Diskussion:Ökosteuer (Deutschland)

Weil alle anderen Einträge veraltet sind, stelle ich meinen zuoberst: Ich schrieb auf der Diskussionsseite von Benutzer:Este folgendes, was eigentlich auf diese Seite gehört:--BvHey 17:32, 28. Jan 2006 (CET)

Gestern (24.1.06) habe ich einen kurzen Absatz über weiter gehende ökologische Steuerreform-Bestrebungen in den Artikel über Ökosteuer/ökologische Steuerreform eingefügt. Minuten später war er wieder weg. Habe ich Estes Zorn erweckt? Sollen die Wißbegierigen darüber nichts wissen? Der Begriff "Ökologische Steuerreform" ist keine Registered Trademark und hat mehr Bedeutungen als nur die jetzt auf der Ökosteuerseite dargestellte. Ich bitte somit um Berücksichtigung der anderen Bedeutungen. Eine ausschließliche Belegung des Begriffes nur durch die beschriebene Ökosteuerreform von 1999 halte ich für ungerechtfertigt. Wie du, Este, sagst, mag es sehr wohl sein, "dass es viele Überlegungen gibt, die hier nicht aufgeschrieben werden müssen". Auf jeden Fall aber sollte vermerkt sein, dass längst mehr betrieben wird, als nur die amtliche ökologische Steuerreform von 1999. Oder glaubst du etwa, die wäre 2059 noch effektiv, oder hier nachzulesen? Bitte stell wieder hinein, was Du herausgenommen hast, oder mach es besser, dazu scheinst du ja das Zeug zu haben. Auch eine Stellungnahme zu meiner Meinung an dieser Stelle wäre in Ordnung. Für Beides danke im Voraus. --BvHey 11:37, 25. Jan 2006 (CET)

Zweiter Versuch: Mich verwirrt auf der Ökosteuerseite, dass oben als Titel Ökosteuer steht und erst weiter unten ökologische Steuerreform. Ist die Ökosteuer der ökologischen Steuerreform übergeordnet? Du erkennst mich sofort als Newbie, bin erst seit drei Tagen dabei. Hilf mir doch mal bitte baldigst auf die Sprünge.--BvHey 17:13, 26. Jan 2006 (CET)

Dritter Versuch : Warum sollten zigtausende Wikipedianer nicht über andere ökologische Steuermodelle lernen können? Weil du meinst, "Überlegungen" hätten mindere Wertigkeit? Soll ich immer weiter fragen, nur um dir Respekt zu zollen? Na, was ist? --BvHey 17:22, 28. Jan 2006 (CET)

Entschuldigung, aber den Absatz mit den grenznahen Gebieten finde ich albern. Dort, wo das Benzin im Nachbarland teurer ist, gibt es eben "Tanktourismus" in die andere Richtung. Das ist doch nicht unbedingt ein Phänomen, das nur mit der Ökosteuer zusammenhängt. --Artep 22:58, 20. Mär 2004 (CET)

"Ein Grund dafür ist, dass der Flugverkehr als einziger Verkehrszweig alle Wegkosten selbst finanziert und somit, anders als bei Bus und Bahn, eine Grundlage für die Besteuerung entfällt." Das ist schon insofern unsinnig, als beim Flugverkehr von "Wegekosten" jedenfalls nicht im gleichen Sinne wie bei den landgebundenen Verkehrswegen Straße und Schiene gesprochen werden kann. Im übrigen hat die Frage, ob bzw. in wie weit die Einnahmen der Mineralölsteuer zur Deckung von Wegekosten herangezogen werden nichts mit dem Thema "Ökosteuer" zu tun. Wikipedia bzw. die Autoren und Autorinnen sollten nicht auf die vereinfachenden Parolen gewisser Politiker und ihrer publizistischen Sprachrohre hereinfallen. -- StephanK 17:28, 22. Mär 2004 (CET)

