Integrierte Regelung für die politische Reaktion auf Krisen
Die Integrierte Regelung für die politische Reaktion auf Krisen (IPCR), auch Integrierter Krisenrektionsmechanismus genannt, unterstützt schnelle und koordinierte politische Entscheidungen auf EU-Ebene im Falle schwerer und komplexer Krisen. Der Mechanismus reicht vom Informationsaustausch bis hin zu koordinierten materiellen Maßnahmen.[1]
Mit Hilfe dieses Mechanismus koordiniert der Ratsvorsitz die politische Reaktion auf die Krise, indem er folgende Akteure zusammenbringt:
- die EU-Institutionen
- die betroffenen Mitgliedstaaten
- andere wichtige Akteure
Dieser Krisenreaktionsmechanismus kann seit 2013 entweder vom Ratsvorsitz oder von einem Mitgliedstaat, der die Solidaritätsklausel (Art. 222 AEUV) geltend macht, aktiviert werden.[1]
Im Jahr 2018 erließ der Rat einen Durchführungsbeschluss, mit dem die IPCR-Regelung in einem Rechtsakt kodifiziert wurde.[2]
Weblinks
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]- Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1993 DES RATES vom 11. Dezember 2018 über die Integrierte EU-Regelung für die politische Reaktion auf Krisen. (PDF) In: eur-lex.europa.eu. 17. Dezember 2018.
- Wie koordiniert der Rat die Reaktion der EU auf Krisen? In: consilium.europa.eu..
- Jonathan Day: Arbeitsweise des Krisenreaktionsmechanismus I. In: liberties.eu..
- Infografik – Wie der Krisenreaktionsmechanismus IPCR funktioniert. In: consilium.europa.eu. 5. November 2020.
Einzelnachweise
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]- ↑ a b Bettina Rudloff: Wirtschaftliche Resilienz: Kompass oder Catchword? (PDF) In: SWP-Studie 1. Stiftung Wissenschaft und Politik, Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit, Februar 2022, abgerufen am 17. September 2023. S. 11.
- ↑ Wie koordiniert der Rat die Reaktion der EU auf Krisen? In: consilium.europa.eu. Abgerufen am 13. Februar 2023.