Coburger Landtag

Coburger Rathaus, Sitz des Landtags bis 1881

Staatsministerium, Sitz des Landtags ab 1881

Als Coburger Landtag wird die Volksvertretung zunächst von Sachsen-Coburg-Saalfeld und später des Herzogtums Sachsen-Coburg, einem Teil des Doppelherzogtums Sachsen-Coburg und Gotha, zwischen 1821 und 1918 bezeichnet.

Entstehung

Bundesakte von 1815

Nach den Befreiungskriegen trat Sachsen-Coburg-Saalfeld dem Deutschen Bund bei. § 13 der Deutschen Bundesakte verpflichtete die Bundesstaaten, eine landständige Verfassung einzurichten, die Landstände als Vertretung der Bevölkerung vorsah.

Die Verfassung des Herzogtums Coburg wurde nach längeren Vorarbeiten bereits seit 1804 zunächst von der Landesregierung, nach einer Ständewahl mit diesen erarbeitet und unter dem 8. August 1821 in Kraft gesetzt. Die neue Verfassung sah ein Einkammernparlament vor.

Zusammensetzung

Sechs der Sitze der Ständeversammlung waren den Rittergutsbesitzern vorbehalten. Drei Sitze wurden von den Rittergutsbesitzern des ehemaligen Fürstentums Coburg gewählt, zwei aus dem Fürstentum Saalfeld und einer aus dem Amt Themar. Ganz bewusst wurde nicht auf die adlige Herkunft, sondern auf den Besitz abgehoben. Im Gegensatz zu den meisten anderen Staaten des Deutschen Bundes musste im Herzogtum Coburg nicht auf die Interessen der mediatisierten Adelsfamilien Rücksicht genommen werden.

Jeweils ein Abgeordneter wurde von den Magistraten der Städte Coburg und Saalfeld bestimmt. Coburg Saalfeld und Pößneck wählten darüber hinaus je einen Vertreter aus der Bürgerschaft. Die restlichen Gemeinden wählten zusammen 6 Mitglieder. Insgesamt hatte der Landtag damit 17 Abgeordnete.

Das aktive Wahlrecht hatten bei den Rittergutsbesitzern natürlich nur diese, in den Städten die Inhaber des Bürgerrechtes und auf dem Land die Hauseigentümer sowie die Geistlichen und Beamten. Das passive Wahlrecht setzte den christlichen Glauben (gleich welcher Konfession), das Staatsbürgerrecht, ein Mindestalter von 30 Jahren sowie einen guten Ruf und finanzielle Solidität voraus.

Als Zensus war vorgeschrieben, dass die Abgeordneten ein Vermögen von 4000 Gulden oder ein Einkommen von 400 Gulden haben mussten.

Die Wahl der Rittergutsbesitzer und der Stadtmagistralen erfolgte direkt durch das jeweilige Organ. Die Wahl der übrigen Mitglieder erfolgte ab der zweiten Wahl indirekt über Wahlmänner. Je 25 Häuser eines Ortes wurde je ein Wahlmann gewählt. Diese bestimmten dann die Abgeordneten. Die Wahl erfolgte nicht geheim, sondern öffentlich.

Dieses Wahlrecht spiegelte die damalige Auffassung von Beteiligungsrechten wider und entsprach bei weitem nicht unseren heutigen Vorstellungen von Demokratie. Die Rittergutsbesitzer, die 1/3 der Mandate innehatten, repräsentierten wenig mehr als 100 Menschen und damit kein Prozent der Wähler. Die Städte waren in etwa gemäß ihrem Anteil an der Bevölkerung vertreten, der bäuerliche Stand weit unterrepräsentiert.

Kompetenzen

Die Ständeversammlung war keine Legislative im heutigen Sinne, aber am Gesetzgebungsverfahren beteiligt. Sie hatte insbesondere kein Gesetzesinitiativrecht, sondern konnte lediglich Gesetzesentwürfe des Herzogs annehmen oder ablehnen. Eine starke Stellung (verglichen mit anderen Parlamenten dieser Zeit) hatte der Landtag jedoch im Bereich der Haushaltspolitik. Der Landtag hatte ein Haushaltsrecht und konnte über Gesetze, die "die Freiheit und das Eigentum" des Bürger betrafen, entscheiden. Diese starke Stellung zeigte sich unter anderem darin, dass die Kontrolle der Staatsschuldenverwaltung in Sachsen-Coburg durch eine vom Landtag gewählte Kommission erfolgte. Die Rolle des Haushaltsplans als formelles Gesetz, wie wir sie heute kennen, wurde erstmals in der coburgischen Verfassung festgelegt.