Dem möchte ich zustimmen. Das Argument mit den Wegekoste gilt nur für die Mineralölsteuer. Die Ökosteuer ist eine Steuer auf Energie und wird, wenn auch in geringerem Maße, auch auf Heizöl, Gas und Strom erhoben, ohne das hier überhaupt Wegekosten vorhanden sind! Möglicherweise könnte hier das Chicagoer Abkommen erwähnt werden, aber die Wegekosten dürfen nicht als Argument dienen. --141.201.202.33 12:56, 20. Sep 2005 (CEST)

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Meines Erachtens ist "die Okösteuer" ein Schlagwort der Bild-Zeitung, mit der die "ökologische Steuerreform" unzulässig verkürzt wurde. Bis heute glaube viele Leutem, daß die rot-grüne Regierung eine neue Steuer eingeführt habe. --s' Mattheadle 21:28, 23. Mär 2004 (CET)

Das stimmt und wirft die Frage auf, ob der Begriff "Ökosteuer" nicht nur ein REDIRECT zu einem Artikel "ökologische Steuerreform" enthalten sollte, in dem die Grundüberlegungen und das bisher Verwirklichte auf enzyklopädischem Niveau erklärt werden. -- StephanK 10:28, 24. Mär 2004 (CET)

Also mit einem einfachen REDIRECT sollte man die Ökosteuer nicht abtun. "Ökosteuer" ist ein gängiger Begriff in der lfd. politischen Diskussion und deshalb braucht es dazu auch einen eigenen Artikel in wikipedia. Die vorgebrachten Probleme (Bildzeitungs-Schlagwort, keine neue Steuer usw.) teile ich. Aber das kann und sollte man im Artikel abhandeln. Radieserl 13:31, 24. Mär 2004 (CET)

Nun ja, natürlich stimmt, daß nach dem Stichwort "Ökosteuer" bestimmt gesucht wird. Also werde ich es mal auf mich nehmen, daraus einen akzeptablen Artikel zu zimmern... *seufz* ;-) StephanK 11:34, 25. Mär 2004 (CET)

Meines Wissens ist der offizielle Name Energiesteuer. Dieser Begriff sollte in dem Artikel benutzt werden und auch das Stichwort sein - mit einem Redirect von Ökosteuer auf Energiesteuer. Einwände? --Plenz 07:14, 1. Dez 2004 (CET)

Debatte um Abschaffung entfernt

Den folgenen Abschnitt habe ich mal entfernt, da ich ihn für puren Populismus ohne Chance auf Realisierung halte. Schliesslich werden dort damit die Renten mitfinanziert, wie er das ausgleichen will, hat Clement nicht erklärt.

Debatte um die Abschaffung

Im März 2004 stellt Wirtschaftsminister Wolfgang Clement die Ökosteuer erneut in Frage: Die Ökosteuer gehörte auf den Prüfstand, wenn der Emissionsrechtehandel funktioniere.

IGEL 00:59, 2. Jun 2004 (CEST)

Zweckbindung

• Ich fände es toll, wenn mir mal jemand die Grundlage für eine Zweckbindung der Ökosteuer zeigt, denn im Gesetz find´ ich es nicht. Haben wir hier nicht nur eine Absichtserklärung, so nach dem Motto: Wir erhöhen die Ökosteuer und stattdessen senken wir die Lohnnebenkosten. Steuern sind doch eigentlich per Definition eben nicht zweckgebunden und können in alle Löcher gestopft werden.

==> Wenn wir das Nonaffektationsprinzip Ernst nehmen, ist der Verweis auf die zweckgebundene Verwendung der Ökosteuer rein symbolischer Natur. [Timo, 23.09.2005]

• Außerdem: Die Ökosteuer ist keine Steuer, sondern nur ein Schlagwort oder ein Sammelbegriff für verschiedene Verbrauchsteuern (Mineralöl- und Stromsteuer).--Omi´s Törtchen 12:37, 18. Aug 2005 (CEST)

Statistik für Wirkung fehlt

Es fehlten Statistiken oder Diagramme zu folgendem:

