German European Security Association

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German European Security Association
(GESA)
Rechtsform eingetragener Verein
Gründung 2007[1]
Sitz Berlin, Deutschland Deutschland
Auflösung 2017[2]
Zweck Sicherheitspolitik
Vorsitz Nikolaus Breuel
Website gesa-network.de (Memento vom 8. Februar 2014 im Internet Archive)

Die German European Security Association e. V. (GESA) war ein deutscher gemeinnütziger Verein mit Sitz in Berlin,[1] der sich für zivile Sicherheitsarchitektur einsetzte.[3] Gegründet im Jahr 2007, wurde der Verein 2017 aus dem Vereinsregister gelöscht.

Gründung und Ziele

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Die GESA wurde im Zusammenhang mit den neuen nationalen und europäischen Forschungsprogrammen zur zivilen Sicherheit gegründet und „unterstützt und fördert die zivile Sicherheitsarchitektur und -forschung für Deutschland und Europa in ihrer inhaltlichen und strukturellen Entwicklung zum Schutz des demokratischen Gesellschafts- und Wertesystems.“[3] Satzungszweck ist die „Förderung von Wissenschaft und Forschung […], insbesondere auf dem Gebiet der zivilen Sicherheit.“[1] Der Verein verfolgt „einen engen Dialog zwischen den verschiedenen Entscheidungsträgern in Deutschland und der EU“[3] und hat das Anliegen, „deutsche Interessen zu formulieren und gezielt in den europäischen Dialog einzubringen, die deutsche Seite frühzeitig von europäischen Prozessen in Kenntnis zu setzen.“[3] 2009 hatte die GESA über 80 Mitglieder,[4][5] ein Teil der aktuellen Mitglieder wird auf der Webseite veröffentlicht.[6]

Als Arbeitsschwerpunkte werden unter anderem die Beratung der Innenministerkonferenz, IT-Sicherheit, Katastrophenschutz, Kritische Infrastrukturen und der transatlantische Dialog genannt.[7] Die GESA versteht sich als integrative Steuerung zwischen Staatlicher Steuerung, Industrie, Forschung und Bedarfsträgern.[8] Der Verein veranstaltet jährlich Konferenzen, um „den interdisziplinären Austausch bedeutender sicherheitsrelevanter Themen zu ermöglichen, Lösungsansätze vorzustellen sowie Handlungsbedarf und -möglichkeiten (kurz- wie langfristig) aufzuzeigen.“[9] Die 11. GESA-Konferenz fand am 18. Juni 2013 in Berlin statt. Unter dem Titel „Smart Cities und Urban Security“ befasste sie sich mit wissenschaftlichen Aspekten der sicheren Gestaltung der Städte von morgen.[10]

Der Verein wurde auf Initiative von Erika Mann, Christian Ehler und Alexander Graf Lambsdorff gegründet,[11] weitere Gründungsmitglieder waren Angelika Niebler, Alexander Radwan, Werner Langen, Norbert Glante und Roland Gewalt.[1] Der Vorstand besteht neben dem Vorsitzenden Nikolaus Breuel aus THW-Präsident Albrecht Broemme,[12] sowie Forschungs- und Firmenvertretern wie Klaus Thoma vom Fraunhofer EMI und Michael von Foerster von Bosch Sicherheitssysteme.[13] Der ehemalige Geschäftsführer[14] und heutige General Representative[15] Christoph Stroschein leitete als Geschäftsführer auch das in Potsdam ansässige, früher als „operativer Arm“ der GESA beschriebene German European Security and Safety Institute (GESI).[16][17] Das Institut war als Verein am 14. Oktober 2009 im Kontext des Potsdamer Sicherheitsforums gegründet worden, als dessen zukünftiger Ausrichter es damals vorgeschlagen worden war.[18] Als erster Vorsitzender war Michael von Foerster gewählt worden,[19] Vorstandsmitglied der GESA und Leiter der Regierungs- und Öffentlichkeitskontakte von Bosch Sicherheitssysteme.[20] Die Auflösung des GESI e. V. wurde bereits im Dezember 2010 beschlossen. Gemäß Lobbypedia wurde der Verein zum 30. September 2015 aufgelöst.[21] Die Löschung aus dem Berliner Vereinsregister erfolgte am 10. Juli 2017.

Kritik

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Der Verein wurde von Jörg Tauss und Lars Sobiraj als „Lobbyisten-Vereinigung“ kritisiert, die „wohl nichts als die Absicht [habe], dem Netzwerk aus Industrie und Forschung Fördermittel und Aufträge zuzuschanzen.“[22] Martin Ehrenhauser, fraktionsloses Mitglied des Europäischen Parlaments, schrieb in einer im Februar 2013 veröffentlichten Studie über Lobbyismus der Sicherheitsindustrie in der Europäischen Union: „Die Verflechtungen zwischen der GESA und der EOS mit der europäischen Politik sind derart intensiv, sodass unabhängige und am Gemeinwohl orientierte politische Entscheidungen deutlich erschwert werden.“[23] Er kritisierte insbesondere die Interessenskonflikte[24] und die fehlende Trennung zwischen politischer Tätigkeit und der Vereinsarbeit, da als Postanschrift des Vereins Ehlers Bundestagsbüro angegeben sei und der Sitz dieselbe Adresse habe wie Ehlers Europa-Büro im Wahlkreis und die Geschäftsstelle des CDU-Landesverbands Brandenburg.[25][26] Außerdem sei der Verein nicht im Lobbyregister der EU eingetragen.[27]

