Diskussion:Selbstausschaltung des Parlaments

Die Sitzung(en) des Rumpfparlaments vom 30. April 1934

Faktisch (aber wohl nicht formal???) gab es am 30.04.1932 zwei Sitzungen. Zuerst wurde die Sitzung vom 04.03.1932 formal geschlossen (beide Sitzungstage, also der 4.3.32 und 30.4.32 tragen im Stenogr. Protokoll die Nr. 125) und eine neue Sitzung für den selben Tag einberufen. Nach einer kurzen Unterbrechung (laut Protokoll 10 Min.) fand dann die Sitzung Nr. 126 mit der Abstimmung über die Maiverfassung statt. (vgl. http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=spe&datum=0006&page=3755&size=45). Dies könnte besser herausgearbeitet werden. (nicht signierter Beitrag von 194.94.134.90 (Diskussion) 10:08, 14. Jun. 2012 (CEST))

Terminus

Hallo Tsui, offensichtlich ist der Terminus "Selbstausschaltung des Parlaments" von allen Gemäßigten anerkannt, siehe z.B. bei der offiziellen Homepage des Parlaments. Ich revidiere daher wieder, denn Wiki sollte im Sinne von NPOV geschrieben sein und nicht in POV von Linksextremisten - OK? --Zeitgeist oder Wiki-POV 19:26, 30. Okt 2005 (CET)

„denn Wiki sollte im Sinne von NPOV geschrieben sein “ - exakt. Deshalb habe ich mir erlaubt, die mMn präzisere, also meine, Version in ergänzter Form wieder herzustellen. Das Link zu parlament.gv.at ist gut, dort steht ja auch „Am 4. März 1933 kommt es zur sogenannten Selbstausschaltung“, was die Bezeichnung bereits sehr relativiert. Daneben findet sich dort die Seiten Ein Gesetz aus der Monarchie dient der Beseitigung des Parlamentarismus und Die sozialdemokratische Opposition ist ausgeschaltet, was schon ganz anders klingt. Auf der Überblicksseite dazu ist zu lesen Durch die so genannte „Selbstausschaltung des Parlaments“ 1933 wurde der Weg hin zu einem autoritären Ständestaat geebnet,.

Wo Du hier eine Anerkennung durch "alle Gemäßigten" bzw. "linksextremen POV" erkennst bleibt Dein Geheimnis. Verzeih die Polemik, aber bei vielen Deiner Bearbeitungen und Kommentare bekomme ich den Eindruck, Du stehst so weit rechts, dass Dir fast alles was Dir nicht gefällt als linksradikaler POV erscheint.

Wenn ich Dich richtig verstehe zählst Du alle anderen Parteien, die ja gegen die Auflösung des Nationalrats protestiert hatten, außer den Christlichsozialen zu den nicht-Gemäßigten. Und das hältst Du für eine neutrale und sachliche Betrachtungsweise?

Nicht zuletzt geht aus dem Artikel, den Du ja sicher ganz gelesen hast, hervor, dass die Bezeichnung von Dollfuß stammt, der anschließen mit der Maiverfassung den Einparteien-Ständestaat etablierte. Den als Diktator zu bezeichnen ist aber vermutlich auch linksradikaler POV?

Bei aeiou.at steht dazu im Artikel zu Dollfuß: „Dollfuß schaltete im März 1933 das Parlament aus“ - aber das ist ja dann wahrscheinlich auch eine linksradikale Site und keine von den "Gemäßigten". --Tsui 19:58, 30. Okt 2005 (CET)

Tsui, sieh es wie du willst. Faktum ist, dass erst duch den Rücktritt aller drei Parlamentspräsidenten das Parlament formell beschlussunfähig wurde und daher sich indirekt selbst aufgelöst hat. Anschließend nutzte Dollfuß die "Gunst der Stunde" und gestaltete in seinem Sinne. Apropos, zu deiner Anspielung bezüglich weit rechts stehen - umgekehrt kann es auch der Fall sein (z.B. hat die österr. Grünpolitikerin Glawischnig mal die ÖVP als rechtsextrem bezeichnet).--Zeitgeist oder Wiki-POV 20:57, 30. Okt 2005 (CET)

