Präsidentschaftswahl im Tschad 2024

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Die Präsidentschaftswahl im Tschad 2024 fand am 6. Mai statt.[1][2]

Der bisherige Übergangspräsident Mahamat Idriss Déby Itno hatte das Amt übernommen, nachdem sein Vater Idriss Déby, der seit 1990 das Land autokratisch regierte, bei Kampfhandlungen im April 2021 tödlich verletzt wurde.[3] Die Präsidentschaftswahl am 6. Mai 2024 war die erste Wahl im Tschad nach drei Jahren Militärherrschaft.[4] Die Wahl sollte ursprünglich spätestens im Oktober 2022 stattfinden, wurde jedoch verschoben. Am 17. Dezember 2023 wurde in einem Referendum eine Reform der Verfassung der Republik Tschad angenommen, die unter anderem einen dezentralen Einheitsstaat, die Einführung eines semipräsidentiellen Regierungssystems, eine Verkürzung der Amtszeit des Präsidenten von sechs auf fünf Jahre sowie die Möglichkeit einer einmaligen Wiederwahl einführte. Anträge der Opposition auf die Annullierung des Referendums wurden vom Obersten Gerichtshof abgelehnt.[5][6]

Zu den Krisen im Tschad zählt der Zustrom von hunderttausenden Flüchtlingen des seit 2023 herrschenden Kriegs im benachbarten Sudan in den Osten des Landes.[7]

Der Präsident des Tschad wird für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt, wobei ein Zwei-Runden-System angewendet wird. Eine absolute Mehrheit im ersten Wahlgang ist erforderlich, um eine zweite Runde zu vermeiden.[8]

Laut Wahlgesetz müssen Kandidaten folgende Voraussetzungen erfüllen:[9]

  • Geboren im Tschad, Eltern Tschader, keine weitere Staatsangehörigkeit
  • Mindestens 35 Jahre alt
  • Im Vollbesitz aller bürgerlichen und politischen Rechte
  • Gute physische und geistige Gesundheit
  • Gute Sittlichkeit
  • Mindestens eines der letzten drei Jahre im Gebiet der Republik Tschad wohnhaft
  • Abkömmlich vom Dienst (falls Mitglied der Verteidigungs- oder Sicherheitskräfte)
  • Zahlung von zehn Millionen CFA-Franc (entspricht rund 15.235 Euro) an das Schatzamt, die rückerstattet werden, wenn der Kandidat im ersten Wahlgang mindestens 10 % der Stimmen erhält.

Es wurden zehn Kandidaten zugelassen, darunter neun Männer und erstmals eine Frau. Zu den Kandidaten zählen der bisherige Übergangspräsident Mahamat Idriss Déby Itno, der frühere Premierminister Albert Pahimi Padacké, der frühere Oppositionspolitiker und heutige Premierminister Succès Masra sowie die Ministerin für Hochschulbildung, wissenschaftliche Forschung und Innovation Lydie Beassemda.[10][11][9][12]

Der Oppositionsführer Yaya Dillo (Parti Socialiste Sans Frontières) und Cousin des Übergangspräsidenten Mahamat Idriss Déby Itno wurde im Februar bei Kampfhandlungen erschossen. Er galt nach Umfragen als aussichtsreicher Kandidat.[13] Die Kandidaturen einiger weiterer politischer Gegner wurden von der Wahlkommission abgelehnt.[7]

Etwa 8,6 Millionen Menschen waren für die Wahl am 6. Mai registriert. Soldaten konnten einen Tag früher wählen gehen. In Moundou wurde ein Mann nach dem Wahlgang am 6. Mai von einem Unbekannten aus einer Gruppe von Menschen, die ein Wahlrecht forderten, erschossen. Vorläufige Wahlergebnisse werden bis 21. Mai erwartet und endgültige bis 5. Juni. Falls keiner der Kandidaten im ersten Wahlgang mehr als 50 Prozent der Stimmen erhält, findet ein zweiter Wahlgang am 22. Juni statt.[3]

Einzelnachweise

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  1. Tschad: Präsidentschaftswahl nach drei Jahren Militärherrschaft. Orf.at, 6. Mai 2024, abgerufen am selben Tag.
  2. New Chad PM urges dialogue for country ‘going up in flames’ – DW – 10/17/2022. Abgerufen am 9. April 2023 (englisch).
  3. a b Chad votes for president after three years of military rule. France24, 6. Mai 2024, abgerufen am 7. Mai 2024 (englisch).
  4. Erste Präsidentenwahl nach drei Jahren Militärherrschaft. Deutschlandfunk, 7. Mai 2024, abgerufen am 7. Mai 2024.
  5. Kate Hairsine: Tschad stimmt über Verfassungsreform ab. dw.com, 16. Dezember 2023, abgerufen am 7. Mai 2024.
  6. Neue Verfassung des Tschads nach Referendum angenommen. zeit.de, 28. Dezember 2023, abgerufen am 7. Mai 2024.
  7. a b Philipp Sandner: Wahlen im Tschad: kaum Hoffnung auf Wandel. dw.com, 5. Mai 2024, abgerufen am 7. Mai 2024.
  8. Troels Burchall Henningsen: Chad has a new roadmap: why it may lead to more of the same, and not democracy. Abgerufen am 9. April 2023 (englisch).
  9. a b Insight & Analysis | The Constitutional Council Publishes the List of Candidates for the Presidential Election in Chad. Electoral Institute for Sustainable Democracy in Africa, 3. April 2024, abgerufen am 7. Mai 2024 (englisch).
  10. Helena Kreiensiek: Präsidentenwahl im Tschad: Premier gegen Staatschef. Evangelische Zeitung, 3. Mai 2024, abgerufen am 7. Mai 2024.
  11. Who are the main candidates in Chad’s election? reuters, 3. Mai 2024, abgerufen am 7. Mai 2024 (englisch).
  12. Shola Lawal: What’s at stake in Chad’s presidential election? aljazeera.com, 6. Mai 2024, abgerufen am 7. Mai 2024 (englisch).
  13. Chadian opposition leader dies in gun exchange, state prosecutor says. aljazeera.com, 29. Februar 2024, abgerufen am 7. Mai 2024.