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Präsidentschaftswahl in Ungarn 2022

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Am 10. März 2022 wurde in Ungarn eine indirekte Präsidentschaftswahl abgehalten.[1] Katalin Novák wurde die erste weibliche Präsidentin Ungarns, nachdem sie die absolute Mehrheit gewonnen hatte.[2][3]

Der amtierende Präsident der Republik, János Áder, war aufgrund von Amtszeitbegrenzungen nicht wählbar.[4] Es gab zwei Kandidaten für das Amt.[3] Die Regierungsallianz Fidesz-KDNP nominierte Katalin Novák, die ehemalige Ministerin für Familienangelegenheiten als Präsidentschaftskandidatin.[5] Die Oppositionsallianz Egységben Magyarországért nominierte Péter Róna, einen Juristen, Ökonomen und Geschäftsmann, als Präsidentschaftskandidaten.[6]

Nach der aktuellen Verfassung Ungarns, die 2011 von der Fidesz–KDNP-Regierungskonstellation verabschiedet wurde, muss der Präsident in einer geheimen Abstimmung von den Mitgliedern des Parlaments gewählt werden, und zwar nicht früher als sechzig, jedoch nicht später als dreißig Tage vor Ablauf der Amtszeit des vorherigen Amtsinhabers oder, falls dessen Amtszeit vorzeitig endet, innerhalb von dreißig Tagen nach dessen Beendigung. Die Verfassung ermächtigt den Präsidenten der Nationalversammlung, das Wahldatum festzulegen.[7]

Ein Präsidentschaftskandidat benötigt die schriftliche Nominierung von mindestens einem Fünftel der Mitglieder des Parlaments (also 40 Abgeordneten), die nicht mehr als einen Kandidaten nominieren dürfen;[7] es ist daher mathematisch unmöglich, mehr als vier Kandidaten zu haben. Im ersten Wahlgang ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit aller amtierenden Abgeordneten erforderlich, um den Präsidenten zu wählen. Wird diese Bedingung nicht erfüllt, findet eine zweite Runde statt, in der die beiden Kandidaten, die die meisten Stimmen im ersten Wahlgang erhalten haben, gegeneinander antreten. Eine einfache Mehrheit der wahlberechtigten Abgeordneten reicht dann aus.[7]

Die oppositionelle Demokratische Koalition (DK) legte am 5. August 2021 einen Änderungsantrag vor, um die Parlamentswahl des Präsidenten Ungarns bis nach der Parlamentswahl im Frühjahr 2022 zu verschieben, teilte die Partei mit.[8]

Seit 1990 gab es in keiner Präsidentschaftswahl in Ungarn mehr als zwei Kandidaten.

Name Partei Nominierer Vorheriges Amt Einzelnachweis
Katalin Novák Fidesz Fidesz-KDNP Familienministerin [5]
Péter Róna Parteilos Egységben Magyarországért - [6]
Kandidat Partei Bündnis 1. Runde
Stimmen % aller Parlamentsmitglieder % der abstimmenden Parlamentsmitglieder
Katalin Novák Fidesz Fidesz–KDNP 137 68.84 72.87
Péter Róna Parteilos Egységben Magyarországért 51 25.63 27.13
Ungültige Stimmen 5 2.51 -
Insgesamt Stimmen 193 96.98 100
Enthalten 6 3.02
Sitze Insgesamt 199 100

Einzelnachweise

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  1. Március 13-án választhatják újra Áder Jánost. 4. März 2017, abgerufen am 5. Januar 2025 (ungarisch).
  2. Hungary elects Katalin Novak, first-ever female president. Abgerufen am 5. Januar 2025 (englisch).
  3. a b Hungary's new president condemns Putin's 'aggression', plans trip to Warsaw. In: Reuters. 1. Januar 2022, abgerufen am 5. Januar 2024 (englisch).
  4. About Hungary - The Hungarian State - The President of the Republic. In: 2015-2019.kormany.hu. Abgerufen am 5. Januar 2025 (englisch).
  5. a b Ruling Parties Vote for Katalin Novák’s Candidacy for President. In: Hungary Today. 18. Februar 2022, abgerufen am 5. Januar 2025 (englisch).
  6. a b Economist Péter Róna Named Opposition’s Candidate for President. In: Hungary Today. 14. Februar 2022, abgerufen am 5. Januar 2025 (englisch).
  7. a b c THE FUNDAMENTAL LAW OF HUNGARY. (PDF) In: Hungary. Abgerufen am 5. Januar 2025 (englisch).
  8. Opposition wants to elect the new Hungarian president only after the general elections. In: DailyNewsHungary. 5. August 2021, abgerufen am 5. Januar 2025 (amerikanisches Englisch).