Mitglieder des ersten Landtags 1821–1828

Der erste Landtag wurde 1821 gewählt und am 20. März 1821 eröffnet. 1826 verließen die neun Abgeordneten von Themar, Pößneck und Gräfenthal aufgrund des Gebietstausches den Landtag. Abgeordnete waren:

Kurie	Gebiet	Name
Rittergutsbesitzer	Fürstentum Coburg	Forstobermeister Ernst Anton Karl von Imhoff
Rittergutsbesitzer	Fürstentum Coburg	Feldoberst Ernst August von Donop
Rittergutsbesitzer	Fürstentum Coburg	Rat und Kaufmann Johann Schöner
Rittergutsbesitzer	Fürstentum Saalfeld	Major Anton von Könitz
Rittergutsbesitzer	Fürstentum Saalfeld	Bergrat Hamann
Rittergutsbesitzer	Themer	Hauptmann von Bünau
Magistrat	Coburg	Polizeidirektor Johann Andreas Ortloff
Magistrat	Saalfeld	Justiz- und Polizeidirektor Rose (Landtagssekretär)
Bürgerschaft	Coburg	Hofadvokat Andreas Fischer
Bürgerschaft	Saalfeld	Lederhändler Knoch
Bürgerschaft	Pößneck	Kaufmann Gebhardt
Amtsbezirk	Coburg	Amtsschultheiß und Gastwirt Andreas Göckel
Amtsbezirk	Neustadt	Georg Truckenbrod
Amtsbezirk	Rodach	Amtstaxator Nicol Flohrschütz
Amtsbezirk	Saalfeld	Michael Franz
Amtsbezirk	Gräfenthal	Stadtjustiziar Rosenthal
Amtsbezirk	Themar	Amtsverwalter Hedenus

Ernst August von Donop wurde als Landtagsdirektor bestimmt.

Märzrevolution

Nach der Märzrevolution wurde mit dem Gesetz, die Ständeversammlung und die Wahl der Abgeordneten hierzu betreffend vom 22. April 1848 die Wahl und Zusammensetzung des Landtags verändert. Nun bestand der Landtag aus 18 Abgeordneten, die in ein-Personen-Wahlkreisen in indirekter Wahl gewählt wurden.

Neuregelung 1852

Mit dem Staatsgrundgesetz für die Herzogtümer Coburg und Gotha vom 3. Mai 1852 wurden die Landtage neu geregelt. Weiterhin bestanden zwei Landtage für Gotha und für Coburg. Der Coburger Landtag hatte 11, der in Gotha 19 Mitglieder. Daneben bestand ein Gemeinschaftlicher Landtag für beide Herzogtümer, der sich aus den Mitgliedern der beiden Speziallandtage zusammensetze. Die Abgeordneten wurden nun in Ein-Personen-Wahlkreisen in indirekter Wahl auf vier Jahre gewählt. Für die Zeit zwischen den Sitzungen des Landtags wählte der Landtag aus seiner Mitte einen Ausschuss, der sich aus dem Landtagspräsidenten und drei weiteren Mitgliedern zusammensetzte.

Mitglieder des Landtags 1865 bis 1868

Wahlbezirk	Name	Stand
I	Louis Rückert	Rechtsanwalt in Coburg
II	Schmidt	Sparkassenverwalter in Coburg
III	Friedrich Köhler	Rechtsanwalt in Coburg / Landtagspräsident
IV	Feodor Streit	Rechtsanwalt in Coburg
V	Emil Heinrich Reinhold Deyßing	Justizamtmann in Coburg
VI	Alfred Schmidt	Bürgermeister in Rodach
VII	Johann Eduard Eichhorn	Hoffischer in Unterlauter
VIII	Rudolf Muther	Bürgermeister in Coburg
IX	Johann Georg Gundermann	Landwirt in Zedersdorf
X	Caspar Metzner	Schultheiß in Hofstädten
XI	Ronge	Magistratsrat in Königsberg

Der Ausschuss bestand aus Landtagspräsident Köhler und den Abgeordneten Muther, Deyßing, Schmidt I und Ronge. Stellvertreter waren Rückert, Schmidt II und Streit.

