Pieter Omtzigt

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Pieter Omtzigt (2021)

Pieter Herman Omtzigt (* 8. Januar 1974 in Den Haag) ist ein niederländischer Politiker. Seit 2003, mit einer kurzen Pause im Jahr 2010, ist er Mitglied der Zweiten Kammer der Generalstaaten. Von 2000 bis 2021 war Omtzigt Mitglied des Christen-Democratisch Appèl (CDA), danach war er von 2021 bis 2023 parteilos. Im Jahr 2023 gründete er die Partei Nieuw Sociaal Contract. Aus den Parlamentswahlen am 22. November 2023 ging die NSC aus dem Stand mit 12,9 % der Stimmen und mit 20 Mandaten als viertstärkste Kraft hervor.

Omtzigt erhielt große Anerkennung für seine Rolle bei der Aufdeckung der Toeslagenaffaire.

Kindheit

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Omtzigt wurde 1974 als eines von Zwillingen geboren. Sein Vater Jan Omtzigt (1939–2019) war Beamter bei der PTT und später Leiter des Exerzitienhauses De Zwanenhof bei Zenderen, Beauftragter für das katholische Bildungswesen der Erzdiözese Utrecht und Diakon an der Elisakerk in Almelo.[1] Wenige Tage vor seinem fünften Geburtstag zog Omtzigt mit seinen Eltern und zwei Brüdern von Wassenaar nach Borne.[2] Er besuchte das Gymnasium am R.K. Lyceum De Grundel in Hengelo. Laut seiner Mutter engagierte sich Pieter schon früh in der Politik, war breit aufgestellt und „wissbegierig“.[1]

Politische Laufbahn

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In den Niederlanden

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Pieter Omtzigt studierte von 1992 bis 1996 Wirtschaftswissenschaft und Statistik an der University of Exeter und an der Freien Internationalen Universität für Soziale Studien in Rom. Er promovierte 2003 am Europäischen Hochschulinstitut in San Domenico di Fiesole mit einer Dissertation in der Ökonometrie zum Thema Essays on Cointegration Analysis. Von 2000 bis 2002 war Omtzigt Forscher an der Universität Insubrien in Varese. Von 2002 bis 2003 war er als Postdoktorand an der Universiteit van Amsterdam tätig.

Omtzigt wurde nach der Parlamentswahl am 22. Januar 2003 (bei der der CDA mit 28,62 % stärkste Partei wurde und 44 der 150 Sitze erhielt) Mitglied der Zweiten Kammer der Generalstaaten. Aufgrund der großen Verluste des CDA wurde er bei der Parlamentswahl 2010 nicht wiedergewählt. Im Oktober 2010 zog er als Nachrücker wieder in die Zweite Kammer ein, nachdem eine Reihe von CDA-Abgeordneten dem neu gebildeten Kabinett Rutte I beigetreten waren. Bei der Wahl 2012 wurde er mit Vorzugsstimmen ins Parlament gewählt. Im Unterhaus befasste sich Omtzigt mit der Finanzpolitik (wie der Steuerpolitik, der WWU und dem Euro), der Altersvorsorge und der Europapolitik.

Als Abgeordneter trug Omtzigt wesentlich zur Aufklärung der Toeslagenaffaire bei, die im Januar 2021 zum Rücktritt des Kabinetts Rutte III führte. Während Omtzigt bei der Parlamentswahl 2021 über 300.000 persönliche Stimmen erhielt, wurde er durch seine häufig nicht der Parteilinie entsprechenden Aktivitäten zu einer in seiner Partei und im Parlament umstrittenen Persönlichkeit. Im März 2021 führte das zufällige Bekanntwerden von Plänen des Premierministers Mark Rutte, Omtzigt „wegzuloben“ bzw. zu versetzen (z. B. auf ein Ministeramt, welches ihn in die Kabinettsdisziplin einbinden würde), zu einem Skandal.[3] Nachdem Rutte den Vorgang zunächst geleugnet hatte, wurde im Parlament ein Misstrauensvotum gegen ihn eingeleitet, das er knapp überstand.[4]