PS: Und ist denke, dass die jetzige Beschreibungsart schon wesentlich mehr in Richtung von NPOV geht als vor meinem "Eingreifen", wo es noch hieß: "Die "Selbstausschaltung des Parlaments" ist eine austrofaschistische Propagandaformel für die Ereignisse des 4. März 1933.", oder? --Zeitgeist oder Wiki-POV 21:19, 30. Okt 2005 (CET)

Ich halte die Version "Die "Selbstausschaltung des Parlaments" ist eine austrofaschistische Propagandaformel für die Ereignisse des 4. März 1933." für die neutralste, denn dann hat sie Dollfuß etc. so bezeichnet, welche der heutigen Parteien oder andere Gruppen es so bezeichnen ist dabei vollkommen uninteressant. --K@rl 22:04, 30. Okt 2005 (CET)

Wenn du meinst, Herr Karl! Ich kann dir nur sagen, dass laut Google es diesbezüglich nur einen Treffer gibt - Wikipedia ... --Zeitgeist oder Wiki-POV 22:54, 30. Okt 2005 (CET)

Jetzt weiß ich aber nicht genau, nach was du da gesucht hast, dass du nur einen Treffer hast. --K@rl 23:05, 30. Okt 2005 (CET)

http://www.google.com/search?hl=de&q=Selbstausschaltung+des+Parlaments+austrofaschistische+Propagandaformel+&lr=
Aber Karl, du kannst es ohne weiteres wieder in diese Version ändern. Brauche eh noch ein paar Beispiele für "Wikipedia geschrieben von linken und linksextremistischen Platzhirschen".--Zeitgeist oder Wiki-POV 23:29, 30. Okt 2005 (CET)

Ähm, "Selbstausschaltung" ist schon deshalb ein austrofaschistischer Propagandabegriff, weil es sich eben nicht um eine solche handelte. Es gab ja einige Tage später - wie man auch im Artikel nachlesen kann - einen Versuch der Nationalratsabgeordneten wieder zusammenzutreten. Dieser Versuch wurde von der Dollfuß-Regierung mit Polizeigewalt verhindert. --Rafl 15:26, 31. Okt 2005 (CET)

OK Rafl, schreib in den Artikel, die drei Parlamentspräsidenten wurden von Austrofaschisten gezwungen zurückzutreten und daher ist die Selbstausschaltung des Parlaments nur eine austrofaschistische Propagandabegriff .... Zeitgeist oder Wiki-POV 23:17, 31. Okt 2005 (CET)

Ein bißchen würde ich den Ton ändern, ich weiß nicht was für ein Platzhirsch du bist, ich bin sicher keiner und schon gar nicht deiner:-( --K@rl 23:25, 31. Okt 2005 (CET)

OK Karl, entschuldige mich, aber trotzdem freut es mich, dass du zumindest was "Linke und Linksextremen" betrifft, offensichtlich auch meiner Meinung bist, da du das nicht widersprochen hast. Gruß Zeitgeist oder Wiki-POV 23:51, 31. Okt 2005 (CET)

Wieder mal eine sinnlose Diskussion der linken Fraktion... Eine Enzyklopädie sollte primär dazu dienen, Dinge zu finden, was man mit dem terminus "Selbstausschaltung" tut, nicht jedoch mit anderen links-linken Umschreibungen. Das die sog. Selbstausschaltung zwar durch den Rücktritt der NR-Präsidenten eine solche war, die nachfolgenden Ereignisse aber nicht verfassungskonform waren, geht ja ohnedies aus dem Artikel hervor.... --schmechi 19:49, 2. Nov 2005 (CET)

Mir scheint, Du verwechselst etwas: "was man mit dem terminus "Selbstausschaltung"" - oder irgendeinem anderen - "tut" erklärt Dir ein Wörterbuch. Eine Enzyklopädie, wie die Wikipedia, soll erklären was ein Lemma bedeutet und ggf. die Etymologie oder sonstige Herkunft erläutern.

