Präsidentschaftswahlen im Sudan 2010

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Offizieller Wahlsieger: Omar al-Bashir

Die landesweiten Präsidentschaftswahlen im Sudan 2010 wurden gemeinsam mit den landesweiten Parlamentswahlen, den Wahlen für die Gouverneure und Parlamente der Bundesstaaten des Sudan sowie mit den Parlamentswahlen und den Präsidentschaftswahlen im Südsudan vom 11. bis 15. April durchgeführt.[1] Offizieller Sieger der von massivem Wahlbetrug und fehlerhaften Wählerlisten gekennzeichneten Wahl war der langjährige Präsident des Sudan, Omar al-Bashir.

Vorgeschichte: Verschiebungen und Wählerlisten

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Die Bedeutung der Wahlen besteht weniger in den vorhersehbaren und angezweifelten Wahlergebnissen als darin, dass sich hier erstmals die Regierung des Gesamtsudan und die Regierung des autonomen Südsudans auf ein Wahlverfahren einigten und damit die Übergangsperiode nach dem Ende des Bürgerkriegs 2005 beendet wurde. Durch die weitgehende Einigung auf ein Wählerverzeichnis wurden zudem auch Voraussetzungen für das Unabhängigkeitsreferendum im Südsudan 2011 geschaffen. Mit dem erwarteten positiven Ausgang dieses Referendums und damit der Unabhängigkeit des Südsudans dürften die Wahlen zudem die letzten im vereinten Sudan gewesen sein.

Die Wahlen sollten ursprünglich bereits 2009 durchgeführt werden und sind mehrfach verschoben worden.[2] Eine große Hürde für die Durchführung der Wahlen war die Einigung auf eine Wählerliste, die eine Volkszählung zur Voraussetzung hatte. Ursprünglich für Mitte 2007 geplant, wurde die Zählung mehrfach verschoben und schließlich im April 2008 durchgeführt.[3] Umstritten war hierbei insbesondere die Einwohnerzahl des autonomen Südsudans, die schließlich mit etwa 8 Millionen Menschen bei einer Gesamtbevölkerung von 38 Millionen angegeben wurde. Nachdem erste Ergebnisse angeblich nur 3 Millionen gezählt hatten, hatte die Vertretung des Südsudans mit Wahlboykott gedroht, sollte ihre Bevölkerung mit weniger als 11 – 13 Millionen Menschen angesetzt werden.[4] Ein Hintergrund der unterschiedlichen Zahlen war die Zählung der großen Anzahl von Binnenflüchtlingen innerhalb des Sudans.[5]

Das ergänzte Wahlgesetz, auf das sich Nord und Süd 2008 einigten, sah für Präsidentschaftskandidaten ein Minimum von jeweils 200 Unterstützern in 18 der 25 Bundesstaaten des Sudan vor. Kandidaten mussten zudem über 40 Jahre alt und frei von Vorstrafen sein.[6]

12 Kandidaten standen schließlich auf der Wahlliste, davon waren der bisherige Präsident des Gesamtstaates Omar al-Bashir und Yasir Arman für die Sudanesischen Volksbefreiungsbewegung (SPLM), also die regierende Partei des Südsudan, die von vornherein einzig chancenreichen Kandidaten. Ursprünglich hatte Salva Kiir Mayardit, der Präsident des Südsudans, seine Kandidatur für die SPML angekündigt, sie dann aber später zurückgezogen.[7] Einen Monat vor der Wahl zog auch Yasir Arman seine Kandidatur wieder zurück, da die SPML von geplantem Wahlbetrug ausging.[8] Der Name des SPML-Vertreters blieb aufgrund der Kurzfristigeit des Rückzugs dennoch auf den Wahlzetteln stehen und er erhielt mit 21 % die zweitmeisten Stimmen.

Offizielle Ergebnisse

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Graphische Darstellung des Wahlergebnisses
Kandidat – Partei Stimmen %
Omar al-BashirNationale Kongresspartei 6 901 694 68,24 %
Yasir ArmanSudanesische Volksbefreiungsbewegung (SPLM) 2 193 826 21,69 %
Abdullah Deng NhialPopular Congress Party 396 139 3,92 %
Hatim Al-SirDemocratic Unionist Party 195,668 1,93 %
Al-Sadiq Al-MahdiUmma Party 96 868 0,96 %
Kamil Idriss – Unabhängiger 77 132 0,76 %
Mahmood Ahmed Jeha – Unabhängiger 71 708 0,71 %
Mubarak al-FadilUmma Reform and Renewal Party 49 402 0,49 %
Munir Sheikh El-din JallabNew National Democratic Party 40 277 0,40 %
Abdel-Aziz KhalidSudanese National Alliance 34 592 0,34 %
Fatima Abdel-MahmoodSudanese Socialist Democratic Union 30 562 0,30 %
Mohamed Ibrahim NugudSudanesische Kommunistische Partei 26 442 0,26 %
Stimmen gesamt 10 114 310 100,00 %
Quelle: Sudan Tribune (englisch)

Einzelnachweise

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  1. eisa.org.za (Memento des Originals vom 2. März 2011 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.eisa.org.za, abgerufen am 2. Dezember 2011 (englisch).
  2. news.bbc.co.uk, abgerufen am 2. Januar 2011 (englisch).
  3. sudantribune.com, abgerufen am 2. Januar 2011 (englisch).
  4. sudantribune.com (Memento des Originals vom 15. Februar 2011 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.sudantribune.com, abgerufen am 2. Januar 2011 (englisch).
  5. sudantribune.com, abgerufen am 2. Januar 2011 (englisch).
  6. sudantribune.com, abgerufen am 2. Januar 2011 (englisch).
  7. sudantribune.com (Memento des Originals vom 16. Februar 2011 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.sudantribune.com, abgerufen am 2. Januar 2011 (englisch).
  8. news.bbc.co.uk, abgerufen am 2. Januar 2011 (englisch).