Radikale Partei Oleh Ljaschkos

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Radikale Partei Oleh Ljaschkos
Logo der Radikalen Partei
Partei­vorsitzender Oleh Ljaschko
Gründung August 2010
Gründungs­ort Mykolajiw, Ukraine Ukraine
Haupt­sitz Mykolajiw, Ukraine Ukraine
Aus­richtung Populismus
Pro-EU
Farbe(n) schwarz-rot

Die Radikale Partei Oleh Ljaschkos (ukrainisch Радикальна Партія Олега Ляшка) ist eine populistische Partei in der Ukraine und stellte ab dem 2. Dezember 2014 mit Walerij Woschtschewskyj für knapp ein Jahr den Ersten Vize-Ministerpräsidenten der Ukraine im zweiten Kabinett von Arsenij Jazenjuk.[1]

Geschichte

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Die Partei wurde im August 2010 in Mykolajiw unter dem Namen Radikal-Demokratische Partei gegründet. Im August 2011 wurde der Politiker Oleh Ljaschko zum Parteivorsitzenden gewählt und der Parteiname wurde in Radikale Partei von Oleh Ljaschko abgeändert.

Ergebnis für die Radikale Partei bei der Parlamentswahl 2012

Programm

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Die Partei unterstützte die Forderungen des Euromaidan, die politische Ausrichtung der Radikalen Partei wird in Medienberichten als nationalistisch, zum Teil auch als rechtsextrem[2] bezeichnet. Auf der Kandidatenliste der Partei für die Wahl zum Stadtrat von Kiew standen nach Medienberichten Mitglieder der neonazistischen Gruppe Sozial-Nationale Versammlung.[3] Nach Einschätzung des ukrainischen Extremismusforschers Anton Schechowzow und des Ukrainekenners Andreas Umland hat die Partei überhaupt keine Ideologie und ist nur auf die Person ihres Anführers Ljaschko ausgerichtet,[4] den Umland als „geübten Populisten“ charakterisiert.[5] Tadeusz Olszański vom Centre for Eastern Studies wiederum stuft die Partei als links ein.[6]

Die Mistgabel im Parteilogo steht für Ljaschkos Versprechen, die sogenannten Oligarchen des Landes „mit der Mistgabel“ zu vertreiben, eine Bezugnahme auf die Bauernaufstände in der ukrainischen Geschichte.[4][7][8]

Im Rahmen der Krise in der Ukraine 2014 fiel Ljaschko mit zum Teil militanten Forderungen und Aktionen auf.

Wahlteilnahmen

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Bei den Parlamentswahlen 2012 erhielt die Partei 1,08 % der Wählerstimmen, Ljaschko erreichte in seinem Wahlkreis in der Oblast Tschernihiw ein Direktmandat und erhielt so einen Sitz in der Werchowna Rada.

Ljaschko erreichte bei den Präsidentschaftswahlen im Mai 2014 8,32 % der Wählerstimmen und erreichte somit den dritten Platz.

Auf den vorderen Listenplätzen der Partei kandidierten bei der Parlamentswahl in der Ukraine am 26. Oktober 2014 nach Ljaschko unter anderem Serhij Melnitschuk, der Kommandeur des paramilitärischen Bataillon Ajdar, Jurij Schuchewytsch, ehemaliger Vorsitzender der rechtsextremen UNA-UNSO sowie die Popsängerin und ukrainische Vertreterin beim Eurovision Song Contest 2013 Zlata Ohnjewitsch. Auf dem achten Listenplatz kandidierte der spätere erste Vize-Ministerpräsident der Ukraine Walerij Woschtschewskyj.[9]

Anders als von Umfragen vorhergesehen, die der Partei im Sommer fast 20 % prognostiziert hatten,[10] errang sie mit 7,44 % der Wählerstimmen 22 Mandate in der Werchowna Rada und bildet die fünftstärkste Parlamentsfraktion.[11][12]

Am 21. November stellten die Partei mit den vier weiteren prowestlichen Parteien (BPP, Volksfront, Vaterland und Selbsthilfe) einen Koalitionsvertrag vor.[13] Am 27. November wurde die neue Regierung von der Rada bestätigt.

Im September 2015 zog sich die Partei aus der Koalition zurück.

Bei der Parlamentswahl 2019 erreichte die Partei 4,01 Prozent und scheiterte an der Fünf-Prozent-Hürde, weshalb sie nicht mehr in der Werchowna Rada vertreten ist.

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Einzelnachweise

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  1. ↑ Offizielles Portal der Werchowna Rada – „Resolution über die Bildung des Ministerkabinetts der Ukraine“, abgerufen am 6. Dezember 2014
  2. ↑ Manuskript der Sendung Frontal21 vom 22. April 2014 (Memento vom 14. Juli 2014 im Internet Archive) Webseite des ZDF, zuletzt abgerufen am 5. August 2014
  3. ↑ Von Nazis und Ultra-Nationalisten Kurier vom 25. Juli 2014
  4. ↑ a b Jutta Sommerbauer: Populist Ljaschko – Der Kriegsgewinnler der Ukraine. In: DiePresse.com, 14. Oktober 2014.
  5. ↑ Doris Heimann: Oleg Ljaschko hat gute Chancen bei Parlamentswahl in der Ukraine. Geübter Populist ohne Ideologie. In: Weser-Kurier (Online), 26. Oktober 2014.
  6. ↑ Centre for Eastern Studies: Ukraine’s political parties at the start of the election campaign (englisch), zuletzt abgerufen am 8. November 2014
  7. ↑ Christoph Herwartz: Ukraine wählt am Sonntag. Mit Sturmgewehr und Mistgabel an die Macht. N-tv, 24. Oktober 2014.
  8. ↑ Roman Goncharenko: Gedämpfte Hoffnung auf Neuanfang in der Ukraine. DW.de, 2. Oktober 2014.
  9. ↑ Biographie Walerij Woschtschewskyj auf der offiziellen Seite der Werchowna Rada (Memento des Originals vom 14. April 2015 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/gapp.rada.gov.ua, abgerufen am 6. Dezember 2014
  10. ↑ Roman Goncharenko: Ukraine – Doch kein Schwenk nach rechts. DW.de, 26. Oktober 2014.
  11. ↑ Zentrale Wahlkommission der Ukraine – Außerordentliche Wahlen der Volksdeputierten der Ukraine am 26. Oktober 2014 (Memento vom 28. Oktober 2014 im Internet Archive), abgerufen am 10. November 2014
  12. ↑ Endgültige Resultate der Parlamentswahlen publiziert, NZZ vom 8. November 2014
  13. ↑ NZZ über die Regierungsbildung
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