Diskussion:Berlin/Bonn-Gesetz/Archiv
Link auf das Gesetz
Link auf das Gesetz wäre hilfreich.
- Da isser. --Einbayer 18:03, 21. Okt 2004 (CEST)
Lemma?
Ich muß ehrlich gestehen, daß ich in der Wikipedia erstmalig von einem Berlin/Bonn-Gesetz gehört habe. In allen Diskussionen, die ich bislang verfolgt habe, war immer vom Bonn/Berlin-Gesetz oder dem Bonn/Berlin-Ausgleich die Rede. Welches davon ist nun die lokale Besonderheit? Nach meinem Verständnis wäre die Nennung von Bonn an erster Stelle intuitiver, da so die Richtung des Umzugs beschrieben wird. --Qualle 00:22, 28. Dez 2004 (CET)
- Das Gesetz regelt ja unter anderem auch den Umzug von 22 Bundesbehörden von Berlin und Frankfurt nach Bonn. Ich denke, dass gemeint ist, Berlin ist erster Standort deutscher Politik, Bonn zweiter. --Borheinsieg 21:49, 8. Mär 2006 (CET)
- "Berlin/Bonn-Gesetz" steht in Klammern im Titel des Gesetzes. --GebhardtF 10:06, 11. Okt. 2011 (CEST)
Verkehrsmaßnahmen
In der Bilanz [1] wird gesagt, dass als einzige Verkehrsmaßnahme nur die ICE-Flughafenanbidung mit dem Schloss-Röttgen-Tunnel gefördert wurde. Allerdings soll die S-Bahnlinie 13 der S-Bahn Rhein-Ruhr (wie im Artikel beschrieben) größtenteils aus Mitteln des Bonn/Berlin-Ausgleichs stammen. Bisher wurde nur davon gesprochen, dass 1. die ICE-Anbindung die einzige Verkehrsmaßnahme war und 2. der Ausgleichstopf mit der Fertiggstellung des Arp-Museums in Rolandseck "versiegen" würde. Aber die Weiterführung der S-Bahn nach Linz bzw. der investive Teil bis Bonn-Oberkassel wird ja erst nach 2007 fertiggestellt werden. Kann sich das jemand erklären?--Borheinsieg 18:21, 6. Jun 2006 (CEST)
- Hat sich geklärt, da es sich ja nur um ergänzende Mittel des Landes Nordrhein-Westfalen handelt, die nicht zur eigentlichen „Vereinbarung über die Ausgleichsmaßnahmen für die Region Bonn“ gezählt werden.--Borheinsieg 11:23, 18. Jun 2006 (CEST)
Förderung von Gewerbegebieten
Diese gutgemeinte Aktion hat in z.T. unsinnigen Erschließungen geführt. So hat die Gemeinde Grafschaft ein Areal erschlossen mit eigener Autobahnausfahrt, das so gut wie ungenutzt ist. Mehr als zwei Ansiedlungen hat es nicht gegeben (Stand Juli 2006).--1000tage 20:00, 22. Jul 2006 (CEST)
- Ja, aber die meisten der 24 Gewerbegebiete waren sicherlich sehr erfolgreich. Bad Honnef Süd und Bad Honnef Rottbitze waren sehr, sehr erfolgreich, dort ist so gut wie kein freies Grundstück mehr vorhanden, ebenso in Rheinbreitbach-West-Unkel. Auch die anderen (Liste unter [2]) waren überwiegend doch sehr gelungen. Für eine Erwähnung im Artikel sollte der Misserfolg (was nicht ist, kann ja noch werden) in Grafschaft nicht reichen.--Borheinsieg 23:24, 22. Jul 2006 (CEST)
- ob das in den Artikel soll oder nicht, ist mir egal. Es sollte nur nicht immer so getan werden, als ob diese Umzugsmilliarden aus unser aller Steueraufkommen wirklich sinnvoll Verwendung fanden. Auch die zwanghaften Aktionen zum Ansiedeln grosser Organisationen halte ich für absurd. Jetzt hat Bonn ein UN-Areal, das den ZUgang zum Rhein blockiert. Kein Mensch hat bedacht, dass die UN-Beschäftigten aufgrund der in internationalen Gremien üblichen höheren Bezahlung auch willens sind höhere Mieten zu zahlen. In Bonn ein Haus für unter 1000 € anmieten zu wollen, ist ein Ding der Unmöglichkeit. Aber was soll es: WP ist kein DiskForum....Mir stieß das positive Bild des Umzugswahnsinns nur sauer auf.--1000tage 08:26, 23. Jul 2006 (CEST)
Hinweis zur Hauptstadtfrage
Berlin ist seit dem 03.10.1990 deutsche Hauptstadt! siehe Einigungsvertrag Artikel 2
"(1) Hauptstadt Deutschlands ist Berlin. Die Frage des Sitzes von Parlament und Regierung wird nach der Herstellung der Einheit Deutschlands entschieden."
