Diskussion:Zurückweisung
Eine soziologische und psychologische Verwendungsweise fehlt! --Marzillo 05:14, 28. Sep. 2007 (CEST)
Speicherung in Deutschland
[Quelltext bearbeiten]Die erfolgte Zurückweisung wird nicht im INPOL, sondern im AZR gespeichert. Wenn keine Einwände bestehen, werde ich dies in den nächsten Tagen ändern. --Wurzel27 09:15, 18. Apr. 2008 (CEST)
Asylbegehren und Zurückweisung (Deutschland)
[Quelltext bearbeiten]Die Aussage, dass durch die Zurückweisung der Asylantrag abgelehnt wird, ist falsch. An der Grenze kann nur ein Asylbegehren geltend gemacht werden; der Asylantrag wird beim BAMF gestellt. Da die Grenzpolizei nicht beurteilen kann, ob es gem. Dubliner Übereinkommen Verpflichtungen gibt, das Verfahren in Deutschland zu betreiben, wird der Asylbegehrende grundsätzlich nicht an der Grenze zurückgewiesen, sondern er reist ein. --Wurzel27 00:47, 19. Apr. 2008 (CEST)
Überarbeitung dringend erforderlich
[Quelltext bearbeiten]Dieser Artikel bedarf einer grundlegenden Überarbeitung – sowohl in sprachlicher, als auch (vor allem) in inhaltlicher Hinsicht. Schon der erste Satz ist Kauderwelsch. Die Behauptung, die EMRK gewähre ein freies Einreiserecht, ist Unfug. Wenn es so wäre, wieso darf sich dann jeder Staat „trotzdem“ (was heißt das?) über die EMRK hinwegsetzen? Der wichtigste Fall der Zurückweisung – fehlendes Visum − wird lediglich in anderem Zusammenhang – und hier sehr missverständlich – erwähnt. Rechtsmittel haben – wenigstens das stimmt − keine aufschiebende Wirkung, aber der Klammerzusatz "Sofortvollzug" ist schon wieder falsch. In der derzeitigen Fassung sollte der Artikel besser gelöscht werden, da er mehr Falsches als Richtiges enthält. --Opihuck 20:17, 16. Jan. 2011 (CET)
- Ach ja. 4 1/2 Jahre ist es schon her, dass ich mir hier das Grauen angesehen habe. Leider ist seitdem kaum was passiert. Gibt's denn niemand, der mal einen ordentlichen Artikel zur Zurückweisung schreiben könnte? --Opihuck 22:01, 7. Jul. 2015 (CEST)
Mehrdeutigkeit
[Quelltext bearbeiten]Vermutlich gibt es ´zig Bedeutungen von "Zurückweisung" im Recht, das Ausländerrecht ist nur ein kleiner Ausschnitt davon.
--Rechtswissenschaft (Diskussion) 10:18, 23. Dez. 2015 (CET)
September 2024: nach Solingen und Mannheim
[Quelltext bearbeiten]Zudem wird es unterschiedlich rechtlich bewertet, ob Zurückweisungen auch wegen ureigenem Recht der Regierung Deutschlands oder wegen Notstandsrecht umgesetzt werden können; dies setzt beispielsweise ab 16. September 2024 die Regierung der Niederlande um. Unter anderem befürworten im September 2024 die Parteiführungen von CDU/CSU, Freie Wähler und AfD in Deutschland Zurückweisungen an den deutschen Grenzen, da die Asylantrag stellenden Personen über Sichere Drittstaaten einreisen.[1][2][3]
- Dieser aktualisierte Abschnitt sollte hinein; die Parteileitungen von AfD, Freie Wähler und CDU/CSU befüworten im Unterschied zu den Grünen, Linkspartei und SPD in Deutschland umfassende Zurückweisungen an den deutschen Grenzen. --217.142.18.71 02:02, 15. Sep. 2024 (CEST)
- Nein, keine Zustimmung. Was soll denn ureigenes Recht der Regierung Deutschlands sein? WP ist zudem kein Newsticker. Was wer will, ist kein in einer Enzyklopädie abzubildendes Wissen, in der dargebotenen Form schon gar nicht. --Opihuck 10:22, 15. Sep. 2024 (CEST)
- selbstverständlich gehört die unterschiedliche Parteienhaltung im Jahre 2024 eingefügt: AfD, CDU/CSU, Freie Wähler, Bündnis Sahra Wagenknecht und FDP befürworten Zurückweisungen an den deutschen Grenzen. Linkspartei, Grüne und Mehrheit in der SPD sind dagegen. --92.77.56.38 18:35, 16. Okt. 2024 (CEST)
- Nein, keine Zustimmung. Was soll denn ureigenes Recht der Regierung Deutschlands sein? WP ist zudem kein Newsticker. Was wer will, ist kein in einer Enzyklopädie abzubildendes Wissen, in der dargebotenen Form schon gar nicht. --Opihuck 10:22, 15. Sep. 2024 (CEST)
- ↑ Zeit.de: Merz schlägt zeitweise Zurückführungen an der deutschen Grenze vor, September 2024
- ↑ Deutschlandfunk.de: Merz schkägt Probesphase für Zurückweisungen an Grenzen vor, 12. September 2024
- ↑ Bundestag.de: Zurückweisungenvon Drittstaatsangehörigen erörtert, September 2024