzt.

<Hier relevante Informationen aus dem Personenartikel Rafiq al-Hariri einfügen>

FitzGerald-Bericht

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat mit einer Erklärung duch seinen Präsidenten den Generalsekretär der Vereinten Nationen angewiesen, eine Tatsachenfindungsmission nach Beirut zu entsenden. Mit dieser Aufgabe wurde der irische Polizeikommissar Peter FitzGerald betraut, der die Gründe, Umstände und Folgen des Attentats untersuchen sollte. Der sogenannte FitzGerald-Bericht dokumentierte erhebliche Unzulänglichkeiten, bis hin zum völligen Versagen, bei der Führung der polizeilichen Ermittlungen. FitzGerald kam zu dem Schluss, dass Syrien in das Attentat verwickelt ist.

Internationale Untersuchungskommission

Mit der Resolution 1595 des UN-Sicherheitsrates wurde die Bildung der United Nations International Independent Investigation Commission (UNIIIC) beschlossen, die durch den deutschen Staatsanwalt Detlev Mehlis geführt wurde. Die Kommission ermittelt unabhängig von den libanesischen Behörden und befragt selbst Zeugen und stellt Untersuchungen an.

Mehlis-Bericht

Siehe Hauptartikel: Mehlis-Bericht

Durch den deutschen Staatsanwalt Detlev Mehlis wurde das Attentat untersucht ...

<Relevante Details aus Personenartikel Mehlis/Zedernrevolution/Beiruter Bombenanschläge einfügen>

Die Organisation Dschund al-Scham hatte nach einem Bericht der Zeitung al-Mustaqbal Mehlis mit einem Attentat gedroht, "weil er einer der höchsten Offiziere des Mossad ist".

Brammertz-Untersuchung

Nachdem Mehlis mitgeteilt hatte, dass er für eine weitere Verlängerung des Mandats nicht mehr zur Verfügung stehe, wurde der Belgier Serge Brammertz mit der Fortführung der Untersuchung beauftragt.

<sollten folgen Einzelheiten über das Mandat Brammertz'>

< Hier auf die verschiedenen Bericht des belgischen Ermittlers an den Sicherheitsrat eingehen>

Links:

• (1.) Bericht der unabhängigen internationalen Untersuchungskommission der Vereinten Nationen vom 20. Oktober 2006 (Pressemitteilung SCxxxx) (Detlev Mehlis)
• 2. Bericht der unabhängigen internationalen Untersuchungskommission der Vereinten Nationen vom 12. Dezember 2005 (Pressemitteilung SCxxxx) (Detlev Mehlis)
• 3. Bericht der unabhängigen internationalen Untersuchungskommission der Vereinten Nationen vom 14. März 2006 (Pressemitteilung SCxxxx)
• 4. Bericht der unabhängigen internationalen Untersuchungskommission der Vereinten Nationen vom 10. Juni 2006 (Pressemitteilung SCxxxx)
• 5. Bericht der unabhängigen internationalen Untersuchungskommission der Vereinten Nationen vom 29. September 2006 (Pressemitteilung SC8841)
• 6. Bericht der unabhängigen internationalen Untersuchungskommission der Vereinten Nationen vom 12. Dezember 2006 (Pressemitteilung SC8911)
• 7. Bericht der Internationalen Unabhängigen Untersuchungskommission der Vereinten Nationen vom 15. März 2007 (Pressemitteilung SC8973)
• 8. Bericht der Internationalen Unabhängigen Untersuchungskommossion der Vereinten Nationen vom 12. Juli 2007 (Pressemitteilung SC9082)

Attentat auf Pierre Gemayel junior

<Ausweitung des Verfahrens auf dieses Attentat, Folgen>

Konstituierung des Internationalen Tribunals

<hier relevante Information aus Rafiq al-Hariri und aus dem Artikel Libanesische Regierung vom Juli 2005 einfügen>

Der pro-syrische libanesische Präsident Émile Lahoud hat sich geweigert, dem Kabinettsbeschluss über die Konstituierung des Internationalen Hariri-Tribunals zuzustimmen, da nach seiner Meinung die Entscheidung verfassungswidrig ist, weil die Schiiten nach dem Rücktritt von fünf Ministern von Hisbollah und Amal im Kabinett nicht mehr vertreten sind.

Statuten des Tribunals

Es wurde festgelegt, dass die Strafkammer des Tribunals in der ersten Instanz aus drei Richtern besteht, davon sind zwei ausländische und einer ein libanesischer Richter. Der Ankläger ist ... und Sitz des Tribunals ist ... <wird noch festgelegt>

<weitere Details einfügen soweit bekannt>

Richter

Die Richter des Internationalen Tribunals wurden durch die Resolution xxxx des UN-Sicherheitsrates ernannt.

Angeklagte

<Einzelheiten über die Identität der Angeklagten>

Verfahren in der ersten Instanz

Das Hauptverfahren wird am ... eröffnet

Berufungsverfahren

Die Berufungskammer besteht aus drei ausländischen und zwei libanesischen Juristen.