Am 12. Juni 2021 gab Omtzigt seinen Austritt aus dem CDA bekannt. Zuvor hatte er in einer umfassenden schriftlichen Stellungnahme dem CDA gravierende Mängel vorgeworfen.[5] Zwei Jahre später, am 20. August 2023, gab Omtzigt bekannt, mit seiner neuen Partei Nieuw Sociaal Contract (NSC) an den Parlamentswahl am 22. November 2023 teilnehmen zu wollen.[6][7] Aus dieser Wahl ging die NSC aus dem Stand mit 12,9 % der Stimmen und mit 20 Mandaten als viertstärkste Kraft hervor. Omtzigt wurde zum Vorsitzenden der NSC-Fraktion in der Zweiten Kammer gewählt. Am 11. September 2024 teilte er überraschend mit, dass er künftig „aus gesundheitlichen Gründen ... weniger im Rampenlicht arbeiten werde“.[8] Bis auf weiteres übernahm daraufhin seine Stellvertreterin Nicolien van Vroonhoven die Führung der Fraktion.[9]

Parlamentarische Versammlung des Europarates

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Omtzigt ist seit 2010 Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates.[10] Im Frühjahr 2018 wurde er von der Parlamentarischen Versammlung zum Sonderberichterstatter im Mordfall der Journalistin Daphne Caruana Galizia ernannt.[11] Weiterhin setzt er sich unter anderem gegen die Christenverfolgung im Nahen Osten ein. Zudem versuchte er, Bestechungsversuche der aserbaidschanischen Regierung aufzuklären.

Familie

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Pieter Omtzigt ist verheiratet und lebt in Enschede.

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Commons: Pieter Omtzigt – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

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  1. ↑ a b carolinewenting: Diaken J.C.J. Omtzigt overleden. In: Aartsbisdom. 12. März 2019, abgerufen am 18. November 2024 (niederländisch).
  2. ↑ DPG Media Privacy Gate. Abgerufen am 18. November 2024.
  3. ↑ Thomas Kirchner: „Teflon-Mark“ vor dem Fall. In: Süddeutsche Zeitung, 1. April 2021. Abgerufen am 3. April 2021.
  4. ↑ Thomas Kirchner: Regierungskrise in den Niederlanden. Am Ende geht es wohl nur ohne Rutte. In: Süddeutsche Zeitung, 2. April 2021. Abgerufen am 3. April 2021.
  5. ↑ Vertrek Omtzigt laat CDA in grote onzekerheid achter. Abgerufen am 12. Juni 2021 (niederländisch).
  6. ↑ Klaus Max Smolka: Wahl in den Niederlanden: Eigensinniger Aktenfresser. In: FAZ.net. 23. August 2023, abgerufen am 26. August 2023.
  7. ↑ Thomas Gutschker: Neue Partei mischt Wahlkampf auf. faz.net vom 29. August 2023.
  8. ↑ Zitiert nach Thomas Gutschker: Ein Rückzug mit Folgen. Mit Pieter Omtzigt zieht sich einer der wichtigsten Politiker der Niederlande angeschlagen zurück. Ob er wiederkommt ist offen. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 13. September 2024, S. 5.
  9. ↑ Thomas Gutschker: Ein Rückzug mit Folgen. Mit Pieter Omtzigt zieht sich einer der wichtigsten Politiker der Niederlande angeschlagen zurück. Ob er wiederkommt ist offen. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 13. September 2024, S. 5.
  10. ↑ Mr Pieter Omtzigt (Netherlands, EPP/CD), abgerufen am 30. September 2024.
  11. ↑ Tim Röhn: Der Minister, der Daphne Galizia „Hassbloggerin“ nannte. In: Die Welt. 9. April 2019, abgerufen am 15. Juli 2020.
Personendaten
NAME Omtzigt, Pieter
ALTERNATIVNAMEN Omtzigt, Pieter Herman (vollständiger Name)
KURZBESCHREIBUNG niederländischer Politiker
GEBURTSDATUM 8. Januar 1974
GEBURTSORT Den Haag
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