Literatur

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Einzelnachweise

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  1. ↑ a b c d Satzung der German European Security Association e. V. (GESA) (PDF; 45 kB) @1@2Vorlage:Toter Link/gesa-network.de (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im April 2018. Suche in Webarchiven)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. abgerufen am 11. September 2012
  2. ↑ Löschung am 10. Juli 2017, Amtsgericht Charlottenburg, VR 26874.
  3. ↑ a b c d Ziele (Memento vom 16. November 2012 im Internet Archive) auf gesa-network.de, abgerufen am 21. Juni 2013
  4. ↑ Christoph Stroschein: Kurzübersicht über die GESA. (PDF; 1,3 MB) Archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 3. Dezember 2013; abgerufen am 11. September 2012., Vortrag auf dem Security Forum 2009 @1@2Vorlage:Toter Link/secman.meshed-media.de (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im April 2018. Suche in Webarchiven)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. Fachhochschule Brandenburg.
  5. ↑ Martin Ehrenhauser, Alexander Sander: GESA & EOS: Lobbyismus der Sicherheitsindustrie in der Europäischen Union. (PDF; 847 kB) Februar 2013, S. 12.
  6. ↑ Mitglieder GESA e. V. (PDF; 116 kB) @1@2Vorlage:Toter Link/gesa-network.de (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im April 2018. Suche in Webarchiven)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. gesa-network.de
  7. ↑ Christoph Stroschein: Kurzübersicht über die GESA. (PDF; 1,3 MB) Archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 3. Dezember 2013; abgerufen am 11. September 2012. Vortrag auf dem Security Forum 2009, Fachhochschule Brandenburg, S. 9.
  8. ↑ Christoph Stroschein: Kurzübersicht über die GESA. (PDF; 1,3 MB) Archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 3. Dezember 2013; abgerufen am 5. Februar 2024. Vortrag auf dem Security Forum 2009, Fachhochschule Brandenburg, S. 5.
  9. ↑ Die German European Security Association (GESA). Überblick. Einblick (PDF; 124 kB) @1@2Vorlage:Toter Link/gesa-network.de (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im April 2018. Suche in Webarchiven)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. gesa-network.de, S. 2.
  10. ↑ gesa-network.de (Memento vom 29. Juli 2014 im Internet Archive); abgerufen am 5. Februar 2024.
  11. ↑ German European Security Association (GESA) (Memento vom 15. Oktober 2012 im Internet Archive) auf erikamann.com; abgerufen am 5. Februar 2024.
  12. ↑ Albrecht Broemme (Memento vom 22. September 2013 im Internet Archive) auf gesa-network.de, abgerufen am 11. September 2012
  13. ↑ gesa-network.de (Memento vom 12. November 2013 im Internet Archive) abgerufen am 1. Juli 2013.
  14. ↑ Christoph Stroschein: Kurzübersicht über die GESA. (PDF; 1,3 MB) Archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 3. Dezember 2013; abgerufen am 5. Februar 2024., Vortrag auf dem Security Forum 2009, Fachhochschule Brandenburg, Seite 10.
  15. ↑ Organisation (Memento vom 12. November 2013 im Internet Archive) auf gesa-network.de, abgerufen am 21. Juni 2013
  16. ↑ Partner (Memento vom 11. April 2012 im Internet Archive) der Transferstelle Sicherheit (TSSI) (Memento vom 11. April 2012 im Internet Archive) der Länder Berlin und Brandenburg, abgerufen am 11. September 2012
  17. ↑ Christoph Stroschein: Introduction: Technology Dialogue – Solutions on Sustainable Water Management and Flood Prevention (Memento vom 3. Dezember 2013 im Internet Archive) (PDF; 1,3 MB), Vortrag am 20. September 2012, Ministry of Foreign Affairs, Bangkok; abgerufen am 8. Februar 2024.
  18. ↑ ‘Potsdamer Sicherheitsforum’ diskutiert aktuelle Sicherheitsherausforderungen. (Memento vom 3. Dezember 2013 im Internet Archive) Pressemitteilung des Bundesministeriums des Innern, 14. Oktober 2009. Abgerufen am 11. September 2012
  19. ↑ German European Security and Safety Institute -Europäisches Institut für Sicherheit gegründet (Memento vom 3. Dezember 2013 im Internet Archive). In: eurosecglobal.de, abgerufen am 11. September 2012
  20. ↑ Michael von Förster (Memento vom 6. November 2014 im Internet Archive), auf gesa-network.de, abgerufen am 11. September 2012
  21. ↑ lobbypedia.de
  22. ↑ Jörg Tauss, Lars Sobiraj: Die Strippenzieher: Wenn zusammen kommt, was nicht zusammen gehört (Memento vom 24. Januar 2013 im Webarchiv archive.today). In: gulli.com am 27. Oktober 2011.
  23. ↑ Martin Ehrenhauser, Alexander Sander: GESA & EOS: Lobbyismus der Sicherheitsindustrie in der Europäischen Union (PDF; 847 kB), Februar 2013, Seite 3.
  24. ↑ Deutsche EU-Abgeordnete lobbyieren für Sicherheitsindustrie. In: netzpolitik.org, 21. Februar 2013
  25. ↑ Lobbyismus im Europaparlament: Caritas der Sicherheitsbranche. In: taz, 22. Februar 2013
  26. ↑ Ulla Kramar-Schmid, Michael Nikbakhsh: Sichere Stimmen (Memento vom 25. Juli 2014 im Internet Archive), profil, 20. April 2013; abgerufen am 8. Februar 2024.
  27. ↑ Kritik an EU-Lobbyistenregeln. In: orf.at, 22. Februar 2013
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