Chef der Staatskanzlei

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Chef der Staatskanzlei ist die Funktionsbezeichnung für den Amtschef der Staatskanzlei eines deutschen Landes. In den Stadtstaaten Berlin, Bremen und Hamburg lautet die Funktionsbezeichnung Chef der Senatskanzlei. In beiden Fällen wird die Abkürzung „CdS“ verwendet.

Amtsinhaber und -bezeichnungen

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Chefs von Staats- oder Senatskanzleien können unterschiedliche Ämter bekleiden. Sie sind entweder Staatssekretäre bzw. Staatsräte oder Landesminister (Minister, Staatsminister, Senatoren).

Amtierende Chefs der Staatskanzleien bzw. Senatskanzleien (Stand: 10. Juli 2024)
Land Amtliche Bezeichnung der Regierungszentrale Amts- und Funktionsbezeichnung des CdS Amtsinhaber Amtsantritt
Baden-Württemberg Staatsministerium Baden-Württemberg Staatsminister und Chef der Staatskanzlei Florian Stegmann Oktober 2018
Bayern 1 Bayerische Staatskanzlei Leiter der Staatskanzlei und Staatsminister für Bundesangelegenheiten und Medien Florian Herrmann 21. März 2018
Staatsrätin, Amtschefin der Staatskanzlei und Bevollmächtigte des Freistaates Bayern beim Bund Karolina Gernbauer 1. März 2010
Berlin Der Regierende Bürgermeister – Senatskanzlei Staatssekretär und Chef der Senatskanzlei Florian Graf 28. April 2023
Brandenburg Staatskanzlei des Landes Brandenburg Ministerin und Chefin der Staatskanzlei Kathrin Schneider 20. November 2019
Bremen Senatskanzlei Bremen Staatsrat und Chef der Senatskanzlei Thomas Ehmke 15. August 2019
Hamburg Freie und Hansestadt Hamburg – Senatskanzlei Staatsrat und Chef der Senatskanzlei und des Personalamtes Jan Pörksen 1. Oktober 2018
Hessen Hessische Staatskanzlei Staatssekretär und Chef der Staatskanzlei Benedikt Kuhn 18. Januar 2024
Mecklenburg-Vorpommern Staatskanzlei des Landes Mecklenburg-Vorpommern Staatssekretär und Chef der Staatskanzlei Patrick Dahlemann 15. November 2021
Niedersachsen Niedersächsische Staatskanzlei Staatssekretär und Chef der Staatskanzlei Jörg Mielke 19. Februar 2013
Nordrhein-Westfalen Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen Chef der Staatskanzlei und Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien Nathanael Liminski 30. Juni 2017
Rheinland-Pfalz Staatskanzlei Rheinland-Pfalz Staatssekretär und Chef der Staatskanzlei Fedor Ruhose 10. Juli 2024
Saarland Staatskanzlei des Saarlandes Staatssekretär, Chef der Staatskanzlei und Bevollmächtigter des Saarlandes bei der Europäischen Union David Lindemann 26. April 2022
Sachsen Sächsische Staatskanzlei Staatsminister für Bundesangelegenheiten und Medien und Chef der Staatskanzlei Conrad Clemens 16. Juli 2024[1]
Sachsen-Anhalt Staatskanzlei und Ministerium für Kultur Chef der Staatskanzlei und Minister für Kultur Rainer Robra 17. Mai 2002
Schleswig-Holstein Der Ministerpräsident des Landes Schleswig-Holstein – Staatskanzlei Minister und Chef der Staatskanzlei Dirk Schrödter 28. Juni 2017
Thüringen Thüringer Staatskanzlei Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten und Chef der Staatskanzlei Benjamin-Immanuel Hoff 4. März 2020
1 
Die Position des (politischen) Leiters der Staatskanzlei wurde in Bayern meistens von einem Staatsminister wahrgenommen. Zusätzlich gibt es oberhalb der Abteilungsleiterebene den (administrativen) Amtschef der Staatskanzlei im Amt eines Staatsrats.

Aufgaben des CdS

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Der CdS ist einer der wichtigsten – oft sogar der wichtigste – Mitarbeiter des Ministerpräsidenten. Er gehört zum „strategischen Zentrum“ des informellen Netzwerks, das dem Regierungschef als Frühwarnsystem und Beeinflussungsinstrument dient[2] und führt den Vorsitz bei den Besprechungen der beamteten Staatssekretäre zur Vorbereitung der Sitzungen des Landeskabinetts.

Die Aufgaben eines CdS entsprechen in vieler Hinsicht denen eines Chefs des Bundeskanzleramtes:

  • Stabsfunktionen für den Regierungschef bzw. die Regierungschefin (vor allem politische Planung und Öffentlichkeitsarbeit),
  • Geschäftsstellenfunktion für die Regierung als Ganzes (vor allem Kabinetts- und Landtagsangelegenheiten),
  • Ressortkoordinierung.

Falls keine eigenen Minister oder Staatssekretäre für Bundes- und Europaangelegenheiten bestellt worden sind, nehmen die CdS oft auch diese Aufgabenbereiche wahr, was sich meistens in der Amtsbezeichnung widerspiegelt.

CdS-Besprechungen

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Die Chefs der Staats- und Senatskanzleien treffen sich viermal jährlich zu Konferenzen („CdS-Besprechungen“), auf denen die Konferenzen der Länder-Regierungschefs vorbereitet werden. Zwei dieser CdS-Konferenzen finden unter Leitung des Chefs des Bundeskanzleramtes statt; sie dienen der Vorbereitung der zweimal jährlich stattfindenden Zusammenkünfte der Länder-Regierungschefs mit dem Bundeskanzler.

Einzelnachweise

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  1. mdr.de: Conrad Clemens ist neuer Chef der Staatskanzlei und kommt aus der Oberlausitz | MDR.DE. Abgerufen am 15. Juli 2024.
  2. Karl-Rudolf Korte, Martin Florack, Timo Grunden: Regieren in Nordrhein-Westfalen. Strukturen, Stile und Entscheidungen 1990 bis 2006. VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2006, ISBN 3-531-14301-8, S. 120f.