Interessanter als das sinnfreie Gerede von "links-linken Fraktionen" wäre, wenn Du konkret mitteilen würdest, was Du anders (be)schreiben würdest. --Tsui 20:32, 2. Nov 2005 (CET)

Genau darum geht es ja: Die Überschrift soll so bleiben wie es ist, daß mit der Selbstausschaltung und der Installierung des austrofaschistischen Ständestaats der Verfassungsrahmen verlassen wurde, steht ja ohnedies außer frage und geht aus dem Artikel (sowie dem zweiten relevanten (Maiverfassung) ja ohnedies zweifelsfrei hervor.

Es geht ja bloß um den Begriff "Selbstausschaltung".... --schmechi 23:30, 2. Nov 2005 (CET)

es gibt in der Forschung einen breiten Konsens, dass sich das Parlament nicht selbst ausgeschaltet hat

entscheidend ist jedenfalls, dass dargestellt wird, dass es sich nicht um eine Selbstausschaltung handelte, auch wenn der Propagandaterminus zum allg. Schulsprachgebrauch (in d. wissenschaftl. Literatur wurde das ganze schon immer differenzierter gesehen) wurde. Selbstausschaltung konnte nicht sein, da durch den Rücktritt der Vorsitzenden die Sitzung nicht geschlossen wurde; als Straffner versuchte, das Parlament wieder einzuberufen, hat Dollfuß den Zusammentritt durch Polizeieinsatz verhindert; Miklas hat es nicht "verabsäumt" Neuwahlen auszuschreiben, sondern tat dies bewusst auf Druck seiner Partei nicht. Die Argumentation bezügl. Selbstausschaltung v. Zeitgeist oder Wiki-POV ist historisch nicht haltbar;

im Artikel fehlt noch einiges, das zu diesm Zshg. gehört: u.a. die Ausschaltung des OGH; die Rolle des Sektionschefs Robert Hecht uvm.

insgesamt wundert es mich, dass hier auf Basis eines Buches versucht wird, ein relativ brisantes Thema öst. Zeitgeschichte darzustellen. Die mangelnde Einbindung einer breiteren Basis v. Literatur scheint generell ein Problem der öst. Zeitgeschichte-Artikel zu sein (obwohl selektive Literaturauswahl bes. in d. Historigraphie eigtl. nicht vorkommen sollte): siehe z.B: Otto Habsburg, Karl I. (Österreich-Ungarn), uvm; deshalb haben diese Artikel alle eine bestimmte Richtung (wahrscheinlich sogar unbewusst), ein Lexikon sollte aber das allgemein Anerkannte in d. Vordergrund stellen;

==> angesichts der Literatur würde hier "Ausschaltung des Parlaments" mehr den Tatsachen und der Diktion in anderen Lexika entsprechen; Neroclaudius 00:34, 3. Nov 2005 (CET)

Ich habe den "Folgen" die verfassungsrechtliche Vorkehrung gegen eine Wiederholung einer "Selbstausschaltung" angefügt. --Michael Mühlmann 21:27, 31. Jan 2006 (CET)

Verständlichkeit

Mir scheint der Abschnitt zum 4. März noch etwas unverständlich zu sein, in Bezug darauf, wohin die Erzählung hingehen soll. Es wäre auch besser, wenn der Leser erfahren würde, was denn die Anträge der Soz.Dem. bzw. der Großdeutschen beinhaltet haben.--Ziko 14:23, 28. Nov. 2007 (CET)

Untätigkeit Miklas' verfassungswidrig

Die Behauptung, es sei POV, wenn man Miklas' Untätigkeit als verfassungswidrig bezeichnet, ist irrig. Miklas hat einen Eid auf die republikanische Verfassung abgelegt und war daher verpflichtet, alles in seiner Macht Stehende zu tun, um die Funktionsfähigkeit der Verfassungsorgane zu sichern.

Dass er auf einen Vorschlag der Bundesregierung angewiesen war, ändert nichts daran. Denn erstens hat er keinen solchen Vorschlag angefordert. Und zweitens hätte er nach allfälliger Weigerung Dollfuß', diesen Vorschlag zu erstatten, die Regierung ohne Umstände entlassen und eine demokratiefreundlichere Regierung bestellen können.

Er hat sich aber mit dem verfassungswidrigen Zustand einfach abgefunden. Nicht nur im März 1933, sondern erst recht 1934 usw.

