Diskussion:Patent/Archiv/2015
Was ist eigentlich "Nutzung"?
OK, wo kein Kläger, da kein Richter, aber es gilt auch Lügen haben kurze Beine.
Aber für einen Nicht-Juristen ist relativ unklar, ob nur eine kommerzielle Nutzung untersagt ist, oder ob ich eine Erfindung nicht mal nachbauen darf, um sie auf Wirksamkeit zu überprüfen, oder ggf. um eine Verwendbarkeit mit einer anderen Erfindung.
Was dann evtll. zu einem Lizenz-Erwerb oder einem Joint-Venture führen könnte.
Oder entscheiden das mal wieder die Gerichte, weil der Bundestag zu dumm ist, oder seiner Klientel Beschäftigung verschaffen will? Максим Максимович Исаев (Diskussion) 00:39, 21. Feb. 2015 (CET)
Tanz zum Patent anmelden?
Laut den Wikipedia-Artikel Lipsi (Tanz) wurde seinerzeit der Lipsi-Tanz zum Patent angemeldet. Kann prinzipiell jeder neu kreierte Tanz oder eine neu kreierte Bewegungsform zum Patent angemeldet werden? (nicht signierter Beitrag von 217.228.17.207 (Diskussion) 01:57, 5. Dez. 2015 (CET))