Benutzer:Tetje999

Ich interessiere mich als Zeitgenosse für Fragen der modernen Philosophie, vor allem der Erkenntnis- und Wissenschaftstheorie, aber auch der modernen Rechtsphilosophie und Ethik. Dabei spielt für mich die moderne Diskurstheorie eine besondere Rolle. Nach Kants Abschied von der Ontologie zu Gunsten einer "Kritik der reinen Vernunft" ist im 20. Jh. die Philosophie durch den "linguistic turn" den Weg in Richtung auf eine "Kritik der Sprache" (Mauthner, Wittgenstein) gegangen. Wie von der Philosophie keine inhaltliche Alternative zur empirischen Wissenschaft erwartet werden kann (dazu müsste sie selbst eine empirische Wissenschaft sein), sollte sie sich auch in Fragen des Rechts und der Ethik der inhaltlichen Stellungnahme enthalten.

Seit Hobbes Vertragstheorie des Rechts, wie von ihm im Leviathan (1651) entwickelt, sollte m.E. die Logik des Vertragens durch Verträge von dem Inhalt möglicher konkreter Verträge unterschieden werden. Die Inhalte von Verträge sind immer Sache konkreter Menschen. So hatte Hobbes (als Person) bekanntlich das Konzept einer absolutistischen Monarchie vertreten, dem heutzutage kaum jemand noch zustimmen kann. Seine Idee jedoch, dass Kriegszustände (sein "Naturzustand") nur durch vertragliche Regelungen (sein "Kulturzustand") beendet werden können, zu denen gehört, dass sie auch zu halten sind (pacta sunt servanda), scheint mir von der Logik her alternativlos zu sein.

Das wäre aktuell gerade auch im Hinblick auf den Ukraine-Krieg neu zu durchdenken.

Keine Philosophie vermag a priori auszudenken, welcher Vertrag zwischen den Kombattanten zu einer Befriedung führen könnte. Das ist letztlich allein eine Sache der Beteiligten, - aber auch ihrer jeweiligen Unterstützer. Klar ist nur, dass Russlands Annexion der Krim und der Angriff im Februar 2021 völkerrechtswidrig war, d.h. dass dadurch (nach Interpretation der Westmächte) die bis dahin bestehenden völkerrechtlichen Verträge (insbesondere das Gebot der Gewaltfreiheit) verletzt wurden. Andererseits reklamiert Russland für sich, einen Verteidigungskrieg gegen die westliche Bedrohung durch die Nato zu führen. Zuständig für eine Entscheidung dieser Frage wäre letztlich der UN-Sicherheitsrat, der allerdings durch das Veto Russlands jederzeit blockiert werden könnte.

Diese Kalamität ist letztlich eine logische Konsequenz der Vertragstheorie des Rechts: Verträge gelten nur, solange sie anerkannt sind. Werden sie (oder ihre Deutung) durch Krieg aufgekündigt, kann dieser Krieg nur durch neue Verträge beendet werden. Dazu ist die Bereitschaft der Parteien - und ihrer Unterstützer - die unabdingbare Voraussetzung.