Mitglieder des Landtags 1869 bis 1872

Wahlbezirk	Name	Stand
I	Rudolf Muther	Bürgermeister in Coburg / Landtagspräsident
II	Louis Rückert	Rechtsanwalt in Coburg / Schriftführer
III	Johann Sollmann	Schlossermeister in Coburg
IV	Schubert	Gastwirt in Obersiemau
V	Emil Heinrich Reinhold Deyßing	Justizamtmann in Coburg / Vizepräsident
VI	Alfred Schmidt	Bürgermeister in Rodach / stellvertretender Schriftführer
VII	Johann Eduard Eichhorn	Landwirt und Webemeister in Unterlauter
VIII	Stöckenius	Kaufmann in Neustadt
IX	Rudolph Geith	Fabrikant in Coburg
X	Caspar Metzner	Kaufmann in Weidhausen
XI	Ronge	Privatier in Königsberg

Der Ausschuss bestand aus Landtagspräsident Muther und den Abgeordneten Deyßing, Geith und Schmidt. Stellvertreter waren Rädlein, Sollmann und Ronge.

Mitglieder des Landtags 1890

Wahlbezirk	Name	Stand
I	Rudolf Muther	Oberbürgermeister in Coburg / Präsident
II	Ludwig Appel	Magistratsrat in Coburg
III	Emil Forkel	Rechtsanwalt in Coburg
IV	J. W. Schubart	Rechtsanwalt in Neuses
V	Robert Rädlein	Kaufmann in Weidhausen / Vizepräsident
VI	Johann Raab	Gutsbesitzer in Elsa
VII	Georg Richard Mönch	Schultheiß in Beuerfeld
VIII	Oscar Arnold	Fabrikant in Neustadt bei Coburg
IX	Joh. R. Dusch	Schultheiß in Mönchröden
X	Wilhelm Gutsel	Töpfermeister in Sonnefeld
XI	Georg Lentz	Bürgermeister in Königsberg

Der Ausschuss bestand aus Landtagspräsident Muther und den Abgeordneten Forkel, Rädlein, Arnold und Raab. Stellvertreter waren Dusch und Lentz.

Mitglieder des Landtags 1907

Wahlbezirk	Name	Stand
I	J. R. Schindhelm	Korbwarenfabrikant in Coburg
II	Friedrich Schumann	Kaufmann in Coburg / Schriftführer
III	Friedrich Bretzfeld	Rechtsanwalt und Notar in Coburg
IV	Friedrich Schlottermüller	Schultheiß in Rossach
V	Carl Hahn	Schultheiß in Grub a. F.
VI	Adolf Kraus	Schultheiß in Heldritt
VII	Gottlieb Römhild	Schultheiß in Meeder / stellvertretender Schriftführer
VIII	Oscar Arnold	Fabrikant in Neustadt bei Coburg / Präsident
IX	Emil Eckardt	Schultheiß in Fechheim
X	Wilhelm Gutsel	Häfnermeister in Sonnefeld / Vizepräsident
XI	Reinhold Stepf	Kaufmann in Königsberg

Der Ausschuss bestand aus Landtagspräsident Arnold und den Abgeordneten Schumann, Schindhelm und Römhild. Stellvertreter waren Schlottermüller, Bretzfeld und Hahn.

Mitglieder des Landtags 1908 bis 1911

Bei den Landtagswahlen 1908 wurden ein Sozialdemokrat (Hermann Mämpel), zwei Kandidaten des Freisinns, vier des NLP und vier Agrarier gewählt.

Wahlbezirk	Name	Stand
I	Hermann Mämpel	Angestellter bei Allgemeinen Ortskrankenkasse in Coburg
II	Ernst Külbel	Malzfabrikant und Magistratsrat in Coburg
III	Kleemann	Coburg
IV	Friedrich Schlottermüller	Bürgermeister in Rossach / bis 1915
V	Carl Hahn	Schultheiß in Grub a. F.
VI	Adolf Kraus	Schultheiß in Heldritt
VII	Gottlieb Römhild	Bürgermeister in Meeder / Schriftführer
VIII	Oscar Arnold	Fabrikant in Neustadt bei Coburg / Präsident
IX	Schmidt
X	Wilhelm Gutsel	Töpfermeister in Sonnefeld / Vizepräsident
XI	Reinhold Stepf	Bürgermeister in Königsberg

Mitglieder des Landtags 1912 bis 1918

Bei den Landtagswahlen 1912 wurden drei Kandidaten des Freisinns, vier des NLP und vier Agrarier gewählt.

