Hochrangiges Politisches Forum für Nachhaltige Entwicklung

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Hochrangiges Politisches Forum für Nachhaltige Entwicklung
High-level Political Forum on Sustainable Development
 
Organisationsart Zwischenstaatliche Organisation, Regulierungsbehörde, Beirat
Kürzel HLPF
Leitung
Status aktiv
Gegründet 2013
Hauptsitz New York
Vereinigte Staaten Vereinigte Staaten
Oberorganisation ECOSOC
UN-Generalversammlung
Webseite des HLPF

Das Hochrangige Politische Forum für Nachhaltige Entwicklung (HLPF, engl.: High-level Political Forum on Sustainable Development) der Vereinten Nationen ist das entscheidende UN-Gremium zur Abstimmung der globalen Nachhaltigkeits-Politik.[1] An den Sitzungen des HLPF nehmen alle UN-Mitgliedsstaaten teil.[2] Das Gremium wird auch als UN-Nachhaltigkeitsforum bezeichnet.[3]

Historie

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Die Schaffung des HLPF war eines der zentralen Ergebnisse der Konferenz der Vereinten Nationen über nachhaltige Entwicklung (Rio+20), die im Juni 2012 stattfand und hat die UN-Nachhaltigkeitskommission (CSD, engl.: Commission on Sustainable Development) abgelöst.[2]

Aufgaben

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Im Juli 2013 legte die UN-Generalversammlung in Resolution A/67/290[4] die organisatorische Ausgestaltung des HLPF fest. Des HLPF soll demnach die folgenden Aufgaben übernehmen:[2]

  • zum Thema nachhaltige Entwicklung innerhalb der Vereinten Nationen die politische Führungsrolle übernehmen
  • Empfehlungen für nachhaltige Entwicklung aussprechen
  • eine verbesserte Integration der drei Dimensionen nachhaltiger Entwicklung (Umwelt, Soziales, Ökonomie) sicherstellen
  • den Austausch von „best practices“, Erfahrungen und Hemmnissen bei der Umsetzung nachhaltiger Entwicklung fördern und erleichtern
  • die Umsetzung der Verpflichtungen im Bereich nachhaltiger Entwicklung überprüfen:[2]

Im Jahr 2016 kam als weitere Aufgabe hinzu, unter der Schirmherrschaft des Wirtschafts- und Sozialrates der Vereinten Nationen (ECOSOC, engl.: United Nations Economic and Social Council) die Umsetzung der eingegangenen Verpflichtungen zu prüfen, insbesondere der Agenda 2030. Diese Prüfungen mit Teilnahme hochrangiger Regierungsvertreter sind freiwillig.

Sitzungen

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Das HLPF tagt:[2]

  • alle vier Jahre für zwei Tage auf Ebene der Staats- und Regierungschefs im Rahmen der Eröffnung der Generalversammlung
  • jährlich für acht Tage, darunter während drei Tagen auf Ministerebene, im Rahmen der Arbeitstagung des Wirtschafts- und Sozialrats der Vereinten Nationen (ECOSOC)

Am Ende beider Treffen steht jeweils eine ausgehandelte politische Erklärung, die das ECOSOC der UN-Generalversammlung vorlegt.[13]

Sitzungstermine:

  • Am 24. September 2013 hat das HLPF die Arbeit aufgenommen.[14]
  • Vom 7. bis 9. Juli 2014 tagte das HLPF nach einer einwöchigen Arbeitssitzung erstmals auf Ministerebene, um über die Arbeitsweise des HLPF ab 2016 zu diskutieren.[15][16]
  • Vom 6. bis 8. Juli 2015 tagte das HLPF auf Ministerebene, nachdem Gespräche auf Arbeitsebene zur künftigen Arbeit des HLPF stattgefunden hatten.[17][18]
  • Vom 11. bis 20. Juli 2016 tagte das HLPF auf Ministerebene unter dem Motto Niemand zurücklassen.[19]
U. a. berichteten 22 Länder auf freiwilliger Basis über die nationale Umsetzung der SDG-Ziele: Ägypten, China, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Georgien, Kolumbien, Madagaskar, Mexico, Marokko, Montenegro, Norwegen, Philippinen, Korea, Samoa, Schweiz, Sierra Leone, Togo, Türkei, Uganda und Venezuela.[20][21]

