Plus Brandenburg

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Listenvereinigung Plus Brandenburg
Logo Plus Brandenburg
Gründung 2023
Gründungs­ort Potsdam
Haupt­sitz Oranienburg
Aus­richtung Sozialliberalismus
Farbe(n) Lila, Orange
Website www.plusbrandenburg.de

Plus Brandenburg ist Listenvereinigung im Land Brandenburg, die 2023 aus den Parteien Piratenpartei, ÖDP und Volt, die einzeln jeweils weit unter der 5-%-Hürde liegen, sich jedoch als vereinigte Liste Chancen zur Überwindung ausrechneten, gebildet wurde. Plus Brandenburg trat zur Landtagswahl in Brandenburg 2024 erstmalig an.

Inhaltliches Profil

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Die Listenvereinigung hat sich ein gemeinsames Programm sowie ein Kurzprogramm gegeben.[1][2] Parallel dazu gelten die Partei- und Wahlprogramme der beteiligten Parteien weiter.

Inhaltliche Schwerpunkte der Listenvereinigung sind eine bessere personelle und materielle Ausstattung von Bildungseinrichtungen, der Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs, der Aufbau einer dezentralen Energieversorgung über erneuerbare Energien, Tierschutz, eine Ausweitung des sozialen Wohnungsbaus, strengere Transparenzregelungen sowie eine Stärkung der Bürgerbeteiligung.

Im November 2023 kündigten die Parteien Piratenpartei, ÖDP und Volt an, gemeinsam als Wahlbündnis Plus Brandenburg zur Landtagswahl anzutreten.[3][4] Die Parteien bildeten hierfür eine aktuell nur im Land Brandenburg mögliche Listenvereinigung gemäß § 22 BbgLWahlG.[5] Am 9. August 2024 wurde die Listenvereinigung vom Landeswahlausschuss zur Teilnahme an der Landtagswahl zugelassen, nachdem sie die benötigte Anzahl an Unterstützerunterschriften vorgelegt hatte.[6][7][8] Zur Landtagswahl trat die Listenvereinigung mit einer Landesliste bestehend aus 17 Bewerbern sowie mit Direktkandidaten in insgesamt zwölf der 44 Brandenburger Wahlkreise an.[9][10]

Die Listenverbindung erhielt laut vorläufigem Endergebnis 13577 Zweitstimmen (0,9%), damit weniger als 2019 die Summe der Zweitstimmen für Piratenpartei (8712 0,7%) und ÖDP (7237 0,6%).[11]

Einzelnachweise

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  1. Plus Brandenburg: Programm. Abgerufen am 14. August 2024.
  2. Plus Brandenburg: Kurzprogramm. Abgerufen am 14. August 2024.
  3. rbb24: Drei Kleinparteien gründen Bündnis für Brandenburger Landtagswahl. 19. November 2023, abgerufen am 9. August 2024.
  4. Plus Brandenburg: Historischer Schulterschluss – Politisches Bündnis zur Landtagswahl 2024: Plus Brandenburg als Listenvereinigung wird 5%-Hürde überwinden. 4. Dezember 2023, abgerufen am 9. August 2024.
  5. Wahlgesetz für den Landtag Brandenburg (Brandenburgisches Landeswahlgesetz - BbgLWahlG) § 22 Listenvereinigungen, auf bravors.brandenburg.de
  6. Plus Brandenburg: Landeswahlantritt geschafft: Listenvereinigung Plus Brandenburg – die neue politische Option für den Landtag Brandenburg. 7. August 2024, abgerufen am 9. August 2024.
  7. n-tv: Berlin & Brandenburg Kleinstparteienbündnis für Landtagswahl zugelassen. 5. August 2024, abgerufen am 9. August 2024.
  8. rbb24: 14 Parteien und Bündnisse sind zur Landtagswahl Brandenburg zugelassen. 9. August 2024, abgerufen am 9. August 2024.
  9. Plus Brandenburg: Listenkandidaten. Abgerufen am 9. August 2024.
  10. Plus Brandenburg: Direktkandidaten. Abgerufen am 9. August 2024.
  11. Ergebnisse Landtagswahl in Land Brandenburg. Abgerufen am 23. September 2024.