Neue Demokratie (Nordmazedonien)

Demokracia e Re Нова Демократија
Partei­vorsitzender	vakant
General­sekretär	vakant
Stellvertretende Vorsitzende	Flora Kadriu, Mirjana Sejdini, Abedin Zymberi und Xhever Ymeri
Gründung	2008
Gründungsort	Skopje
Hauptsitz	Skopje
Farbe(n)	schwarz und rot
Sitze Parlament	0 / 120 (0 %)

Die Neue Demokratie (albanisch Demokracia e Re, kurz DR, mazedonisch Нова Демократија, Nova Demokratija) ist eine politische Partei in Nordmazedonien. Sie wurde 2008 von ehemaligen Anhängern der Albanischen Demokratischen Partei gegründet und hielt bis zu den nächsten Parlamentswahlen im Juni 2011 vier Parlamentssitze inne, bei welchen sie jedoch alle verlor.

Ideologie

Die Partei vertritt in erster Linie die Minderheitenrechte der albanischen Bevölkerung in der Republik Nordmazedonien. Darüber hinaus hat sie viele weitere eher demokratisch-konservative Ansichten. So ist sie unter anderem für einen Beitritt Nordmazedoniens in die NATO und in die Europäische Union. Sie sieht die Vereinigten Staaten als strategisch wichtigen Partner, mit welchen Nordmazedonien gute Beziehungen pflegen sollte. In der "Albaner-Frage" Nordmazedoniens sieht sie das Rahmenabkommen von Ohrid als Basis für eine Gleichstellung der albanischen Minderheit mit der (slawisch-)mazedonischen Mehrheit. Neben der Wahrung der Rechte der Albaner in Nordmazedonien steht sie auch für die Schaffung eines multiethnischen Staates, ohne Vormachtstellung der Mazedonier oder sonst einer anderen Volksgruppe. Sie steht auch für eine völlige Änderung der Nationalsymbole wie Fahne, Hymne u. ä., da diese den multikulturellen Charakter des zentralbalkanischen Landes nicht wiedergäben.

Organisation

Parteivorsitzender war seit der Gründung Imer Selmani. Er trat jedoch nach den Parlamentswahlen im Juni 2011 zurück. Stellvertretende Vorsitzende sind Flora Kadriu, Mirjana Sejdini, Abedin Zymberi und Xhever Ymeri. Die DR besaß seit ihrer Teilung von der Albanischen Demokratischen Partei vier Sitze im Parlament, welche von Imer Selmani, Flora Kadriu, Abedin Zymberi und Sulejman Rushiti besetzt waren. Bei den Parlamentswahlen am 5. Juni 2011 war das Resultat für die DR jedoch niederschmetternd: sie konnte keinen einzigen Sitz gewinnen; nur 1,78 % der Wähler stimmten nämlich für die Neue Demokratie.

Der DR untersteht das "Forum der jungen Demokraten" (alb. Forumi i demokratëve të rinj). Sie stellt in Aračinovo (alb. Haraçin) ihren einzigen Bürgermeister in der Lokalregierung, nämlich Bastri Bajrami.

Präsidentenwahlen 2010

Die DR nahm bei den Präsidentenwahlen 2010 im März mit ihrem Parteivorsitzenden Imer Selmani teil, der von sieben Kandidaten dritter wurde und insgesamt 145.379 Stimmen bekam (14,99 %).

Politische Aktivitäten

Am 14. November 2010 organisierte die Partei vor dem Parlament Nordmazedoniens eine Protestbewegung gegen das Volkszählungsgesetz, das seit einiger Zeit bei vielen Parteien umstritten ist. Mit dem Haupt-Slogan Nuk regjistrohesh, nuk ekziston! (dt. "Wirst du nicht registriert, existierst du nicht!") verlief die Kundgebung vergleichsweise friedlich.

Zusammen mit den Sozialdemokraten und anderen kleineren Parteien boykottierte die Neue Demokratie am 30. Januar jegliche weitere Parlamentssitzung. Als Grund nannten sie, dass Ministerpräsident Nikola Gruevski seit einiger Zeit die Pressefreiheit im Land stark einschränke und dass er und seine Familie in Korruption vertieft seien. Der Boykott dauerte bis zu den Parlamentswahlen 2011 an, wo die DR nun keinen einzigen Sitz mehr innehat.