Rechtsberater des Weißen Hauses
White House Counsel | |
Ernannt durch | Präsident der Vereinigten Staaten derzeit: Joe Biden |
Derzeitiger Amtsinhaber | Ed Siskel |
Erster Amtsinhaber | Samuel Irving Rosenman |
Schaffung des Amtes | 2. Oktober 1943 |
Stellvertreter | Deputy White House Counsel |
Der Rechtsberater des Weißen Hauses (engl. White House Counsel) ist ein Mitglied im Executive Office des Präsidenten der Vereinigten Staaten mit Zuständigkeit für dessen juristische Angelegenheiten. Seine Behörde ist das 1943 unter Franklin D. Roosevelt geschaffene Office of Counsel to the President.
Seit September 2023 ist der aktuelle Amtsinhaber Ed Siskel.[1]
Aufgaben
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Der White House Counsel berät den Präsidenten in allen juristischen Fragen, die ihn und das Weiße Haus betreffen.
Das Office of Counsel to the President beschäftigt sich beispielsweise mit den juristischen Aspekten politischer Themenkomplexe oder möglichen rechtlichen Streitpunkten, die sich durch Entscheidungen des Präsidenten ergeben könnten. Dazu gehört dessen Verantwortung bei der Unterzeichnung von Gesetzen wie auch sein Vetorecht. Auch ethische oder finanzielle Fragen sowie Interessenkonflikte werden bei der Bearbeitung dieser Themenbereiche berücksichtigt. In den Zuständigkeitsbereich des Rechtsberaters fallen auch Berufungen in staatliche Ämter, Begnadigungen durch den Präsidenten sowie mögliche Anklagen gegen den Präsidenten in dessen offizieller Rolle. Er koordiniert außerdem die Zusammenarbeit zwischen dem Weißen Haus und dem Justizministerium.
Einschränkungen
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Wenn der White House Counsel als Rechtsberater des Präsidenten fungiert, gilt dies ausschließlich für dessen Amt; er nimmt nicht die Aufgaben dessen persönlichen juristischen Vertreters wahr. Aus diesem Grund gab es in der Vergangenheit Meinungsverschiedenheiten über die anwaltliche Schweigepflicht bezüglich dieses Verhältnisses. Dieses gilt dabei auf keinen Fall für persönliche Angelegenheiten des Präsidenten, worunter zum Beispiel ein mögliches Impeachment fällt. In solchen Situationen steht dem Präsidenten üblicherweise ein privater Anwalt zur Seite.
Liste der Rechtsberater des Weißen Hauses
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Über lange Zeit war die Position des Rechtsberaters informell und daher fluid. So wechselte die genaue Bezeichnung immer wieder zwischen Special Counsel to the President und Counsel to the President. Teilweise gab es auch mehrere Amtsträger gleichzeitig.[2]
Literatur
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]- Maryanne Borrelli, Karen Hult, Nancy Kassop: The White House Counsel’s Office. In: Presidential Studies Quarterly. Vol. 31, No. 4, Dezember 2001, ISSN 0360-4918 S. 561–584.
Weblinks
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Einzelnachweise
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]- ↑ The White House: President Joe Biden Names Ed Siskel New White House Counsel. 22. August 2023, abgerufen am 4. Oktober 2024 (amerikanisches Englisch).
- ↑ Jeremy Rabkin: AT THE PRESIDENT'S SIDE: THE ROLE OF THE WHITE HOUSE COUNSEL IN CONSTITUTIONAL POLICY. Hrsg.: Duke University School of Law. S. 67 (duke.edu).
- ↑ Theodore C. Sorensen Personal Papers | JFK Library. In: John F. Kennedy Presidential Library. Abgerufen am 16. Februar 2020 (englisch).
- ↑ OFFICE FILES OF LEE C. WHITE. In: www.lbjlib.utexas.edu. Lyndon B. Johnson Presidential Library, archiviert vom (nicht mehr online verfügbar) am 4. März 2016; abgerufen am 16. Februar 2020 (englisch).
- ↑ a b c d e f g h i j k l m n o p q MaryAnne Borrelli, Karen Hult, Nancy Kassop: Report #2009-29: The White House Counsel’s Office. Hrsg.: The White House Transition Project. 2008, S. 47 (whitehousetransitionproject.org [PDF]).