Benutzer Diskussion:Sebmol/Verfassung Neuseelands

Geschichte

Bevor sich Europäer in Neuseeland ansiedelten, bestand die Gesellschaft der Māori aus eine Vielzahl von Stämmen ohne zentrale Regierung. Nachdem der Kontakt mit Europäern im 19. Jahrhundert aber ständig zunahm, gab es auch vermehrt einen Bedarf, gemeinsam als Nation aufzutreten. Die Ankunft immer neuerer Siedler und Missionäre verursachte Konflikte, die schließlich dazu führten, dass das Königreich Großbritannien 1832 James Busby als britischen Statthalter nach Neuseeland entsandte. Seine Aufgabe war es, im Sinne der britischen Regierung lokal einzugreifen und britische Interessen zu wahren.

Vertrag von Waitangi (1840)

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Unterzeichnung des Vertrags von Waitangi, Gemälde Marcus Kings, 1938

Zwei Jahre nach seiner Ankunft empfahl Busby den Stammesführern, eine Unabhängigkeitserklärung zu erarbeiten, um die rechtliche Situation und insbesondere die Souveränität Neuseelands zu klären. Ziel war hierbei, dass Großbritannien anschließend in Verhandlungen treten konnte, die Souveränität auf das Königreich zu übertragen und selbst Kontrolle über die Inseln zu übernehmen. Der Vertrag von Waitangi wurde am 6. Februar 1840 in Waitangi unterzeichnet. Der Vertrag bestimmte, dass Neuseeland seine Souveräntität aufgibt und eine britische Kolonie wird. Als Gegenleistung erhielten die Einwohner Neuseelands die britische Staatsbürgerschaft. Der 6. Februar ist heute Nationalfeitertag in Neuseeland.

1. Verfassungsgesetz (1852)

Den Einwohnern Neuseelands war eine eigene Regierung vorerset verwehrt. Stattdessen regierte Sir George Edward Grey als Generalgouverneur und Vertreter der britischen Monarchen das Land nach eigenem Ermessen. Das erste Verfassungsgesetz wurde vom britischen Parlament zwar schon 1846 erlassen, Sir Grey lehnte jedoch dessen Umsetzung ab und legte stattdessen einen eigenen Entwurf vor, der 1852 in Westminster verabschiedet wurde und 1853 in Neuseeland in kraft trat.

Das Gesetz beinhaltete die Teilung des Landes in sechs Provinzen, die jeweils von einem gewählten Kommissar regiert werden sollten. Der Kommisar hatte die Befugnis, lokale Verordnungen zu erlassen, die allerdings Generalgouverneur aufgehoben werden konnten. Die britische Krone hatte ebenfalls die Möglichkeit, diese Verordnungen innerhalb von zwei Jahren aufzuheben. Weiterhin sollten ein gewählte Repräsentantenhaus gemeinsam mit einem ernannten Gesetzgebenden Rat (engl. "legislative council") und dem Generalgouverneur Gesetze für „den Frieden, die Ordnung und die gute Regierung“ (engl. "peace, order and good government") verabschieden. Schließlich wird ein Exekutivrat bestehend aus dem Generalgouverneur und seinen Ministern gebildet. Das Regierungssystem folgte damit in vieler Hinsicht dem Modell vieler anderer britischen Kolonie, darunter Kanada und Australien

Eines der ersten Gesetze des neuen Parlaments war der English Laws Act of 1854, der alle bis 1840 bestehenden britischen Gesetze in das Land importierte. Darin eingeschlossen waren die Bill of Rights und den Habeas Corpus Act als wichtigste Grundrechte britischer Bürger. Die Gesetzgebungskompetenz des neuseeländischen Parlaments wurde von Westminster im Colonial Laws Validity Act of 1865 erweitert, der es erlaubte, dass neuseeländische Gesetze in den meisten Fällen von britischem Recht abweichen durften.

Die erste Reform des Regierungssystems fand 1876 statt, als die Provinzen aufgelöst wurden und die Regierungsgewalt im neuseeländischen Parlament konzenztriert wurde. Im Jahr 1891 wurde die Amtszeit der Mitglieder im Gesetzgebenden Rat von Lebenszeit auf fünf Jahre verkürzt.

Statute of Westminster Adoption Act (1947)

Bis in die 1940er war Neuseeland als Dominion des Vereinigten Königreichs rechtlich weiter vom britischen Parlament abhängig. Währen das neuseeländische Parlament zwar Gesetze verabschieden konnten, die von britischem Recht abweichten, hatte das Westminster-Parlament immer die Möglichkeit, spezielle Gesetze für Neuseeland zu erlassen, die dem Zugriff der neuseeländischen Regierung entzogen sind. Mit dem Statut von Westminster wurde für alle Dominions entschieden, dass sie von der britischen Krone unabhängig sind und ohne weiteren Einfluss des Westminster-Parlaments ihr Recht und Gesetz festlegen konnten. Das Statut wurde in Neuseeland mit dem Statute of Westminster Adoption Act of 1947 umgesetzt.

Legislative Council Abolition Act (1950)

Mit der ersten Wahl eines völlständig unabhängigen Parlaments 1950 wurden auch die Rufe nach Abschaffung des ungewählten Gesetzgebenden Rats lauter. Der Legislative Council Abolition Act wurde im selben Jahr verabschiedet und löste den Rat auf. Seitdem ist Neuseeland eines der wenigen ehemaligen englischen Kolonien mit einem Einkammernsystem.

2. Verfassungsgesetz (1986)

Nach den Wahlen 1984 kam es in Neuseeland zu einer Verfassungskrise. Der neugewählte Premierminister forderte den noch amtierenden Premierminister auf, den Neuseeland-Dollar abzuwerten, um einer bevorstehenden Währungsspekulation vorzubeugen.