--Wolfgang J. Kraus 12:21, 13. Jan. 2010 (CET)

Die Möglichkeit des Bundespräsidenten den Bundeskanzler oder die Bundesregierung zu entlassen, sollte noch eingearbeitet werden. --Franz (Fg68at) 04:17, 30. Dez. 2015 (CET)

Verhinderung eines NSDAP-Wahlsieges

Also als ich an der Universität geschichte studiert habe, hatte ich eine Vorlesung über die 1.Republik, und da haben wir gelernt, dass Dollfuß wusste, wenn es neuwahlen gibt, würden die Nationalsozialisten gewinnen, daher beschloss er, keine Neuwahlen auszurufen sondern mit Notstandsvollmachten zu regieren. Nicht zufällig wurde Dollfuß auch von den Nazis ermordet....213.47.166.181 19:51, 25. Apr. 2010 (CEST)

Entschuldigt, ich habe unangemeldet geschrieben. Also wie gesagt, in der Vorlesung an der Uni Wien habe ich gehört, dass es damals sehr wahrscheinlich war, dass bei Neuwahlen die NSDAP einen Wahlsieg davontragen würde. Eine der Motivationen Dollfußens war also, einen Nationalsozialistischen Wahlsieg zu verhindern. Ich habe das im Artikel eingefügt, da Wikipedia objektiv sein muss, und es keinen Sinn macht, "Austrofaschismus" und Nationalsozialismus in einen Topf zu werfen...sie waren sogar starke gegner! Eromae 19:59, 25. Apr. 2010 (CEST)

Habe auch so etwas „gehört“, aber Quelle: Dr Lothar Höbelt. Vorlesung "Die erste Republik", Universität Wien ist zu dünn. Bitte einen seriösen Beleg aus der Fachliteratur angeben. -- Otberg 22:10, 25. Apr. 2010 (CEST)

Lemma

Ist Selbstausschaltung der richtige Begriff? Heute ist doch bekannt, dass Dollfuß das Parlament bewusst ausgeschalten hat.--Arntantin ^{da schau her} 01:13, 4. Jan. 2013 (CET)

Die Problematik des Lemmas wird je bereits in den ersten Sätzen der Einleitung erklärt. Mit Anführungszeichen oder dem Beiwort „sogenannte“ ist es durchaus die gängige Bezeichnung in der Literatur. Auch wenn der Begriff „verfassungsrechtlicher Nonsens“ ist. --Otberg (Diskussion) 14:36, 4. Jan. 2013 (CET)

"sofern"

Der Artikel zitiert aus der Geschäftsordnung des Nationalrats:

...an Jahren älteste am Sitz des Nationalrats anwesende Abgeordnete den Vorsitz führt, sofern er einer Partei angehört, die auch einen der drei Präsidenten stellt.

"sofern" heißt doch hier einfach "falls". Wenn aber der "an Jahren älteste am Sitz des Nationalrats anwesende Abgeordnete" NICHT einer dieser Parteien angehört, was dann? Logisch scheint es mir, dass dann eben der/die älteste Abgeordnete der "Präsidentenparteien" drankommt, aber im Gesetz steht das nicht so. Oder doch? Könnte das ein Jurist vielleicht erklären? Dazu gibt es in der Fachliteratur doch sicher einen Kommentar oder eine Erläuterung. --Österreicher (Diskussion) 16:54, 20. Jan. 2013 (CET)

Ja, sofern im Sinne von falls. Das wird auch klar wenn man weiterliest: Kommt er dieser Verplichtung binnen acht Tagen nicht nach, geht diese Aufgabe auf den nächsten jeweils ältesten Abgeordneten, der die gleichen Voraussetzungen erfüllt, über... --Otberg (Diskussion) 17:15, 20. Jan. 2013 (CET)

Wilhelm Ellenbogen erinnerte sich 1981

...an gar nichts mehr, denn er war schon 30 Jahre tot. Das Buch von ihm ist vielleicht wirklich 1981 erschienen. Möge der umschreiben, der darauf Zugriff hat...Pfandbrief (Diskussion) 09:54, 4. Mär. 2013 (CET)

Wo steht er erinnerte sich 1981? Habe es trotzdem etwas verdeutlicht. --Otberg (Diskussion) 12:36, 30. Dez. 2015 (CET)