Neo. Wohlstand für alle
| neo. Wohlstand für alle[1] | |
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| Parteivorsitzende | Jörg Gastmann (nach eigene Angaben) |
| Gründung | Dezember 2020 |
| Farbe(n) | Grün, Blau |
| Mitgliederzahl | ca. 88 (Stand: 2022 nach eigene Angaben) |
Die neo. Wohlstand für alle (Kurzbezeichnung: neo) war eine politische Partei in Deutschland.
Im Verzeichnis der Parteien und politischen Vereinigungen, die gemäß § 6 Absatz 3 Parteiengesetz bei der Bundeswahlleiterin Parteiunterlagen hinterlegt haben, wird neo mit Stand September 2024 nicht mehr aufgeführt.[2]
Entstehung
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]An der Entstehung von neo waren laut der Bundeszentrale für politische Bildung Personen beteiligt, die zuvor auch schon bei verschiedenen anderen Initiativen und Kleinparteien aktiv waren, wie der im Umfeld der Proteste gegen Schutzmaßnahmen zur COVID-19-Pandemie in Deutschland entstandenen Partei WiR2020.[1]
Teilnahme an Wahlen
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2022 nahm neo mit einer Landesliste an der Wahl teil.[1][3] 2192 Stimmen konnte neo bei der Wahl gewinnen und kam so auf unter 0,1 % der abgegebenen Stimmen.[4]
Nach der Wahl reichte der neo Landesverband von Nordrhein-Westfalen einen Wahleinspruch gegen die Gültigkeit der Wahl zum 19. Landtag Nordrhein-Westfalen beim Landeswahlleiter ein, weil „alle Zweitstimmen für die Landesliste der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bei der Landtagswahl ungültig gewesen und zu Unrecht für gültig erklärt worden seien.“ Sie richtete sich gegen die Quotenregelung, dass bei der Kandidatenaufstellung auf einen mindestens 50%igen Frauenanteil unter der Abgeordneten zu achten sei.[5] Auch schon im Vorfeld der Wahl hatte neo in einem Schreiben an den Landeswahlleiter vom 29. April 2022 einen Ausschluss der Landesliste der Grünen verlangt. Beide Anträge wurden von Landeswahlleiter Wolfgang Schellen abgewiesen.[6][5]
Inhaltliches Profil
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]neo bezeichnet sich selbst als „Partei zur Entmachtung der Parteien und zur Abschaffung von Berufspolitikern“ und offeriert ein alternatives Wirtschaftssystem, das Grundlage des Parteiprogramms ist.[1] Dazu will neo nach der Wahl den „Fraktionszwang“ aufheben, Mandatsträger sollen ihre Parteizugehörigkeit verlieren. In der Folge möchte „neo“ dann Wahlen abschaffen und durch temporäre Bürgerparlamente ersetzen, die zufällig per Los zusammengesetzt werden.[7] Zudem forderte die Partei einen Mindestlohn von 4.000 Euro, ein bedingungsloses Grundeinkommen von monatlich 2.000 Euro ab 18 Jahren und 2.000 Euro Mindestrente.[1]
Landesverbände
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Nach eigenen Angaben wurde 2020 in Nordrhein-Westfalen eine Landesverband gegründet.[1]
Einzelnachweise
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]- ↑ a b c d e f neo. Wohlstand für alle Bundeszentrale für politische Bildung
- ↑ Verzeichnis der Parteien und politischen Vereinigungen, die gemäß § 6 Absatz 3 Parteiengesetz bei der Bundeswahlleiterin Parteiunterlagen hinterlegt haben Stand: 11. September 2024, bundeswahlleiterin.de
- ↑ Landtagswahl am 15. Mai 2022: 35 Landeslisten fristgerecht eingereicht Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen
- ↑ Landtagswahl 2022 Der Landeswahlleiter informiert Endgültiges Ergebnis für: Nordrhein-Westfalen wahlergebnisse.nrw
- ↑ a b Votum des Landeswahlleiters zu dem Wahleinspruch der Partei neo. Wohlstand für Alle, Landesverband Nordrhein-Westfalen landtag.nrw.de
- ↑ Landtagswahl in NRW: Nein, es sind nicht alle Zweitstimmen für die Grünen ungültig correctiv.org
- ↑ Diese 29 Parteien treten in NRW zur Landtagswahl an (Teil 3/3) - neo. Wohlstand für alle wdr.de