Vertreter aus Deutschland

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Die Federführung für das HLPF wird in der Bundesregierung vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) und vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) gemeinsam wahrgenommen.[2]

UN-Jugenddelegierte (auch: Jugenddelegierte für Nachhaltige Entwicklung) begleiten die deutsche Regierungsdelegation zu den Sitzungen des HLPFs nach New York.[22] Sie lobbyieren dort im Umfeld der Vereinten Nationen für die Interessen ihrer Generation, für die ein zügiges Vorankommen im Prozess der Nachhaltigen Entwicklung eine besondere Bedeutung hat. Amtsträger waren u. a. Rebecca Freitag (2017–2019) und Felix Kaminski (2018–2020)[23][24], Johannes Wagner (2016–2018), Jasmin Burgermeister (2015–2017) und Rupert Heindl (2014–2016).[25]

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Einzelnachweise

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  1. ↑ About the High-level Political Forum on Sustainable Development, United Nations
  2. ↑ a b c d e f Hochrangiges Politisches Forum zu nachhaltiger Entwicklung. Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz, abgerufen am 22. September 2024.
  3. ↑ UN-Nachhaltigkeitsforum verspricht brisant zu werden. 30. Oktober 2023, abgerufen am 22. September 2024.
  4. ↑ Format and organizational aspects of the high-level political forum on sustainable development, United Nations
  5. ↑ Rio Declaration on Environment and Development, United Nations, 12. August 1992
  6. ↑ Rio-Erklärung über Umwelt und Entwicklung, Vereinte Nationen
  7. ↑ Agenda 21, United Nations, Juni 1992
  8. ↑ Agenda 21 (deutsche Fassung), United Nations
  9. ↑ Plan of Implementation of the World Summit on Sustainable Development, United Nations
  10. ↑ Durchführungsplan des Weltgipfels für nachhaltige Entwicklung, in: Bericht des Weltgipfels für nachhaltige Entwicklung, Vereinte Nationen, 26. August – 4. September 2002, S. 7ff.
  11. ↑ United Nations (Hrsg.): The future we want. Resolution adopted by the General Assembly on 27 July 2012. A/RES/66/288, 11. September 2012, Para 4 (un.org [PDF]).
  12. ↑ Die Zukunft, die wir wollen, United Nations
  13. ↑ Halbzeitbilanz der Agenda 2030 - Die globalen Nachhaltigkeitsziele auf dem Prüfstand. In: Global Policy Forum. Dezember 2020, abgerufen am 8. Juni 2021.
  14. ↑ Summary of the first meeting of the high-level political forum on sustainable development, United Nations, 13. November 2013
  15. ↑ Ministerial declaration of the high-level segment of the 2014 session, United Nations, 9. Juli 2014
  16. ↑ Report of the first meeting of the high-level political forum (Zusammenfassung des ECOSOC-Präsidenten), United Nations, 15. Oktober 2014
  17. ↑ Ministerial declaration of the high-level segment of the 2015, United Nations, 2. Juli 2015
  18. ↑ President’s Summaries on the High-level segment of the 2015, United Nations, 13. Juli 2015
  19. ↑ UN-Kritik an deutscher Klimapolitik, Internationales Wirtschaftsforum Regenerative Energien (IWR), 20. Juli 2016
  20. ↑ National voluntary reviews, UN, abgerufen am 20. Juli 2016
  21. ↑ Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie, Neuauflage 2016, Entwurf, Bundesregierung, Stand: 30. Mai 2016, S. 47
  22. ↑ Jugenddelegierte für nachhaltige Entwicklung. Webseiten beim Deutschen Bundesjugendring.
  23. ↑ Neuer Jugenddelegierter für Nachhaltige Entwicklung. In: Deutscher Bundesjugendring. 26. November 2018, abgerufen am 11. Dezember 2018.
  24. ↑ Jugenddelegierte für Nachhaltige Entwicklung. (dbjr.de [abgerufen am 16. Mai 2018]).
  25. ↑ Vorstellung des Programms auf dem Youtube-Kanal des BMUB, abgerufen im Juli 2016
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