Ruth Brand

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Ruth Brand (* 5. Mai 1967 in Lemgo[1]) ist eine deutsche Bundesbeamtin. Seit dem 1. Januar 2023 ist sie Präsidentin des Statistischen Bundesamtes und als solche mit den Aufgaben der Bundeswahlleiterin betraut.[2] Zuvor leitete sie ab April 2020 das Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern (BMI).[3]

Werdegang und Wirken

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Brand promovierte 1999 an der Universität Hannover in Wirtschaftswissenschaften über Anonymität von Betriebsdaten: Verfahren zur Erfassung und Maßnahmen zur Verringerung des Reidentifikationsrisikos.[1] Nach einer Tätigkeit als wissenschaftliche Mitarbeiterin bei der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg wechselte sie 2001 zum Statistischen Bundesamt. Dort war sie viele Jahre in der Landwirtschaftsstatistik am Standort Bonn tätig. Zwischen 2015 und 2020 leitete sie die Abteilung „Gesundheit, Soziales, Bildung und Private Haushalte“.

Brand wechselte im April 2020 zum Beschaffungsamt des BMI. Sie leitete das Beschaffungsamt, zunächst als Direktorin und von März 2021 bis Dezember 2022 als Präsidentin.[4]

Zum 1. Januar 2023 wurde sie als Nachfolgerin von Georg Thiel Präsidentin des Statistischen Bundesamts und Bundeswahlleiterin.[2]

Auf dem Hintergrund der nach dem Bruch der Ampelkoalition im Kabinett Scholz Anfang November 2024 von der oppositionellen Union erhobenen Forderung nach einem kurzfristigen Neuwahltermin nach angekündigter und voraussichtlich verlorener Vertrauensabstimmung informierte Brand den Bundeskanzler über die „große organisatorische Herausforderung […]. Da die ordnungsgemäße Vorbereitung und Durchführung der Wahl essentiell für das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Demokratie ist, ist es erforderderlich, den Zeitraum der 60 Tage ab Auflösung des Deutschen Bundestages voll ausschöpfen zu können, um alle erforderlichen Maßnahmen rechtssicher und fristgemäß treffen zu können.“ Falls Termine und Fristen in die Weihnachtszeit fielen, könnte es durch eine „maßgebliche“ Verkürzung der Vorbereitungszeit zu „unabwägbaren Risiken“ kommen, worin Brand eine „hohe Gefahr“ sah, „dass der Grundpfeiler der Demokratie und das Vertrauen in die Integrität der Wahl verletzt werden könnte.“ Hinsichtlich der Beschaffung der Wahlunterlagen sei „insbesondere in den letzten Jahren die Beschaffung von Papier und die Beauftragung geeigneter Druckdienstleister zunehmend erschwert und mit längerem Vorlauf verbunden.“[5]

Darauf geriet Brand mittelbar in die Kritik der Union, die dem Bundeskanzler Olaf Scholz vorwarf, „Behördenleiter für parteipolitische Spielchen zu instrumentalisieren“ (Parlamentarischer Geschäftsführer Thorsten Frei), was die SPD zurückwies.[6] Der Hauptgeschäftsführer des Verbands Die Papierindustrie, Alexander von Reibnitz, erklärte, es gebe keinen Papiermangel und bei rechtzeitiger Bestellung könne die Industrie das benötigte Papier für eine vorgezogene Bundestagswahl liefern.[7] Ein Sprecher des Statistischen Bundesamtes sagte, es habe keine Weisung oder Einflussnahme des Kanzleramtes gegeben.[8] In einer Befragung durch den Wahlprüfungsausschuss des Deutschen Bundestages am 12. November 2024 wies Brand die Vorwürfe der Parteinahme zurück, und wies darauf hin, dass ihr Schreiben lediglich als technischer Hinweis zu Durchführungs-Risiken aufgrund einer mit Feiertagen belegten Wahlfrist gemeint gewesen sei.[9] Einige Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses hielten auch nach der Befragung an ihrer Auffassung fest, der Brief sei der Versuch der politischen Einflussnahme zur Verhinderung eines frühen Wahltermins.[10]

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Einzelnachweise

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  1. ↑ a b Ruth Brand: Anonymität von Betriebsdaten. Verfahren zur Erfassung und Maßnahmen zur Verringerung des Reidentifikationsrisikos (= Beiträge zur Arbeitsmarkt- und Berufsforschung. Band 237). Zentralamt der Bundesanstalt für Arbeit, Nürnberg 2000, ISBN 978-3-7639-3925-1 (342 S., Zugl.: Hannover, Univ., Diss., 1999).
  2. ↑ a b Statistisches Bundesamt (Destatis): Pressemitteilung Nr. 532 vom 15. Dezember 2022 Abgerufen am 15. Dezember 2022.
  3. ↑ Ruth Brand wird Präsidentin des Statistischen Bundesamtes. Pressemitteilung. In: Destatis. 15. Dezember 2022, abgerufen am 8. November 2024.
  4. ↑ Anne-Kattrin Palmer: Ruth Brand: Neue Chefin der Zahlenwelt überwacht die Nachwahl in Berlin. In: Berliner Zeitung. 2. Januar 2023, abgerufen am 8. November 2024.
  5. ↑ Redaktion The European: DAS DOKUMENT: Bundeswahlleiterin warnt vor frühem Neuwahl-Termin. In: The European. 9. November 2024, abgerufen am 29. November 2024.
  6. ↑ Streit um Wahltermin. Union wirft Scholz vor, Behörde zu instrumentalisieren. Die Union hat Kanzler Scholz vorgeworfen, behördliche Bedenken gegen einen früheren Wahltermin zu instrumentalisieren. Die SPD weist die Kritik zurück. Die Bundeswahlleiterin dürfe nicht diskreditiert werden. In: tagesschau.de. 9. November 2024, 17:59 Uhr, abgerufen am 9. November 2024.
  7. ↑ Florian Neuhann: Industrie widerspricht Wahlleiterin: „Es gibt keinen Papiermangel“. Die Bundeswahlleiterin hatte davor gewarnt, Neuwahlen zu bald anzusetzen. Unter anderem sei das Papier knapp. Dem widerspricht nun die Papierindustrie – das sei schlicht falsch. In: ZDF. 9. November 2024, 16:45 Uhr, abgerufen am 9. November 2024.
  8. ↑ Debatte um Neuwahl. Bundeswahlleiterin weist Vorwurf der Einmischung zurück. In der Debatte um den Termin für Neuwahlen hat Bundeswahlleiterin Brand Vorwürfe einer Einmischung durch das Kanzleramt zurückgewiesen. In: Deutschlandfunk. 10. November 2024, abgerufen am 10. November 2024.
  9. ↑ Anna Schiller: Einflussnahme vom Kanzleramt zur Neuwahl? Bundeswahlleiterin wehrt sich gegen Vorwürfe. In: Neue Zürcher Zeitung. 12. November 2024 (nzz.ch [abgerufen am 17. November 2024]).
  10. ↑ PK: Bundeswahlleiterin erläutert Risiken früher Wahltermine. Abgerufen am 17. November 2024.
Personendaten
NAME Brand, Ruth
KURZBESCHREIBUNG deutsche Bundesbeamtin
GEBURTSDATUM 5. Mai 1967
GEBURTSORT Lemgo
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