Länderliste K
Die Länderliste K war von 1995 bis 2013 in der Anlage L zur deutschen Außenwirtschaftsverordnung enthalten.[1] Sie wurde am 1. September 2013 mit Inkrafttreten des Gesetzes zur Modernisierung des Außenwirtschaftsrechts und der damit verbundenen Neufassung der Außenwirtschaftsverordnung abgeschafft.[2] In ihr waren Länder aufgelistet, die von der Bundesregierung als Empfängerländer von Ausfuhrsendungen als besonders sensibel eingestuft wurden. Ausfuhren in diese Länder unterlagen der besonderen Überwachung und waren in vielen Fällen ausfuhrgenehmigungspflichtig. Ziel der Überwachung war es, die Proliferation von Mitteln zur Herstellung von Massenvernichtungswaffen, Mitteln zur internen Repression (Foltergeräte) und konventionellen Rüstungsgütern in diese Länder zu verhindern. Seit ihrer Einführung zum Jahresbeginn 1995 anstelle der früheren H-Liste war die Liste kontinuierlich verkürzt worden, als vorletztes Land wurde 2011 Syrien gestrichen. Parallel entstanden neue Ausfuhrkontrollinstrumente ähnlichen Inhalts auf europäischer Ebene, insbesondere die Dual-Use-Verordnung (EG) von 2009.
Die Länderliste K umfasste zum Zeitpunkt ihrer Abschaffung nur noch:
Ehemalige Mitglieder:
Bis zur 92. Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung vom 9. Mai 2011.[3]
Bis zur 80. Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung vom 16. August 2007.[4]
Bis zur 77. Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung vom 21. Dezember 2006.[5]
Weblinks
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]- Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie: Verordnung zur Neufassung der Außenwirtschaftsverordnung (PDF; 537 kB). In: Bundesanzeiger vom 5. August 2013
Einzelnachweise
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]- ↑ Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie: Verordnung zur Neufassung der Außenwirtschaftsverordnung ( des vom 1. November 2013 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. (PDF; 537 kB). In: Bundesanzeiger vom 5. August 2013.
- ↑ Die Neufassung der Außenwirtschaftsverordnung (AWV) (PDF; 157 kB). Merkblatt des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle vom August 2013, abgerufen am 30. Oktober 2013.
- ↑ http://dipbt.bundestag.de/dip21/brd/2011/0507-11.pdf .
- ↑ http://www.linguee.com/german-english/translation/+awv-kennzeichen.html.
- ↑ http://www.awa-seminare.com/awa-informiert/awa-news/details/article/aenderung-der-laenderliste-k-als-anlage-zur-aussenwirtschaftsverordnung-19700101010000/.
