Benutzer:RedTux/Werkstatt/SLP

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Positionen

• Umwelt:
  • nachhaltige Entwicklung im Kapitalismus unmöglich
  • vs. öko-soziale Marktwirtschaft und Ökosteuer
  • insgesamt gegen doppelte Besteuerung, sprich zur Lohnsteuer zusätzliche Massensteuern wie z.B. Mehrwert- oder Umsatzsteuer, Poll Tax, Wassersteuer, Abfallgebühren (siehe auch: Anti-Bin Tax Campaign), Abwassergebühren, Tabaksteuer, Alkoholsteuer, Autobahnvignette etc.
  • vs. Flat Tax pro starke Steuerprogression
  • Verbindung von sozialer Frage und Ökologie
  • Nulltarif im Nahverkehr
  • vs. Autobahnbau? pro Massenverkehr
  • Anti-AKW-Bewegung
  • Umweltschutz = „reaktionär“? (Konsum einschränken, Müll trennen, Wasser sparen etc.) → globale Erwärmung großteils durch Industrie?
  • vs. Konsumverweigerung pro Überflussgesellschaft und Wirtschaftswachstum? (vgl. „ökologischer Sozialismus“, z.b. Saral Sarkar)
  • lokale Kampagnen der Gemeinden, Gewerkschaften, Direct Action, Blockaden etc.

Kampagne gegen Müllgebühren in Irland 2003–2005

• Website der Anti-Bin Tax Campaign
• September 2003: In Dublin beteiligen sich 5.000 Personen am Boykott der Abfallgebühren (Dublin Campaign Against the Bin Tax)
• 19. September 2003 (Tag 8): Die Inhaftierung von Abg. Clare Daly and NR Joe Higgins (TD) im Mountjoy Prison wird zu einem neuen Kampagnenhöhepunkt
• 25. September 2003 (Tag 14): Demonstration vor dem Mountjoy Prison; 17 weitere Verhaftungen [1]
• 2. Oktober 2003: Solidarität durch die Demokratische Linke Front (DLF), Sri Lanka, sowie durch Gewerkschaften und Organisationen aus Australien, Belgien, Deutschland, GB, Griechenland, die Niederlande, Österreich, Schweden
• Oktober 2003: Broschüre der Socialist Party (Irland) A Message To All Bin Workers
• 9. Oktober 2003: Über 30 weitere Verhaftungen auf Grund von Sitzblockaden und Straßensperren
• 15. Oktober 2003: Streik der Beschäftigten der Müllabfuhr in Dublin [2]

Abspaltungen

Übersicht

Aus der Organisation hervorgegangen sind 1994 die Gruppe Der Funke, die den Entrismus in der SPÖ/SJÖ weiterführte, und 1999 die Antifaschistische Linke (AL). Direkte Abspaltungen aus den Reihen der Vorwärts-Strömung gab es bislang keine. Auch scheinen politisch motivierte oder politisch begründete Austritte im Vergleich mit anderen trotzkistischen Organisationen in Österreich eher die Ausnahme zu sein, so dass so genannte Rückstufungen der Mitgliedschaft durch Inaktivität, also das Ausstreichen von „Karteileichen” überwiegen. Somit kann die Vorwärts-Strömung beziehungsweise die SLP als eine kohärente politische Organisation betrachtet werden, deren programmatische Standpunkte und politische Ideen über die Jahre konstant geblieben sind. Bei gröberen unterschiedlichen Ansichten und Positionen, sieht die Organisation das Recht zur Bildung einer Tendenz oder Fraktion vor.

Gruppe Funke

Die Funke-Strömung stellt keine direkte Abspaltung aus der Gruppe Vorwärts dar, sondern entstand in erster Linie um Mitglieder, die ihre Arbeit in der Gruppe bereits zuvor eingeschränkt hatten. Der Hauptunterschied zur so genannten Mehrheit waren die unterschiedliche Einschätzung des Verbürgerlichungsprozesses der Sozialdemokratie und die daraus resultierenden strategischen und taktischen Konsequenzen für die eigene Arbeit. Weiters gab es Differenzen zur Gewerkschaftsarbeit und anderen Punkten. International schloss sich die Funke-Strömung der damaligen CWI-Minderheit um Ted Grant und Alan Woods an, der heutigen Internationalen Marxistischen Tendenz (IMT). Über ihre Anfänge schreibt die AGM: „Die ehemalige Vorwärts-dominierte SJ-Gruppe in Feldkirch, in der Markus Kaufmann die zentrale politische Persönlichkeit darstellte, bildete den Kern der neuen Strömung. Dazu kam der ehemalige Vorwärts-Unterstützer Gernot Trausmuth aus Niederösterreich. Um einige wenige Kader waren einige weitere Jugendliche gruppiert. Angesichts dieser personellen und organisatorischen Schwäche begann man, gemeinsam mit deutschen Grant-Parteigänger[Inne]n die Zeitung Der Funke herauszugeben.” Die SLP schreibt in ihrer Organisationsgeschichte: „Diese Analyse [der Verbürgerlichung der Sozialdemokratie; Anm.] führte dazu, dass sich die Wege zwischen der Gruppe rund um die Zeitung Vorwärts und jenen, die heute die Funke-Strömung bilden, in Politik und Strategie trennten. Während die GenossInnen des Funke keine grundlegende Veränderung der Sozialdemokratie sehen und bis heute in SJ und SPÖ aktiv sind, hatte sich die Vorwärts-Gruppe entschieden, künftig als eigenständige sozialistische Organisation aufzutreten. Dies war nicht Zufall oder Beliebigkeit, sondern auf Grund der geänderten Lage weltweit und in Österreich das Ergebnis ausführlicher Diskussionen.” Aus einer zeitlich begrenzten Taktik wurde so aus Sicht der Mehrheit eine Strategie. Die SLP kritisiert die Auswirkungen dieser Politik. Konkret wirft die SLP der Gruppe Funke eine Anpassung an die SPÖ-Bürokratie und eine bis zur Selbstauflösung der eigenen Strukturen reichende Aufgabe des eigenen Profils vor. „Inzwischen ist es zwischen der Funke-Strömung und der SJ-Führung zu einer inhaltlichen Annäherung gekommen. Oftmals fällt es schwer, herauszufinden, worin der besondere Unterschied besteht, den die Funke-Strömung als "marxistische Tendenz in der Sozialdemokratie" verkörpert. Unter dem Zwang, in der SPÖ/SJ bleiben zu müssen, leiden die politischen Positionen. Kämpferische Jugendliche, die für revolutionäre Arbeit gewinnbar sind, werden so an eine Organisation gebunden, die eine Gegnerin der ArbeiterInnenschaft geworden ist.” Obwohl weiterhin punktuelle Zusammenarbeit und inhaltliche Übereinstimmung zu gewissen Fragen existieren, gehen die politischen Positionen der beiden Stömungen immer mehr auseinander.