Korrelation Ökosteuer, Benzinpreis, Kraftstoffverbrauch, resultierende Einnahmen. --Hutschi 15:05, 26. Aug 2005 (CEST)

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Die Zahlen für 1999 in der Tabelle sind definitiv falsch - es kann nicht mehr für die Rentenversicherung ausgegeben worden sein als überhaupt eingenommen wurde! Hat jemand korrekte Angaben? --IroMeister 17:07, 7. Sep 2005 (CEST)

 Hab das mal gefixed. Laut unserem Lehrer muss es 4200 sein 1999. -- SWiSH28.03.2007

Soziale Gerechtigkeit

Fällt den nicht der ganze Absatz

Indirekte Steuern wirken regressiv, dass heißt, sie treffen Personen mit kleinen Einkommen relativ
stärker als Personen mit hohen Einkommen. Ein ökologisches Steuersystem wird daher häufig als sozial
ungerecht aufgefasst. Auch ist energieintensiv zu betreibender Wohnraum meist von den unteren sozialen
Schichten genutzt (z.B. energetisch unsanierte Altbauten oder auch gebrauchte PKW), was die Regressivität
noch weiter verstärkt. Die regressive Steuerwirkung ließe sich leicht durch eine Subvention der Grundgebühr
für Energiebezugsleistungen (z.B. Grundgebühr für elektrischen Strom oder Erdgas) ausgleichen. Diese
Subvention müsste der durchschnittlichen Zusatzbelastung durch die Energiesteuer entsprechen, sodass die
Lenkungswirkung identisch bliebe und die soziale Umverteilung aufgehoben wäre.

unter WP:TF? - Man könnte ja genauso gut das Gegenteil behaupten: Da die "reichen" verschwenderischer leben zahlen sie auch mehr. V.a. die neuen letzten Sätze mit dem was man nach Ansicht des Autors nicht vielleicht alles machen könnte um nach Ansicht des Autors diese oder jene Wirkung zu erzeugen. --fubar 18:58, 20. Nov. 2006 (CET)

Was ist die Ökosteuer?

Was soll das sein? Es gibt IMO keine Ökosteuer an sich. Sollte IMO umformuliert werden.

"ist eine Bezeichnung für verschiedene Steuern und Bestandteil solcher, die mit den [Gesetzen] eingeführt wurden" oder so ... 13:21, 22. Mär. 2007 (CET)~~

Ökosteuereinnahmen

leider ersehe ich nicht die quelle für die Tabelle mit den Einnahmen: nach recherche habe ich diese aktualisierten zahlen gefunden. leider sind sie aber nicht kompatibel mit den in den Tabelle derzeit auf der WP-seite gennnten. weiss jemand welche einzelpositionen die alten zahlen um fassen?

http://www.destatis.de/jetspeed/portal/cms/Sites/destatis/Internet/DE/Presse/pm/2008/07/PD08__244__85.psml danke --Stefanbcn 01:08, 25. Aug. 2008 (CEST)

Ich habe vergeblich nach der Höhe bzw. dem Anteil der Ökosteuer am Benzinpreis gesucht

Unter dem Stichwort Ökosteuer wurde die Mineralösteuer um einen gewissen Betrag erhöht. Unter Energiesteuergesetz_(Deutschland) finde ich 65,45 Ct. incl. Ökosteuer. Aber wieviel ist nun der Anteil der Ökosteuer?

155.56.68.220 11:12, 9. Sep. 2008 (CEST) RuneB

Befreiung des Luftverkehrs

Hier muss ein Verweis und eine Einordnung der Luftverkehrsabgabe (Luftverkehrsteuer)hin, die seit 01.01.2011 erhoben wird!

Könnte man vielleicht auf das Gesetz verweisen welches dieses vorsieht und erklären warum der Luftverkehr(Privat, Bundeswehr) befreit ist?

