European Sky Shield Initiative

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Gründungsmitglieder 2022
Beigetretene Staaten

Die European Sky Shield Initiative (ESSI), auch European Skyshield Initiative geschrieben, ist ein geplantes Projekt zum Aufbau eines verbesserten europäischen Luftverteidigungssystems.

Geschichte

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Die Initiative wurde auf Anregung Deutschlands vor dem Hintergrund des russischen Überfalls auf die Ukraine Ende August 2022 von Bundeskanzler Olaf Scholz angekündigt.[1] Der derzeitige Schutzschirm Active Layered Theatre Ballistic Missile Defence ist im Wesentlichen auf Bedrohungen vom Iran ausgerichtet und soll Defizite im Bereich der Bekämpfung ballistischer Raketen, von Drohnen und Marschflugkörpern aufweisen.[2]

Mit der Initiative sollen Lücken im bisherigen Schutzschirm für Europa geschlossen werden.[3] Es sollen gemeinsam neue Waffensysteme eingekauft werden, die dann möglichst günstig ein großes Gebiet abdecken. Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht versprach sich von dem Projekt „politische, finanzielle und auch technologische Synergieeffekte“.[4]

Am 13. Oktober 2022 unterzeichneten 15 europäische Staaten (Belgien, Bulgarien, Deutschland, Estland, Finnland, Lettland, Litauen, Niederlande, Norwegen, Rumänien, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Vereinigtes Königreich) eine Erklärung zu dieser Initiative.[5] Mit Ausnahme des erst 2023 beigetretenen Finnland, das noch einen Beobachterstatus hatte, waren alle Länder mindestens seit 2004 Mitglied der NATO.

Am 15. Februar 2023 wurde beim NATO-Treffen in Brüssel bekannt, dass sich auch das Mitglied Dänemark und Beitrittskandidat Schweden – das erst 2024 seinen Beitritt vollziehen konnte – der Sky Shield Initiative anschließen werden.[6]

Am 7. Juli 2023 unterzeichneten Österreichs Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und die Schweizer Bundesrätin Viola Amherd eine Absichtserklärung zum Beitritt.[7] Die beiden Ressortverantwortlichen unterschrieben außerdem eine Zusatzerklärung, dass die österreichische und die Schweizer Neutralität gewahrt bleiben und sich die beiden Länder im Ernstfall nicht in einen Konflikt anderer Länder einmischen würden.[8] Der offizielle Beitritt Österreichs erfolgte Ende Mai 2024.[9] Für Österreich soll das europäische Luftabwehrsystem aus der Einsatzzentrale Basisraum im Pongau koordiniert werden.[10] Der Schweizer Bundesrat beschloss in seiner Sitzung vom 10. April 2024 den Beitritt zur ESSI und ermächtigte das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), die Beitrittserklärung zum ESSI Cooperative Procurement Framework Memorandum of Understanding (MoU) zu unterzeichnen.[11] Die Aussen- und Sicherheitspolitischen Kommissionen der eidgenössischen Räte stimmten dem Geschäft zu, worauf Rüstungschef Urs Loher am 17. Oktober 2024 das Cooperative Procurement Framework Memorandum of Understanding (MoU) und die Beitrittserklärung der Schweiz unterzeichnete.[12]

Am 15. Februar 2024 traten Griechenland und die Türkei (beide seit 1952 NATO-Mitglieder) der Initiative bei.[13]

Am 16. April 2024 gab der Ministerpräsident Polens Donald Tusk bekannt, dass Polen sich an der ESSI beteiligen will.[14]

Staat Absichtserklärung Beitrittserklärung
Belgien, Bulgarien, Deutschland, Estland,
Finnland, Lettland, Litauen, Niederlande,
Norwegen, Rumänien, Slowakei, Slowenien,
Tschechien, Ungarn, Vereinigtes Königreich		 – Okt. 2022
Dänemark, Schweden Feb. 2023
Österreich Juli 2023 Mai 2024
Schweiz Juli 2023 Okt. 2024
Griechenland, Türkei Feb. 2024
Polen Apr. 2024

Systeme

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Die ESSI wird eine mehrschichtige Verteidigung einsetzen, wobei folgende Systeme genutzt werden:[15][16]