Mit diesem Gesetz entschied der Bundestag über den Sitz von Verfassungsorganen. Habe das daher in der Einleitung geändert. --Sebastian35 14:47, 11. Jan. 2007 (CET)
Datum des Inkrafttretens
Das Datum des Inkrafttretens (des ursprünglichen Gesetzes) war anscheinend in des Feld für das Inkrafttreten der letzten Änderung verrutscht. Das habe ich jetzt korrigiert. Das Gesetz wurde im Bundesgesetzblatt Nr. 27 vom 6. Mai veröffentlicht und trat 1 Tag später in Kraft (s. http://archiv.jura.uni-saarland.de/BGBl/199427_1.HTML ).
Das Feld Inkrafttreten der letzten Änderung sollte vielleicht trotzdem ein Datum enthalten. --BosonD 14:15, 31. Mai 2008 (CEST)
Kosten
Ich finde, die Kosten für das ständige Pendeln der Abgeordneten und Regierungsbeamte sollten in den Artikel einfließen. Immerhin wurde dieses Gesetz lediglich als Zusage an die Stadt Bonn gemacht.
Seit Gründung der BRD war die Hauptstadt Berlin. Bonn war lediglich ein Provisorium. Von Anfang an war klar, daß im Falle einer Wiedervereinigung die Regierung nach Berlin umzieht.(nicht signierter Beitrag von 84.159.209.110 (Diskussion) )
Hallo Skymann-gozilla, hast Du Quellen für diese These? Mir sind bislang noch keine derartigen Quellen bekannt. Im Gegenteil haben die Väter des Grundgesetz damals gerade nicht ins Grundgesetz hineingeschrieben, dass Berlin Haupstadt sein sollte oder nach einer Wiedervereinigung Hauptstadt werden sollte. -- 91.52.223.92 14:16, 10. Mai 2009 (CEST)
- Der Beitrag stammt nicht von mir, ich hab lediglich die Signatur nachgetragen. --Skyman gozilla 22:30, 12. Mai 2009 (CEST)
- ..nich ganz korrekt ausgedrückt: es war (und ist) vor allem auch eine zusage an die betroffenen - vom Fahrer bis zum Minister ... die hatten es sich schliesslich recht gemütlich eingerichtet im 'provisorium'. und ihre kinder hier auf der schule, und häuschen gebaut, und allgemeinen horror vor dem fremden (und insbesondere Bonnern gegenüber auch feindseligem) moloch ;) ! da wollte eigentlich keiner hin... ich kann das gut nachvollziehen. die Stadt Bonn hat in jedem fall ihren reibach gemacht - denen iss dat heute nich mehr wichtig. Deutsche Post, Deutsche Telekom, Museumsmeile, UNO-Campus - alles ohne diese lästigen demos und sternmärsche und bannmeile und keine-knöllchen-bezahlenden-diplomaten - endlich wieder ein lebenswertes universitätsstädtchen! gruß, --ulli purwin WP:MP • WP:PB 07:09, 13. Mai 2009 (CEST)
Etwas Einseitig
Ich finde den Artikel etwas einseitig, da in ihm nur aufgezählt wird, was nach Bonn gekommen ist, aber nicht aufgezählt wird, was alles von Bonn nach Berlin gegangen ist und noch zu gehen droht (Verteidigungsminister Fürst zu Guttenberg möchte wohl die Hardthöhe nach Berlin verlegen). (nicht signierter Beitrag von 91.52.189.128 (Diskussion) 22:25, 24. Okt. 2010 (CEST))
gescheiterte Änderungsversuche?
Ich habe gehört (Stand Oktober 2010), es seien schon mehrfach Versuche gescheitert, Änderungen am Bonn-Berlin-Gesetz vorzunehmen? Falls das stimmt, sollte das hier im Artikel erwähnt werden? (nicht signierter Beitrag von Zopp (Diskussion | Beiträge) 13:30, 26. Okt. 2010 (CEST))
Ministerien in Bonn
Im Gesetz sind keine Ministerien (in Bonn oder Berlin) genannt, das bleibt dem Bundeskanzler überlassen, §4 (1). Wo das dann festgelegt wurde, entzieht sich leider meiner Kenntnis. Vielleicht kann das jemand ergänzen? Die jetzige Fassung des 2. Absatzes ("Das Bonn/Berlin-Gesetz legt fest...") stimmt jedenfalls so nicht. --GebhardtF 10:06, 11. Okt. 2011 (CEST)
- Die gleiche Frage habe ich mir gerade auch gestellt. Experten hier? --SEM 12:16, 29. Okt. 2011 (CEST)
- PS: Nach Durchgehen der Ministerienliste scheint mir, dass genau die Ministerien in Bonn verblieben, deren Zuständigkeiten in Paragaph 1 genannt werden.
BGR?
Für eine teilweise Verlagerung der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe nach Bonn habe ich keine Anhaltspunkte gefunden. Bitte prüfen und belegen, ansonsten würde ich die Passage streichen. Gruß--Malabon (Diskussion) 20:34, 17. Apr. 2013 (CEST)
- Das hättest du gerne auch sofort entfernen können. Denn wenn diese Bundesanstalt einen Standort in Bonn hätte, würde dieser sich wohl problemlos über eine Internetrecherche finden lassen. Da dem nicht so ist, streiche ich die Behörde. Gruß--Leit (Diskussion) 23:30, 17. Apr. 2013 (CEST)