Das interessiert mich auch. Weiß da jemand was? --DanBR480 09:02, 30. Jan. 2009 (CET)

Konkret ist der Flugverkehr wohl deswegen ausgenommen, weil es ein internationales Abkommen darüber gibt, Flugkraftstoff nicht zu besteuern: Das Chicagoer Abkommen von 1944, dem Deutschland später beigetreten ist. Darauf wird aber nur im englischen Wikipedia-Artikel eingegangen. Ich habe mal im Original nachgeschaut. Im Artikel 24, Absatz a steht: "Fuel, lubricating oils, spare parts, regular equipment and aircraft stored on board an Aircraft of a contracting State, on arrival in the territory of another contracting State and retained on board on leaving the territory of that State shall be exempt from customs duty, inspection fees or similar national or local duties and charges.[...]" Weitere Informationen gibt es auch auf der Diskussionsseite zur Kerosinsteuer --Section6 18:50, 19. Jul. 2009 (CEST)

Wann verschwinden endlich die Tabellenangaben über Verwendung?

"Eine Ökosteuer als solche gibt es in Deutschland nicht." So weit - so gut, und richtig.

"Die Einnahmen der deutsche Ökosteuer werden im Wesentlichen dazu verwendet, um die gesetzliche Rentenversicherung zu subventionieren..." Falsch.

Bereits oben wurde darauf hingewiesen, dass Steuern per Definition nicht zweckgebunden sind. Das schließt ja nicht aus, dass zum Zeitpunkt der Einführung einer neuen Steuer deren Höhe nach einem aktuellen Finanzbedarf festgesetzt wird, aber das ist eben eine Momentaufnahme. Die "Subventionierung" der Renten erfolgt nicht aus irgendwelchen "Ökosteuern", sondern aus dem Staatshaushalt, ebenso wie jegliche Förderung. Deshalb sollten in der Tabelle die beiden letzten Spalten ersatzlos gelöscht werden.

Auch die Aussage "Der Beitragssatz zur gesetzlichen Rentenversicherung würde ohne Ökosteuer um 1,7 Prozentpunkte höher liegen." darf so nicht stehen bleiben. Ebensogut könnte man auch schreiben "Ohne Ökosteuer (die es ja bekanntlich nicht gibt) müsste der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr ohne Treibstoff stattfinden." o. ä.

Wer von den Autoren sieht sich in der Lage, das in Ordnung zu bringen? -- micwil 12:19, 24. Sep. 2010 (CEST)

Kosteneffizienz falsch beschrieben

"Effizienz im Sinne der Umweltökonomie ist dann gegeben, wenn bei allen Schadstoffquellen die zusätzlichen Kosten für die Vermeidung einer zusätzlichen Einheit des Schadstoffes (Grenzvermeidungskosten) genau gleich sind. Dies ist nur dann der Fall, wenn der Steuersatz für alle Schadstoffquellen einheitlich gewählt wird. "