  • Nah- und Nächstbereich: Skyranger 30
  • Mittlere Reichweite (bis 15 Kilometer weit, bis zu sechs Kilometer Höhe): IRIS-T SLM
  • Große Reichweite (15 bis 50 Kilometer Reichweite und bis zu maximal 25 Kilometer Höhe): MIM-104 Patriot
  • Sehr große Reichweite (mehr als 50 Kilometer Reichweite und bis zu 35 Kilometer Höhe; Stratosphäre): Arrow 3

Mit Bezugnahme auf das European Sky Shield verkündete die Hensoldt AG im Dezember 2022, 30 TRML-4D-Radare für das IRIS-T-SLM-Luftverteidigungssystem zu bauen.[17]

Literatur

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  • Lydia Wachs: Russlands Raketen und die European Sky Shield Initiative: die deutschen Pläne zur Luftverteidigung im Kontext der Bedrohungslage. In: SWP-Aktuell. Stiftung Wissenschaft und Politik, 2023, doi:10.18449/2023A40.
  • Rafael Loss: Welches Dach über Europa? Bodengebundene Luftverteidigung nach der Zeitenwende (= Arbeitspapier Sicherheitspolitik. Nr. 3). Bundesakademie für Sicherheitspolitik, 2024 (bund.de).
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Commons: European Sky Shield Initiative – Sammlung von Bildern

Einzelnachweise

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  1. ↑ Deutschland startet Initiative für neue Luftverteidigung. In: Zeit Online. 12. Oktober 2022, abgerufen am 2. März 2023.
  2. ↑ Absichtserklärung für Flugabwehr: Schutzschirm-Projekt gestartet. In: Tagesschau. Norddeutscher Rundfunk, 13. Oktober 2022, abgerufen am 2. März 2023.
  3. ↑ European Sky Shield Initiative: Europäische Nato-Staaten bringen Luftabwehrschirm auf den Weg. In: Zeit Online. 13. Oktober 2022, abgerufen am 13. Oktober 2022.
  4. ↑ Luftverteidigung: Projektstart für neuen Schutzschirm. dpa, 13. Oktober 2022, abgerufen am 13. Oktober 2022.
  5. ↑ 14 NATO Allies and Finland agree to boost European air defence capabilities. NATO, 13. Oktober 2022, abgerufen am 13. Oktober 2022 (englisch).
  6. ↑ Schweden und Dänemark schließen sich deutscher Sky-Shield-Initiative an. In: Spiegel Online. 15. Februar 2023, abgerufen am 15. Februar 2023.
  7. ↑ Österreich: Unterschrift für „Sky Shield“. In: orf.at. 7. Juli 2023, abgerufen am 7. Juli 2023.
  8. ↑ Europäische Luftverteidigung – Amherd unterschreibt Absichtserklärung für «Sky Shield» In: Schweizer Radio und Fernsehen vom 7. Juli 2023
  9. ↑ Österreich tritt European Sky Shield Initiative bei. In: hartpunkt.de. 28. Mai 2024, abgerufen am 28. Mai 2024.
  10. ↑ Sky Shield wird künftig aus dem „Regierungsbunker“ koordiniert. In: DerStandard.at. 10. Juli 2023, abgerufen am 11. Juli 2023.
  11. ↑ Bundesrat beschliesst Beitritt zur European Sky Shield Initiative. In: admin.ch. 10. April 2024, abgerufen am 12. April 2024.
  12. ↑ Schweiz unterzeichnet Beitrittserklärung zur European Sky Shield Initiative (ESSI). In: admin.ch. 18. Oktober 2024, abgerufen am 18. Oktober 2024.
  13. ↑ European Sky Shield Initiative: Türkei und Griechenland beigetreten. 16. Februar 2024, abgerufen am 27. Oktober 2024.
  14. ↑ Stefan Locke: Polen will europäischer Luftverteidigung nun doch beitreten. In: faz.net. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 16. April 2024, abgerufen am 18. April 2024.
  15. ↑ Imogen Foulkes: Neutral Swiss and Austrians join Europe's Sky Shield defence. In: BBC News Bern. bbc.com, 7. Juli 2023, abgerufen am 27. Oktober 2024 (englisch).
  16. ↑ Oberstleutnant Marcel Szalai: European Sky Shield Initiative (ESSI) – Eine Erfolgsgeschichte. In: defence-network.com. 4. August 2024, abgerufen am 27. Oktober 2024.
  17. ↑ HENSOLDT AG beschleunigt Wachstum und hebt Ziele an. Hensoldt, 14. Dezember 2022, abgerufen am 31. Dezember 2022.
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