Wahlbezirk	Name	Stand
I	Carl Senkeisen	Holzwarenfabrikant und Magistratsrat in Coburg
II	Ernst Külbel	Malzfabrikant und Magistratsrat in Coburg / Schriftführer
III	Gustav Hirschfeld	Oberbürgermeister in Coburg
IV	Friedrich Schlottermüller	Bürgermeister in Rossach / bis 1915
IV	Christian Brückner	Schultheiß in Haarth / Nachwahl 1915
V	Gustav Heß	Landwirt in Neuses bei Coburg
VI	Gustav Langner	Bürgermeister in Rodach
VII	Gottlieb Römhild	Bürgermeister in Meeder
VIII	Oscar Arnold	Fabrikant in Neustadt bei Coburg / Präsident
IX	Reinhold Göckel	Mühlenbesitzer und Landwirt in Oberwohlsbach
X	Wilhelm Gutsel	Töpfermeister in Sonnefeld / Vizepräsident
XI	Reinhold Stepf	Bürgermeister in Königsberg

Nach dem Ersten Weltkrieg

Infolge des Rücktritts des Herzogs Carl Eduard am 14. November 1918 erlosch das Herzogtum Sachsen-Coburg und Gotha. Hieraus entstanden die Freistaaten Gotha und Coburg. Am 9. Februar 1919 erfolgte die Wahl der elf Mitglieder der Coburger Landesversammlung. Das Wahlbündnis der Bürgerlichen erhielt 41,4 %, die SPD 58,6 %. Die Landesversammlung verabschiedete am 10. März 1919 das „Vorläufige Gesetz über die Gesetzgebung und Verwaltung im Freistaate Coburg“, die provisorische Coburger Verfassung. Mit der Unterzeichnung des „Staatsvertrags über die Verwaltung der gemeinschaftlichen Angelegenheiten der Freistaaten Coburg und Gotha“ wurde am 12. April 1919 die Trennung von Gotha endgültig vollzogen.

Versammlungsort

Bis 1881 trat der Landtag in der Regimentsstube im Coburger Rathaus zusammen. Danach tagte er im Gebäude des Herzoglichen Staatsministeriums am Ketschentor. Dieses Gebäude, in dem später das Landgericht Coburg untergebracht war, wurde im Zweiten Weltkrieg zerstört.

Quellen

• Carl-Christian Dressel: Die Entwicklung von Verfassung und Verwaltung in Sachsen-Coburg 1800 - 1826 im Vergleich. Duncker & Humblot Berlin 2007, ISBN 978-3-428-12003-1.
• Detlef Sandern: Parlamentarismus in Sachsen-Coburg-Gotha 1821/26 - 1849/52. In: Schriften zur Geschichte des Parlamentarismus in Thüringen. Heft 7, ISBN 3-86160-507-4, Seite 9–177

Rechtsgrundlagen

• Gesetz, die Wahl der Landtagsabgeordneten für das Herzogthum Coburg betreffend vom 8. Dezember 1846, Gesetzessammlung für das Herzogtum Coburg, Nr. 24, S. 46 ff. Digitalisat
• Gesetz, die Ständeversammlung und die Wahl der Abgeordneten hierzu betreffend vom 22. April 1848, Gesetzessammlung für das Herzogtum Coburg, Nr. 52, S. 87 ff. Digitalisat
• Artikel V bis VIII des Staatsgrundgesetz für die Herzogtümer Coburg und Gotha vom 3. Mai 1852, Gesetzessammlung für das Herzogtum Coburg, Nr. 150, S. 2 ff. Digitalisat
• Wahlordnung 1852, Gesetzessammlung für das Herzogtum Coburg, Nr. 150, S. 51 ff., Digitalisat
• Liste der Wahlbezirke, Gesetzessammlung für das Herzogtum Coburg, Nr. 150, S. 61 ff., Digitalisat
• Gesetz zur Abänderung der Wahlordnung für die Landtage der Herzogtümer Coburg und Gotha (Beilage I zum Staatsgrundgesetz). Vom 9. März 1904, Gesetzessammlung für das Herzogtum Coburg, Nr. 1422, S. 39 ff. Digitalisat