Diskussion:Claus Christian Claussen
Letzter Kommentar: vor 4 Jahren von D3rT!m in Abschnitt Amtsantritt
Amtsantritt
[Quelltext bearbeiten]Auch wenn in einigen Quellen von einem Amtsantritt am 4. Mai die Rede ist, gehe ich davon aus, dass der 30. April korrekt ist. Gemäß § 2 Absatz 2 Landesministergesetz beginnt das Amtsverhältnis „mit der Aushändigung der von der Ministerpräsidentin oder dem Ministerpräsidenten vollzogenen Berufungsurkunde“. Laut Staatskanzlei geschah das am 30. April (siehe hier). Insofern müsste das das korrekte Datum sein, auch wenn die Quellenlage hier zugegebenermaßen sehr widersprüchlich ist. --D3rT!m (Diskussion) 13:38, 23. Mai 2020 (CEST)
- Genau, die Übergabe der Ernennungsurkunde war am 30. April. Der Wortlaut des ersten Satzes der Meldung „Neuer Minister im Ministerium für Justiz, Europa und Verbraucherschutz des Landes Schleswig-Holstein ist ab dem kommenden Montag, 4. Mai, Claus Christian Claussen“ lässt allerdings nur die Lesart zu, dass die Ernennnung nicht umgehend in Kraft trat, sondern in der Urkunde der 4. Mai als konkretes Ernennungsdatum festgehalten wurde. Genauso wurde es auch auf der folgenden Landtagssitzung am 7. Mai, bei der die Vereidigung stattfand, verlesen (Video hier, ab Minute 5).
- Ein zeitlicher Versatz zwischen dem Akt der Ernennung und dem Inkrafttreten derselben ist in der Politik nicht unüblich. In diesem konkreten Fall ist denkbar, dass Claussen in den wenigen Tagen dazwischen erst die Beendigung seiner Tätigkeit als Rechtswanwalt und Notar arrangieren musste, um den Ansprüchen von Art. 41 der Landesverfassung zu genügen, die höherranging ist als das Landesministergesetz. In diesem Sinne hat sich Claussen auch selbst (hier) in der Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses des Landtags am 7. Mai geäußert. In der kurzen Vakanz zwischen Ende April und 4. Mai wurde übrigens der Staatssekretär Wilfried Hoops auf der Website des Justizministeriums als „geschäftsführend“ genannt (genau an der Stelle, wo jetzt rechts oben der Minister steht). Leider habe ich davon keinen Screenshot erstellt. Eine besondere Pressemeldung der Landesregierung gab es dazu nicht.--Herzschlagstadt (Diskussion) 14:59, 23. Mai 2020 (CEST)
- So wird es wohl sein. Auch wenn mich das ehrlich gesagt nicht wirklich überzeugt, ist die Quellenlage da doch eindeutig. Der 4. Mai steht wieder drin. --D3rT!m (Diskussion) 12:38, 24. Mai 2020 (CEST)