Antifaschistische Linke – AL

Seit 1996/97 bestehende politische Differenzen innerhalb der Vorfeldorganisation Jugend gegen Rassismus in Europa (JRE) führten am 16.Juni 1999 zu einem Austritt der Regionalgruppe Wien Nord aus JRE. Aus dieser Gruppe ging die Antifaschistische Linke – AL hervor, die bereits seit Februar 1998 die Zeitschrift Morgenrot publizierte und schließlich seit September 1999 als unabhängige Organisation auftrat. Später bezeichnete die AL sich selbst als „revolutionär-sozialistische Organisation”, obwohl die Frage der sozialistischen Ausrichtung laut SLP ein zentraler Punkt in der Debatte gewesen sein soll.

Die SLP schreibt in ihrer Parteigeschichte: „Ein Kritikpunkt war damals, dass mit der SOV (‚Sozialistische Offensive Vorwärts‘, Vorläuferin der SLP) ein zu starker ‚sozialistischer Einfluss‘ in JRE bestünde. SOV-Mitglieder haben versucht, die Spaltung zu verhindern und aufzuzeigen, dass eine Jugendorganisation wie JRE selbstverständlich nicht SozialistInnen vorbehalten ist, dass aber für sozialistische Strömungen in ihr Platz sein muss.” Die SLP ist jedoch der Ansicht, dass diese Abspaltung eher persönliche als politische Ursachen hatte und zu verhindern gewesen wäre, wenn ihr Anführer Michael Bonvalot, selbst ehemaliger „Vorwärtsler”, nicht dermaßen Stimmung gegen die SOV gemacht hätte. (Bonvalot ist nach langer Inaktivität im Oktober 1997 aus der SOV ausgetreten.) Neben der persönlichen Komponente kristallisierte sich laut SLP mit der Zeit die Frage der politischen Organisierung, insbesondere des Organisationsaufbaus, zu einer politischen Komponente der Spaltung heraus. Schon vor der Abspaltung dürfte Michael Bonvalot bedeutende Differenzen zu unserer Internationale (CWI) gehabt haben: „Während die SOV/SLP-Schwesterorganisationen in Nordirland für die Einheit von ArbeiterInnen und Jugendlichen sowohl katholischer als auch protestantischer Herkunft kämpfen, sympathisierte Bonvalot, wie sich herausstellte, mit dem Linksrepublikanismus und seinem bewaffneten Flügel IRA. Eine offene Diskussion über die von Bonvalot immer wieder angedeuteten politischen Differenzen war, trotz mehrerer Angebote unsererseits, leider bis heute nicht möglich.”

Die AL bezeichnete diese Darstellung in Folge als falsch und entgegnete der SLP, dass der anarchistische Flügel der Gruppe in der Minderheit gewesen und die Mehrheit für eine sozialistische Ausrichtung von JRE gewesen sei. „Der Austritt der JRE Gruppe Wien/Nord war tatsächlich der Schlusspunkt einer langen Debatte um die Ausrichtung der Jugendarbeit, die in der JRE und der SOV/SLP stattgefunden hatte.” Die AL warf der SLP in ihrer Gegendarstellung „scharfe[n], auch sehr persönliche[n], Angriffe” vor und schrieb weiter: „Die SLP dreht in ihrer Broschüre also einfach die damaligen Positionen um und beansprucht für sich die Positionen, die sie damals scharf bekämpft hat.” Auch den Vorwurf des mangelnden Internationalismus und der vermeintlichen Sympathien mit dem irischen Republikanismus wies die Gruppe zurück.

Im Mai 2007 schloss sich die AL mit einer anderen trotzkistischen Strömung, der Arbeitsgruppe Marxismus (AGM), zur Revolutionär Sozialistischen Organisation (RSO) zusammen. AL und AGM haben bereits 2000 über eine Fusion diskutiert. Seitdem gab es eine enge Zusammenarbeit zwischen den beiden Gruppen. Die Zeitung der RSO heißt Die Rote. Die erste Ausgabe erschien im September 2007. Außerdem hat die Gruppe von der AGM die Herausgabe der Reihe Marxismus übernommen. Die erste gemeinsame Ausgabe erschien im Jänner 2008 als Marxismus Sondernummer 26 unter dem Titel China auf dem Weg zur Weltmacht? Die RSO verfügt über keine internationale Vereinigung. Es existieren jedoch Gruppen in Deutschland und der Schweiz, sowie vereinzelte internationale Kontakte wie beispielsweise zu einer Oppositionsgruppe innerhalb der französischen Lutte Ouvrière.