Der letzte Satz ist falsch. Denn Schadstoffquelle (z.B. Flüssigbrennstoff) ist nicht gleich Schadstoff (z.B. Blei, CO2). Die Pigou-Steuer ist eine direkte Besteuerung des Schadstoffes. Vor dem Hintergrund, dass die Steuerbemessungsgrundlage der Ökosteuer Brennstoff ist, und dass z.B. 1 Liter Diesel und 1 Liter Benzin unterschiedliche Schadstoffmengen beinhalten, kann die obige Formulierung gar nicht stimmen.
Schlimmer ist es bei der Strombesteuerung: Gaskraftwerke haben eine wesentlich bessere Klimabilanz als Kohlekraftwerke. Um die Reduktion von CO2 effizient zu erreichen, sollte CO2 direkt & einheitlich besteuert werden. Dann wäre 1 Stromeinheit aus Kohle mit einer deutlich höheren Steuer belegt als 1 Stromeinheit aus Gas, da für sie mehr CO2 verbrannt werden musste. Das wäre kosteneffizient, da dort gespart werden würde, wo CO2 am verschwenderischsten verbraucht wird. Da die Ökosteuer aber jede konventionelle Stromquelle (Braun-/Steinkohle, Gas, Kernkraft) einheitlich besteuert, kann sie nicht effizient sein. Sie hat überdies auch keine Lenkungswirkung innerhalb des Strommarktes: Verglichen mit Gas-Strom ist Kohle-Strom nach wie vor zu günstig. Gerade beim Ausstieg aus der Kernkraft ist dieser konzeptionelle Fehler nun problematisch, denn Energieunternehmen werden -verglichen mit dem volkswirtschaftlichen Optimum- tendenziell zu viele Kohlekraftwerke bauen.
Die einzige Lenkungswirkung der Stromsteuer ist, dass die Konsumenten angesichts der hohen Stromkosten nun weniger Strom verbrauchen. Das hat aber keinen Umwelteffekt, da das durch die Energieunternehmen eingesparte CO2 via CO2-Rechtehandel nun verkauft werden kann und dann an anderer Stelle freigesetzt wird (ich bin ein starker Befürworter des Umweltzertifikathandels, aber man sollte die Umweltinstrumente doch ein wenig aufeinander abstimmen). Die bereits im Artikel erwähnten Ausnahmeregelungen habe ich in meiner Argumentation noch gar nicht mal berücksichtigt, kommen aber natürlich erschwerend hinzu. Die Ökosteuer, insbesondere die Stromsteuer, ist von ihrer Ausgestaltung her also primär eine Einnahmequelle des Staates und weit entfernt von dem Gedanken einer oben genannten Umweltsteuer. --134.245.141.206 10:52, 4. Jul. 2012 (CEST)

Lug und Trug

Die Firma Aral behauptet in einer "Grafik am Beispiel des Preises von Super E10" dass darin pro Liter 15,3 Cent "Ökosteuer" enthalten sind. Das entspricht den Erhöhungen der Mineralölsteuer von 1999 bis 2003, also zu Zeiten des "rot-grünen Chaos". Da aber von 1985 bis 1994 in der Regierungszeit von Kanzler Kohl die Mineralölsteuer von 25 auf 50 Cent erhöht wurde könnte man genauso gut behaupten bzw. genauso dreist lügen, dass Frau Merkel heutzutage von jedem Autofahrer pro Liter Sprit 25 Cent "CDU-Steuer" einkassiert. --82.113.113.82 15:11, 27. Mär. 2013 (CET)

Energiesteuer

Die Referenz fuenf zur Freistellung des Flugverkehrs enthaelt gar keinen Hinweis auf diese Thematik! 68.97.13.84 21:59, 30. Apr. 2016 (CEST)

Entropiesteuer ?

Die Aussage zu einer Entropiesteuer finde ich unwissenschaftlich bis falsch. meerwind7 00:57, 25. Nov. 2017 (CET)

zum Begriff "Ökosteuer"

"Ökosteuer" ist keine eigene Steuer, sondern simply eine aussprechliche Abkürzung der amtlichen Bezeichnung "Gesetz zum Einstieg in die ökologische (sic) Steuerreform". Letztere wurde nicht von ungenannten "Gegnern" geprägt, sondern von den Urhebern des Gesetzes.

Dass sperrige Gesetzesbezeichnungen in der Öffentlichkeit verkürzt werden - auch durch die Urheber selbst - ist Usus und war nach meiner noch ungetrübten Erinnerung auch hier der Fall.

Im übrigen ist es politisch und materiell zweitrangig, dass die Änderungen nicht in Form einer neuen, eigenständigen Steuer, sondern als Änderung bereits bestehender Steuern implementiert wurden. Dafür mag es verwaltungs- und rechtstechnische und/oder taktische Gründe gegeben haben.

Ich werde den fraglichen Einschub deshalb entfernen. Er ist irreführend: Ökologisch motivierte Steuer(änderunge)n kurz als "Ökosteuer" zu bezeichnen, sagt per se nichts über die eigene Position dazu. ~~ mibo (Diskussion) 17:54, 8. Jun. 2019 (CEST)

Ein Abschnitt "Höhe der Steuer" wäre toll

Also ein Abschnitt, der angibt, wieviel Prozent, Cent/kwh oder was auch immer bei welchen Produkten gezahlt werden muss.