Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

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Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
— SMWA —

Wappen des Freistaates Sachsen
Staatliche Ebene Land
Stellung Oberste Landesbehörde
Gründung 8. November 1990
Hauptsitz Dresden, Sachsen
Behördenleitung Martin Dulig (SPD), Staatsminister
Bedienstete 1209[1]
Haushaltsvolumen 1,86 Mrd. Euro (2020)[2]
Netzauftritt www.smwa.sachsen.de

Das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) ist eine Oberste Landesbehörde des Freistaates Sachsen mit Sitz in der Landeshauptstadt Dresden. Das Gebäude befindet sich im Dresdner Regierungsviertel in der Inneren Neustadt.

Staatsminister ist seit 13. November 2014 Martin Dulig (SPD), Staatssekretäre sind Ines Fröhlich und Thomas Kralinski (beide ebenfalls SPD).

Geschichte

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Gebäude des Ministeriums

Nach der Gründung des Freistaats Sachsen 1918 wurde in der ersten Landesregierung unter Richard Lipinski erstmals ein Arbeitsministerium errichtet. Es war konkret für "Arbeit und Wohlfahrt" zuständig. Ein Wirtschaftsministerium folgte 1919. Bis 1935 waren beide Ressorts eigenständig, erst unter Reichsstatthalter Martin Mutschmann wurde der Bereich "Arbeit" ins Wirtschaftsministerium eingegliedert. 1946, nach dem Zweiten Weltkrieg, wurde dies wieder rückgängig gemacht, und es entstanden das "Ministerium für Arbeit und Sozialfürsorge" und das "Ministerium für Wirtschaft und Wirtschaftsplanung". Letzteres erhielt bereits 1948 den neuen Namen "Ministerium für Industrie und Verkehr". 1950 wurden beide Ministerien wieder zum "Ministerium für Industrie, Arbeit und Aufbau" zusammengeführt. Mit der Auflösung des Landes Sachsen 1952 wurden auch die Ministerien des Landes aufgelöst.

Nach der Wiedergründung des Freistaates 1990 existierten auch das Wirtschafts- und Arbeitsministerium unter dem Namen „Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit“ wieder. 2009 erhielt es seinen heutigen Namen, um die bereits vorher bestehende Zuständigkeit für den Verkehrssektor abzubilden.

Organisationsstruktur

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Unterhalb der Leitungsebene (Staatsminister, Pressestelle, Staatssekretäre und Leitungsstab) gliedert sich das Ministerium in fünf Abteilungen:[3]

Abteilung 1: Zentrale Dienste und Recht

Abteilung 2: Arbeit und Europäische Strukturfonds

Abteilung 3: Wirtschaft, Innovation und Mittelstand

Abteilung 4: Digitalisierung, Bergbau und Marktordnung

Abteilung 5: Mobilität

Bestandteil des Ministeriums ist außerdem die Börsenaufsichtsbehörde, die Landesregulierungsbehörde und die Landeskartellbehörde.[4]

Nachgeordneter Geschäftsbereich

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Dem Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr nachgeordnete Behörden sind das Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV),[5] das Sächsische Oberbergamt (OBA)[6] sowie das Zentrum für Fachkräftesicherung und Gute Arbeit (ZEFAS).[7]

Aufgaben des Ministeriums

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Wirtschaft

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Die Abteilung Wirtschaft des Staatsministeriums ist für die Förderung der ansässigen und ansiedlungswilligen Unternehmen im Freistaat Sachsen sowie des Tourismus, der Kurorte und der nichtstaatlichen Heilbäder zuständig.

Um einen ausreichenden Wettbewerb der Unternehmen zu gewährleisten, werden durch das Landeskartellamt Zusammenschlüsse und Firmenübernahmen geprüft. Zudem ist die Überwachung der Energiewirtschaft, Telekommunikation und Post ein weiterer Aufgabenbereich. Weiterhin obliegt dem Staatsministerium die Überwachung der Industrie- und Handels-, Handwerks-, Ingenieurkammern und der Freien Berufe.

Mit dem Sächsischen Oberbergamt wird die Bergaufsicht über den Bergbau im Freistaat Sachsen nach dem Bundesberggesetz vollzogen.[8]

Ein weiteres Betätigungsfeld ist der Verbraucherschutz.

Die Koordination und gemeinsame Entwicklung von Strukturplänen mit den Kommunen zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitssituation unter optimaler Ausnutzung der vorhandenen Ressourcen und gleichzeitiger Verminderung des Strukturgefälles innerhalb des Freistaates ist ein weiteres Betätigungsfeld der Abteilung Wirtschaft.

Arbeit

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Die Abteilung Arbeit ist für das Arbeitsrecht, den Arbeitsmarkt, Arbeitsschutz und die Arbeitsmedizin zuständig. Es beschäftigt sich auch mit der beruflichen Ausbildung, Weiterbildung und Umschulung sowie dem Lohn-, Tarif- und Schlichtungswesen.

Darüber hinaus behandelt sie die Themen Mitarbeiterbeteiligung und Zukunft der Arbeit.

Verkehr

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Die Abteilung Mobilität ist für die Binnenschifffahrt, den Eisenbahnverkehr, die Förderung kommunaler Straßen und die Generalverkehrsplanung zuständig. Sie kümmert sich um Luftverkehr und öffentlicher Personennahverkehr, die Straßenbauverwaltung, das Straßen- und Verkehrsrecht, die Straßenunterhaltung sowie um Verkehrssicherheit.

Wettbewerbe des Ministeriums

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Commons: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

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  1. ↑ Sächsische Staatsregierung (Hrsg.): Stellenabbaubericht der Staatsregierung zum Staatshaushaltsplan 2011/2012. 7. Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA, Epl. 07). S. 53 (sachsen.de [PDF; 536 kB; abgerufen am 16. September 2012]).
  2. ↑ Haushaltsplan 2019/2020. (PDF; 1,22 MB) Einzelplan 07 – Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr. In: finanzen.sachsen.de. Sächsisches Staatsministerium der Finanzen (SMF), S. 11, abgerufen am 31. Oktober 2020.
  3. ↑ Organigramm. (PDF; 79 kB) Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, 6. Juli 2020, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 25. März 2014; abgerufen am 31. Oktober 2020.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.smwa.sachsen.de
  4. ↑ Aufgaben & Zuständigkeiten. Archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 4. November 2020; abgerufen am 31. Oktober 2020.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.smwa.sachsen.de
  5. ↑ sachsen.de Amt24: Landesamt für Straßenbau und Verkehr. Sächsische Staatskanzlei, abgerufen am 8. Juli 2012.
  6. ↑ sachsen.de SMWA: Sächsisches Oberbergamt. Archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 6. Januar 2014; abgerufen am 26. März 2014.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.smwa.sachsen.de
  7. ↑ Zentrum für Fachkräftesicherung und Gute Arbeit Sachsen. Abgerufen am 4. April 2024.
  8. ↑ sachsen.de Amt24: Sächsisches Oberbergamt. Sächsische Staatskanzlei, abgerufen am 8. Juli 2012.
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